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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Sonderproblem CD-Daten-Ankauf

  Matthias H. Gehm

  …vorsehe und eine Teilnahme an strafbarem Verhalten nicht zulässig sei2983. Richtigerweise ist vom Grundsatz her erst einmal die Frage, ob der Ankauf der… …Informationen an sie herangetragen wurden und sie nicht die Informanten entsprechend angestiftet hatten, so dass auch kein völkerrecht- licher Verstoß… …davon ausging, dass die deutschen Behörden nicht aktiv geworden sind, sondern die Daten-CDs an sie herangetragen wurden, es sich um Fälle am Anfang der… …Möglichkeit gesehen, dass sich wegen der geschaffenen An- reizsituation für den Datendiebstahl zunehmend verfassungsrechtliche Probleme auftun können. D. h… …CD nicht als hinreichend für eine strafrechtliche Verurteilung an. Insofern wird auch vertreten, dass die Daten auf der CD bestenfalls einen… …worden. Das FG Köln sieht diese Schätzung als sachgerecht an, wobei sich der Steuer- pflichtige entgegenhalten lassen müsse, dass er unter Verletzung von… …fahrungen der Steuerfahndung folgert, die Gründung und Verwaltung einer Stif- tung in Liechtenstein sei angesichts der damit verbundenen Kosten nur bei An…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2017

  Zur weiteren Notwendigkeit der Governance von „Directors’ Dealings“ in Deutschland

  Kursreaktionen aufgrund von Eigengeschäften: Aktuelle Entwicklungen
  

  Marc Berninger, Dirk Schiereck, Marc Vormoor

  …Berninger, M.Sc., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Unternehmensfinanzierung an der TU Darmstadt, Prof. Dr. Dirk Schiereck ist Inhaber… …von sechs Monaten erzielt werden, an das Unternehmen abzuführen. Directors’ Dealings Management • ZCG 5/17 • 203 Für die weitere Analyse wird zunächst… …in den USA Spekulationsgewinne, die innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten erzielt werden, an das Unternehmen im Rahmen von Eigengeschäften… …Transaktionen, bei denen eine Übertragung von Wertpapieren an Familienmitglieder oder eigene juristische Personen, die mit der Führungsperson in enger Verbindung… …Informationen unmittelbar korrekt im Preis des Wertpapiers w dieser Annahme kann die Abweichung zwischen dem „erwarteten“ und Kurs eines Wertpapiers an einem… …Marktportfolio wird der alle Ak- Nach der Bereinigung der Stichprobe vertien im regulierten te an untersuchten Markt der Frankfurter Unternehmen blieben final… …zwar aufgrund der großen kaufstransaktionen bei 127 am Kapital- Rendite des CDAX (Marktportfolio Bandbreite an untersuchten Unternehmarkt notierten… …und zwar aufgrund de punkt 0 bis einschließlich 5 Handel scherweise die Methode der Ereignisstu- herum erfolgt, werden die ermittelten ab- te an… …Preis des Wertpapiers widerspiegeln. Unter dieser Annahme kann die Abweichung zwischen dem „erwarteten“ und dem tatsächlichen Kurs eines Wertpapiers an… …Ereignistag aufgeführt. Die Symbole *, **, *** geben die Signifikanzniveaus 90 %, 95 % und 99 % eines einseitigen t-Tests an. Tab. 2: Kumulierte abnormale…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Strafbefreiungserklärungsgesetz sowie Ermittlungsmöglichkeiten insbesondere bei Banken

  Matthias H. Gehm

  …Erklärung war ausgeschlossen, wenn die Einleitung eines Straf- bzw. Bußgeldverfahrens vorher bekannt gegeben worden war bzw. die An- gaben gegenüber der… …ein Ver- fahren als Gehilfe eingeleitet wird und er anschließend seine Täterschaft an- zeigt3025. Die Sperrwirkung bestimmt sich nach den in der… …ohne Einschränkung nach Maß- gabe des § 93 AO möglich sein soll, auch Auskunftsersuchen an inländische Banken zu stellen. Insbesondere, dass ihnen ein… …Regelung des § 93 Abs. 1a AO richtet sich an der bisherigen Rspr. des BFH3036 zu Sammelauskunftsersuchen aus (vgl. unter Punkt 5.4.1)3037. Hinsichtlich der… …Kapitalerträge angepasst wor- den, damit hatte der Kontenabruf erheblich an Bedeutung verloren3044. Er wurde und wird aber im Vollstreckungsverfahren der… …Richtlinie 2014 / 107 / EU nunmehr an die Stelle der EU-Zinsrichtlinie getreten ist, wurde bereits erwähnt. Was Luxemburg anbelangt, so wurde zum DBA mit… …AO n. F. umgesetzt worden, dass auch Berufsgeheimnis- träger wie Rechtsanwälte oder Notare in Bezug auf Zinszahlungen an im Aus- land ansässige… …. 9697, 9698 ff., 9701. 3065 v. Wedelstädt, DB 2007, S. 1828, 1830 f. 3066 Nach dem § 2 des EG-Amtshilfegesetzes sind Auskünfte an ausländische… …. Regelmäßig werden, wie auch früher nach dem EG-Amtshilfegesetz, nach § 4 nur auf Ersuchen Informationen an EU-auslän- dische Steuerbehörden übermittelt. Im… …Steuerbehörden können an Ermittlungstätigkeiten der deut- schen Behörden teilnehmen (§ 10 Abs. 1 Nr. 2). Auch ist ein automatisierter Aus- kunftsaustausch möglich…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Die mündliche Hauptverhandlung im Steuerstrafverfahren im Überblick unter Berücksichtigung der Funktion von Verteidigung und Strafverfolgungsbehörden

  Matthias H. Gehm

  …selbst verteidigen, wenn er an körperlichen oder geis- tigen Gebrechen leidet3228. Im Fall eines Strafverfahrens wegen Umsatzsteuer- hinterziehung hat das… …Entlastungszeuge für seinen Mandanten in Betracht kommen könnte3231. Zeugen haben aber nur ein beschränktes Recht auf Teilnahme an der Verhandlung – hierzu später… …. Im Fall, dass der Steuerberater selbst einer Beteiligung an der Steuerhinterziehung sei- nes Mandanten oder einer entsprechenden Begünstigung… …, dass auch Rechtslehrer mit Befä- higung zum Richteramt – Personen mit selbständiger Lehrbefugnis an Hoch- schulen mit juristischem Fachbereich… …Urteilsformel3245. Aus §§ 403 Abs. 1 S. 1 und 2 sowie Abs. 2, 407 Abs. 1 S. 3 und 4 AO ergibt sich das Teilnahmerecht der BuStra an der Hauptverhandlung bzw… …§§ 403 Abs. 1 S. 3, 407 Abs. 1 S. 5 AO, Fragen an den Angeklagten bzw. Beschuldigten, Zeugen bzw. Sachverständigen in der Hauptverhandlung bzw. bei… …keine Verpflichtung, an der Hauptverhandlung teilzunehmen3255. Unzulässig ist, was oftmals von den Ge- richten verfügt wird, den Beamten der BuStra als… …die beisitzenden Richter und Schöffen, die Staatsanwalt- schaft, der Angeklagte und sein Verteidiger das Recht haben, Fragen an Zeugen und… …., 13. Aufl. 2016, § 407, Rn. 6, wobei er aber die Problematik sieht, wenn der Beamte vor seiner Vernehmung als Zeuge an der Hauptverhandlung teilge-… …merecht des Angeklagten an der Hauptverhandlung. Unter Beachtung der Vor- aussetzungen des § 230 Abs. 2 StPO sowie des Verhältnismäßigkeitsprinzips sind…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2017

  Das Compliance-Interview

  Ein Leitfaden für die Praxis
  

  Dr. Vivien Veit

  …Externe, beispielsweise Rechtsanwälte. Aber auch Mitglieder des Unternehmens, die an den Ermittlungen beteiligt sind, sollten sich vor einem Interview… …Mitarbeitern häufig der Fall) den Ermittler an der Nase herumführt. Um das Gespräch zu strukturieren und die bisherigen Erkenntnisse präsent zu haben, empfiehlt… …Gespräche regelmäßig eine Eigendynamik entwickeln können und sollen. Starre Fragelisten, an denen sich der Ermittler entlangtastet sind häufig kontraproduktiv… …gilt jedenfalls dann, wenn unverfängliche Informationen abgefragt werden und der jeweilige Mitarbeiter nicht im Verdacht steht, an Compliance-relevanten… …zu vermitteln, zu dem er zu einem bestimmten Zeitpunkt an einem bestimmten Ort zu erscheinen hat. Zu den in diesem Zusammenhang anzustellenden… …sich weniger einer Prüfungssituation ausgesetzt fühlt. 3 Teilnahmepflicht des Arbeitnehmers Die Pflicht des Arbeitnehmers, an einem Interview… …, billigenswertes und schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers an der Beantwortung der Frage, welches gerade im Zusammenhang mit dem bestehenden Arbeitsverhältnis… …vorliegen muss. Mit Blick auf §§ 30, 130 OWiG hat der Arbeitgeber regelmäßig nicht nur ein Interesse an der Aufklärung, sondern ist hierzu sogar verpflichtet… …einer Verdachtskündigung lässt das BAG dem Arbeitnehmer die „Freiheit, sich auf Vorwürfe substantiiert einzulassen und aktiv an der Aufklärung mitzuwirken… …schlicht darauf berufen, an die fraglichen Zusammenhänge keine Erinnerung mehr zu haben. 25 Es empfiehlt sich daher, nicht mit förmlichen Hinweisen auf einen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2017

  Sanktionen nach DSGVO und BDSG-neu: Wem droht was warum?

  Malaika Nolde

  …. I. Hintergrund In der Rezeption der DSGVO nahmen die drohenden Bußgelder von Beginn an großen Raum ein. Diese Fokussierung ging keines­ 1 Kubiciel… …von den allgemeinen Grundsätzen gemäß Art. 5 DSGVO bis zur Übermittlung an Drittländer gemäß Art. 49 DSGVO – ab. Verstöße gegen die Vorgaben der DSGVO… …gemäß Art. 5, 6 DSGVO greifen und ob der Sanktionsanlehnung an letztere nicht die fehlende ­Bestimmtheit entgegengehalten werden kann. 4 Im Vergleich mit… …diesen um zusätzliche Merkmale. 8 Während im ersten Referentenentwurf tatsächlich an der Struktur festgehalten wurde, ist der Regierungsentwurf inzwischen… …aber von dieser Regelungstechnik abgerückt und knüpft nicht mehr differenziert an die Sanktionsrahmen nach der DSGVO an (näher unter VI.). Der… …Rechtsbegriffen und Ermessensspielräumen durchsetzt sind. Wird an einen Verstoß gegen derart unkonkrete Vorgaben auch noch ohne jede nähere tatbestandliche… …Bestimmtheit keine Sanktionsnormen mehr, die ‚frei formuliert‘ sind und nicht an verwaltungsrechtliche Gebots- oder Verbotsnormen anknüpfen.“ 9 Gerade die… …Entwicklung strebt somit ebenfalls eine Einbeziehung der tieferen Taschen der Muttergesellschaft an, wenn auch über eine abweichende Konstruktion. Von… …entsprechend zu berücksichtigen.“ Eine solche Regelung ist im Regierungsentwurf des BDSG-neu nicht ersichtlich. Allein an der Höhe der Sanktionsrahmen und ihrer… …eigenen Sanktionsrisiken ausgesetzt; dies zum einen durch die eigene Bindung an Datenschutzkontrolle und Aufsicht, zum anderen aber auch den Verweis in § 11…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 2/2017

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Zusammengestellt und kommentiert von Dr. Denis Gebhardt

  …Kläger ins Feld, dass an der betreffenden Sitzung eine Person teilgenommen hat, die nicht Organ der Gesellschaft ist. Ferner ist das bestellte… …auch auf Leistungen an den Aktionär vor diesem Zeitpunkt anwendbar sei. Darauf aufbauend beschäftigt sich der BGH mit der Frage, ob der… …, dauerhaft Mitarbeiter mit Belegschaftsaktien zu binden, sondern ihnen mit tilgungsfreien Darlehen zu ermöglichen, an erhofften starken Wertsteigerungen in der… …Entscheidung des BGH kann Vorstandsmitgliedern einmal mehr nicht empfohlen werden, bei der Sicherheitengewährung der AG an Dritte für Darlehen von Aktionären… …an, dass die Rechtssicherheit Vorrang vor einer ggf. abweichenden Rechtslage habe 6 . Die andere Auffassung verweist auf die unterschiedlichen… …grundsätzlich den Gesellschaftern selbst vorbehalten ist. Die Einladung zu einer Gesellschafterversammlung richte sich auch nicht an einen anonymen, sondern einen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2017

  Die Ursachen der Prüfungsmarktkonzentration im Lichte der Transaktionskostentheorie

  Ein Beitrag zur Evaluierung der externen Pflichtrotation
  

  Mario Henry Meuthen

  …(neben einer Un- * Mario Henry Meuthen, M.Sc., ist wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand an der Universität Hamburg am Institut für… …. Beteiligung von KMP an Joint Audits könnte ein Wissenstransfer stattfinden, der KMP einen Marktzugang erleichtert und eine Marktdekonzentration fördert 12… …nachfolgende Literaturüberblick zeigt, fehlt es im Schrifttum an einer Analyse des Abschlussprüferwechselverhaltens unter Zugrundelegung der… …eine hohe Kontrollsicherheit zu signalisieren 23 . Auch bei Vorstandswechseln oder Unternehmensübernahmen hat das neue Management ein Interesse an einem… …die Big-Four-Gesellschaften kam. In Europa vereinnahmen die Big-Four-Prüfungsgesellschaften gemessen an der Mandatsvergütung 90 % der Marktanteile von… …Ab­schlussprüfung entstehen. Für jeden Prüfungsvorgang fallen für den Abschlussprüfer und für das zu prüfende Unternehmen Abwicklungskosten an, welche sich aus… …Transaktionskostenvorteil gegenüber konkurrierenden Prüfungsgesellschaften, was zu einer insgesamt geringen Anzahl an Prüferwechseln führt. 3.4 Transaktionskostenbarriere 43… …internationalen Streuung der Eigenkapitalgeber gewinnen diese Kontrollkosten an Relevanz. Beispiel: So entstehen US-amerikanischen Eigenkapitalgebern einer… …der Eigenkapitalanteile an einer US-Börse genügend Fachwissen beispielsweise bezüglich der SEC-Anforderungen mitbringt 60 . Somit ergeben sich bei der… …Wechselerfordernis ein transaktionskostenbasiertes Interesse an einer Abschlussprüfung durch eine Big-Four-Gesellschaft. Schließlich zeigt sich im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2017

  Österreich: Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 und seine Sonderbestimmungen zu Bildaufnahmen

  Dr. Max W. Mosing

  …Sorgfaltspflichten. Es dürfen keine Ereignisse an Orten festgestellt ­werden, die zum höchstpersönlichen ­Lebensbereich zählen. Weiters ist die ­Videoüberwachung zum… …Zweck der Mitarbeiterkon­trolle an Arbeitsstätten untersagt. Darüber hinaus dürfen gewonnene Daten nicht automationsunterstützt mit anderen Bilddaten… …datenschutzrechtlichen Bestimmungen andere (Persönlichkeits)- Rechte unberührt. Wie schon das Datenschutzrecht an sich, geht das DSG 2018 hinsichtlich der Zulässigkeit von… …für den vorbeugenden Schutz von Personen oder Sachen an öffentlich zugänglichen Orten, die dem Hausrecht des Verantwortlichen unterliegen, aufgrund…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 1/2017

  Umfeldinformationen zur Corporate Governance

  …werden die Implikationen zur Niedrigzinsphase herausgearbeitet und schließlich die Ergebnisse an einem praktischen Beispiel verdeutlicht. Weitere Themen in… …. Projekte scheitern i. d. R. nicht an der Technik, sondern am Menschen. Fachwissen allein reicht heute nicht mehr aus, um anspruchsvolle Projekte zum Erfolg… …Corporate Governance? Service • ZCG 1/17 • 45 Kein Jahr vergeht, in dem der Aufsichtsrat sich nicht mit neuen Anforderungen an seine Qualifikation oder seine… …. Die Verschärfung der Anforderungen an die Qualifikation geht einher mit der Erweiterung seiner Kontrollaufgaben und Verantwortung. Damit verbunden ist… …IFRS-Anwendung im Managementumfeld Dr. Hans-Jürgen Hillmer KoR 11/2016 S. 531–540 Grundfragen des faktischen Bezugsrechtsausschlusses Anforderungen an… …an die vorhandene Unternehmensplanung. wird aufgezeigt, wie die betroffenen Unternehmen darauf reagieren können. Enforcement von Non-GAAP Measures… …zwei Fortbildungen an, die juristisches Wissen verständlich aufbereiten: CCDer GmbH-Geschäftsführer (9.–10. 2. 2017 in Stuttgart und am 6. –7. 3. 2017 in… …Augsburg. Der 10-tägige Kurs (+ 1 Prüfungstag) vermittelt umfassende Kenntnisse im Bereich Compliance und deckt sämtliche einhergehenden Anforderungen an… …werden können und was in der Zukunft zu erwarten ist. Hierbei wird an praktischen Beispielen erläutert, welche Technologien die Markführer Microsoft und…

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