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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2018

  Kantonsrechtliche Vorgaben

  für die Ausgestaltung von Vertragsverhältnissen mit Auftragsverarbeitern für öffentliche Organe des Kantons Zürich
  

  Marcel Griesinger

  …personenbezogener Daten zum Gegenstand hat. Maßgebliche gesetzliche Grundlage ist hierbei zunächst das Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) des… …(Verordnung über die Information und den Datenschutz) 4 . In § 6 IDG ist das sog. „Bearbeiten im Auftrag“ geregelt, § 25 IDV enthält eine Regelung zur sog… …Personendaten sowie besondere Personendaten. 7 Ein Bearbeiten im Sinne der Norm bedeutet jeder Umgang mit Informationen, wie das Beschaffen, das Aufbewahren, das… …Verwenden, das Umarbeiten, das Bekanntgeben oder das Vernichten, vgl. § 3 IDG. Im Leitfaden des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zum Bearbeiten im… …Verwaltung anzusehen. 15 Durch das Auftragsverhältnis übernimmt der Beauftragte eine amtliche Funktion und ist in dieser an die gleiche Schweigepflicht… …gebunden wie das Organ, das ihn beauftragt hat. Gleichwohl hat der Auftraggeber in diesem Zusammenhang bei der Bearbeitung von Personendaten oder besonders… …Schutzvorkehrungen vertraglich zu regeln, wenn das Schutzniveau der betroffenen Daten dies erfordert. 16 Im Hinblick auf das Berufsgeheimnis (Art. 321 StGB) ist… …1993, 106 f. Indes ergibt die Auslegung von Art. 321 StGB das Erfordernis einer restriktiveren Auslegung. Unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten… …Auftragsverarbeitung auch auf das Feld des Geheimnisschutzstrafrechts angewendet werden. Dann wäre eine Weitergabe von Daten, die unter die Geheimnispflicht fallen… …. 22 Und umgekehrt stellt das Datenschutzrecht gerade keine Grenze für den Bereich des strafrechtlichen Geheimnisschutzes dar. 23 Untermauert wird diese…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2018

  „Die digitale Unterwelt“ – Strafprozessuale Ermittlungsmöglichkeiten im Darknet

  Rechtsanwalt Dr. Saleh R. Ihwas

  …, kommt er zu dem Schluss, dass das Darknet im Ergebnis nichts weiter ist als ein „Spiegel der Gesellschaft“ 3 . Dem Darknet haftet in der Gesellschaft… …behauptet, dass das Darknet primär zur Begehung von Straftaten genutzt werde. Teilweise heißt es, dass 57% 5 bzw. nahezu 100% 6 der Angebote im Darknet… …begangen werden können und diese durch die Strafverfolgungsbehörden aufzuklären sind. II. Surface Web, Deep Web und Darknet: Terminologie Das Internet kann… …in zwei Bereiche unterteilt werden: Das „Surface Web“ und das „Deep Web“. Das Surface Web meint sämtliche über einen Standardbrowser erreichbaren… …Internetseiten, die bei einer Suchmaschine indexiert 8 sind. 9 Das Deep Web umfasst dementsprechend sämtliche anderen Webseiten, die nicht bei Suchmaschinen… …indexiert sind. Das Darknet ist im Ergebnis als ein Teil des Deep Webs zu verstehen: 1. Unterschied zwischen Darknet und Surface Web Das Darknet ist nicht… …the Digital Underworld, S. 251. 4 Über das Darknet wird in den Medien fast ausschließlich im Zusammenhang mit der Begehung von Straftaten berichtet; vgl… …unterscheiden, dass es nicht nur „das Darknet“ gibt, sondern mehrere Darknets. Jedes Darknet wird durch eine separate Software zugänglich gemacht. Das Darknet… …. Der Browser kann frei zugänglich im Surface Web heruntergeladen und auf dem Endgerät des Nutzers installiert werden. Im Anschluss ist das Tor-Darknet… …für den Nutzer zugänglich. Daneben gibt es noch viele weitere Darknets wie z.B. das I2P (Invisible Internet Project) 11 oder Retroshare 12 ; beides sind…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 3/2018

  Österreich: Daten juristischer Personen trotz DSGVO noch immer geschützt?

  Alexander Schnider

  …PinG 05.17 haben wir dabei insbesondere darüber berichtet, dass das DSAG 2018 noch vor dem Ablauf der Begutachtungsphase durch den Nationalrat gepeitscht… …weinendes Auge). Wir erinnern uns kurz: Nach Verabschiedung des DSAG 2018 bestand das so reformierte Datenschutzgesetz 2000 (DSG 2000) aus zwei maßgeblichen… …„dahin zu vegetieren“. Der zweite Blick, der über das DSAG 2018 und die DSGVO hinausgeht, muss allerdings auf § 1311 des Allgemeinen Bürgerlichen… …weinenden Auge. Es wäre nicht zuletzt deshalb vernünftigerweise wünschenswert, dass der österreichische (Verfassungs-) Gesetzgeber das entsprechende „Relikt“… …Gesetzgeber nämlich lieber mit den ­Nachwehen eines Wahlversprechens und daher damit zu beschäftigen, das – ebenfalls für Mai 2018 angekündigte – komplette… …der derzeitigen Raucherregelung wurde am 28. Februar 2018 eingebracht, gleichwohl das dagegen gerichtete, von der Wiener Ärztekammer sowie der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2018

  Die Prozessbeobachtung im Strafverfahren - Leitfaden für die anwaltliche Praxis

  Rechtsanwalt Sven Diener

  …2016 in das öffentliche Bewusstsein getragen. Die Öffentlichkeit im Strafverfahren gegen ehemalige Vorstände der Porsche AG, die sich seinerzeit wegen… …kommt, die das Gericht oftmals zur Voraussetzung des weiteren Verbleibs in der Hauptverhandlung macht. Diese Erfahrung hat der Verfasser des nachfolgenden… …Verfolgten über den Gang einer parallel laufenden Hauptverhandlung, insbesondere die Einlassungen der Angeklagten und Aussagen der Zeugen sowie das Verhalten… …Ermittlungsverfahren - nicht öffentlich. Nur die Hauptverhandlung steht unter dem Grundsatz der Öffentlichkeit. Das im Ermittlungsverfahren der Grundsatz der… …gerichteten Ermittlungsverfahren hatte der zum Verlassen des Sitzungssaales aufgeforderte Zuhörer also nicht das Recht, der Vernehmung eines Zeugen oder… …, das größtenteils heimlich erfolge, in einen angemessenen Ausgleich zu bringen, bei dem der Vorsitzende am Ende 3 BGHSt 3, 387. 4 Vgl. BGH NStZ 2010, 463… …Kurzbeiträge 77 „[…] die Wahrung der für das Ermittlungsverfahren geltenden Grundsätze für wichtiger halten und ihnen deshalb den Vorzug geben durfte.“ 9 Diese… …Entscheidung kann jedoch vor dem Hintergrund der Veränderungen, die die Strafprozessordnung und das Strafverfahren als solches seit dem Jahre 1952 erfahren haben… …Hauptverhandlung stellen. 11 Eines der Hauptargumente gegen den Verbleib des gesondert Verfolgten im Verfahren war damals, dass der gesondert Verfolgte nicht das… …Ergebnis. Gemäß Art. 6 Abs. 3 lit. b) und d) EMRK hat jeder Beschuldigte in einem strafrechtlichen Ermittlungsverfahren das Recht, ausreichend Zeit und…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Der Arbeitnehmer 4.0?

  Automatisierte Arbeitgeberentscheidungen durch Sensorik am smarten Arbeitsplatz
  

  Corinna Brecht, Anne Steinbrück, Manuela Wagner

  …wirkt sich auch auf das Arbeitsrecht aus. In einer sogenannten Smart Factory gelangen cyber-physische Systeme zum Einsatz, die mittels Internet der Dinge… …Rückschlüsse auf die, die Maschinen bedienenden Arbeitnehmer zulassen. So kann in entsprechenden Sachverhalten beispielsweise durch das Auslesen von Daten der… …Arbeitskreis Industrie 4.0, Umsetzungsempfehlung für das Zukunftsprojekt Industrie 4.0, abrufbar unter… …durch das Optimierungspotential moderner sensor-gestützter Technologien einerseits und dem Schutz der Arbeitnehmer vor Totalüberwachung andererseits… …intelligenten Umgebungen 1. Sensordaten als Beschäftigtendaten Voraussetzung für das Eingreifen von Schutzmechanismen des Beschäftigtendatenschutzes nach Art. 88… …unabdingbar, das Direktionsrecht des Arbeitgebers sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Arbeitnehmer gegenüberzustellen und die… …divergierenden Interessen bei der Einführung von neuartigen Technologien sowie automatisierten Entscheidungsmöglichkeiten in Einklang zu bringen. Das… …Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Betroffenen führen. 7 Durch die digitale Transformation in der Arbeitswelt wie etwa über die Installation… …von Kameras, Keyloggern sowie auch Wearables im Arbeitsumfeld besteht mitunter die Möglichkeit, Bewegungsprofile zu erstellen und das Arbeitsverhalten… …liegt weder eine Erfassung personenbezogener Daten noch ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht vor. Gleichzeitig kann sich in…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2018

  Die Pläne der Großen Koalition zur Neuregelung der Unternehmenssanktion

  Verbandssanktion statt Bußgeld oder Strafe?
  

  Prof. Dr. Sascha Süße

  …wir das Sanktionsrecht für Unternehmen neu.“ 2 Die so ­formulierten Absichten müssen im Kontext der seit mehreren Jahren intensiv ­geführten ­Diskussion… …ihrer Organe oder sonstigen Leitungspersonen, durch das Pflichten des Unternehmens verletzt worden sind oder dieses bereichert wurde, hingegen keine… …gemäß § 30 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 OWiG bis zu fünf Millionen Euro. Bei Ordnungswidrigkeiten richtet sich das Höchstmaß der Geldbuße grundsätzlich nach der Höhe… …Geldbuße den wirtschaftlichen Vorteil, den der Täter aus der Ordnungswidrigkeit erlangt hat, übersteigen. Reicht hierfür das gesetzlich vorgesehene Höchstmaß… …Criminal Compliance. Zuvor war er mehrere Jahre Partner einer auf das Wirtschaftsstrafrecht spezialisierten Kanzlei. 1 Ein neuer Aufbruch für Europa – Eine… …bereits jetzt weitere gravierende Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung. § 30 OWiG verhängt worden sind. Das bestätigt eindrucksvoll das gerade gegen VW… …verhängte Bußgeld in Höhe von einer Milliarde Euro, das sich Medienberichten zufolge aus fünf Millionen Euro Geldbuße und 995 Millionen Euro Abschöpfung… …gegen das Unternehmen angeordnet werden. Dies soll auch dann gelten, wenn zwar eine Geldbuße verhängt wurde, diese aber keinen Abschöpfungsanteil enthält… …von ausgesprochenen Maßnahmen und Sanktionen vorgesehen. Auch das mit dem Gesetz zur Einführung eines Wettbewerbsregisters und zur Änderung des Gesetzes… …das Unternehmen selbst in das Zentrum der Strafverfolgung rücken müsse. 15 Diesem Ansinnen wiederum wird seit jeher deutlich mit dogmatischen Bedenken…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitalisierung der Prüfung

  Regulatorisch getriebene Datenanalyse im Finanzwesen (Zahlungsverkehr der Commerzbank)

  Dr. Jürgen Himmelmann

  ….......................................................... 89 2. Komplexität und Big Data – was bedeutet das eigentlich? ..................... 89 3. Verschiedene Facetten der Komplexität… …Deutschland. Mit Ihrer strategischen Positionierung „Commerzbank 4.0“ verfolgt die Commerz- bank das Ziel höherer Profitabilität und Wettbewerbsfähigkeit… …. Konkret heißt dies, dass bis 2020 80 % der relevanten Prozesse in der Commerzbank digital sind.1 2. Komplexität und Big Data – was bedeutet das… …Anzahl benötigter Prozessoren bei parallelen Algo- rithmen. Die Komplexität eines Problems ist wiederum die Komplexität desjenigen Algorithmus, der das… …haben einen Eindruck von Komplexität; was verstehen wir aber unter Big Data? Die Antwort aus der (Banken-) Praxis und das Lesen von Veröffentlichungen… …Commerzbank-Konzerns führen jedes Jahr verpflichtend fünf Online Schulungen in Bezug auf das Thema Compliance (u. a. Geldwä- sche) mit abschließendem Test durch, für… …Mannjahren bedeutet (8h – Tag, 200 Tage pro Jahr) und das ohne Berücksichtigung von externen Beratern. – Unter der Headline „Data Center hängen Airport ab“… …entfallen dabei auf US- amerikanische Banken. Weiterhin ist dies wohl nicht das Ende der Fahnenstan- ge; die weltweite Anzahl von Anpassungen in Regulierungen… …Mrd. Lastschriften (Wert =3.858 Mrd. EUR) Lastschriften durchgeführt. Zum Vergleich beträgt das Bruttoinlandsprodukt von Deutschland im Jahr 2015… …. Das größte Integra- tionsprojekt der deutschen Bankgeschichte (die Integration der Dresdner Bank) strotzt in diesem Zusammenhang nur so von…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vernetzung von Risikomanagement und Controlling

  Risikotragfähigkeit, -appetit und -toleranz als wesentliche Strategieparameter zur risikoorientierten Unternehmenssteuerung

  Tobias Flath, Eva Göppel, Gina Heller-Herold

  …Unternehmensstrategie, als Entwicklung zielbezogener Er- folgspotentiale, die richtigen Dinge getan werden sowie über das operative Geschäft die Dinge richtig getan… …von Risiken, sondern vielmehr um die Frage, in wieweit das operative Geschäft, auch unter volatilen Be- dingungen, die Finanzierung der Strategie… …seiner Teilbereiche, die durch eine Gegenüberstellung mit dem Gesamtrisiko als Basis für strategische Entscheidungs- grundlagen fungieren . Das Tolerierte… …identifiziert und bewertet und schließlich – gesammelt in Risikoberichten – an das Management kommuni- ziert . Die Ergänzung hierzu bildet die ganzheitliche… …Unternehmensführung systematisch zu erfassen, um diese im Hinblick auf das Ertrags-Risiko Profil zu beurteilen .122 Anschließend erfolgt die Bewertung der Chan- cen… …sich hieraus für das Ge- 121 Vgl . Hoyt & Liebenberg, 2011; S . 795, Ai et al ., 2012, S . 49; Brustbauer, 2016, S . 71 . 122 Vgl . Gleißner, 2015a, S… …Steuerungsmaßnahmen, die den identifizierten Handlungsspielraum ausnutzen, und das Gesamtrisiko anhand der definierten Strategieparameter auszurichten . Die… …ist das Abwägen von Erträgen und Risiken .123 Bedingt wird dies durch den im Unternehmen bestehenden Zielkonflikt, möglichst hohe Erträge, ohne… …das Unterneh- men mittels risikobasierter Informationen zu steuern, bedarf es zunächst der Er- mittlung des aggregierten Gesamtrisikos sowie der… …dem Unternehmen die Möglichkeit der Realisierung weiterer Gewinnpotenziale, falls die verfügbare Masse zur Risiko- deckung das Gesamtrisiko…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2018

  Überblick zur Datenverarbeitung im medizinischen Bereich unter der DSGVO

  Unter Berücksichtigung der Novellierung des § 203 StGB
  

  David Seiler

  …verschärften Sanktionen Anlass, das Thema Datenschutz in allen mit der ­Verarbeitung personenbezogener Daten befassten Unternehmen und ­Branchen einer… …finden sich im Hinblick auf die ­medizinische Datenverarbeitung Änderungen zum BDSG alter Fassung. Wird in § 3 Abs. 9 BDSG das Stichwort „Gesundheit“… …handeln. Das Berufsgeheimnis ergibt sich für Ärzte und ­andere ­Angehörige von Heilberufen aus § 203 Abs. 1 Nr. 1 StGB sowie aus dem in § 9 MBO-Ä… …besteht hierbei das Risiko, die strengen Bedingungen an eine informierte Einwilligung nach Art. 7 DSGVO nicht ausreichend einzuhalten. Die Rechte der… …Fehlschluss anzunehmen, dass ohne Bestellung eines Datenschutzbeauftragten das Datenschutzrecht nicht beachtet werden muss und die Einhaltung der ärztlichen… …beschäftigt sind, bei der Aufnahme ihrer Tätigkeit auf das Datengeheimnis zu verpflichten. Eine derartige Verpflichtung sieht die DSGVO nicht ausdrücklich vor… …. Gleichwohl hat auch unter der DSGVO eine Verpflichtung auf das Datengeheimnis eine sinnvolle Warn- und Belehrungsfunktion, die im Rahmen der Dokumentation und… …Nachweispflichten nach Art. 5 Abs. 2 DSGVO empfehlenswert ist. 8 Die Verpflichtung auf das Datengeheimnis kann eine der geeigneten organisatorischen Maßnahmen sein… …sogar nach § 203 Abs. 4 S. 2 Nr. 1 StGB strafbar, wenn er mitwirkende Personen nicht zur Geheimhaltung verpflichtet. Dies betrifft zwar nicht das… …Datengeheimnis, sondern das Berufsgeheimnis. Es bietet sich jedoch an, in einer Verpflichtungserklärung beide rechtlichen Aspekte aufzunehmen. Hinzu kommt ggf. das…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2018

  Code of Conduct oder Code of Ethics – nomen est omen?

  Unterschiedliche Namen für Unternehmenskodizes und ihre Implikationen
  

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Folgenden untersucht. Dabei steht die Namenswahl für ihren Kodex durch die Unternehmen im Mittelpunkt. Ausgehend von der These, dass allein das Vorhandensein… …Unternehmenskodex. Das Wort Kodex hat in den Wissenschaften drei Bedeutungen 1 : CCEin Kodex bezeichnet ein altes Manuskript, welches vor der Erfindung des Buchdrucks… …am besten einhalten können. Für die Stakeholder sind Unternehmenskodizes Signale, die ihnen anzeigen, nach welchen Standards das Unternehmen arbeiten… …weitere Regeln, die sich das Unternehmen selbst gibt, bei denen der Maßstab des Handelns ein ethisches Leitbild (wie die Figur des ehrbaren Kaufmanns) ist 6… …. Das Unternehmen gibt sich eine Selbstverpflichtung, welches Verhalten gewünscht oder unerwünscht ist. Man kann daher einen Unternehmenskodex mit Fug und… …Richtlinien findet sich bei Pauthner/Stephan, Compliance-­ Management-Systeme, in: Hauschka et al., Corporate Compliance, 3. Aufl. 2016, Rn. 177. 6 Das Leitbild… …auch Ausdruck der Unternehmenskultur, die sich in dem Kodex manifestiert. Die Unternehmensleitung verfolgt damit das Ziel, innerhalb des Unternehmens… …. Hintergrund für die besondere Aufmerksamkeit, die international tätige Unternehmen diesen Kodizes schenken, ist, dass das Agieren in verschiedenen Rechtsräumen… …Regeln Abb. 1: Die vier Schichten eines Kodex nach Kaptein 15 Um das genannte Ziel eines Unternehmenskodex zu erreichen, müssen diejenigen Risiken… …das Sachziel des Unternehmens, also mit welchen Gütern und Dienstleistungen das Formalziel, was i. d. R. darin besteht, Gewinne zu erzielen, erreicht…

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