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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2020

  ZCG-Nachrichten

  …hatte die Verordnung im Rahmen des Digital Finance Pakets am 24.9.2020 veröffentlicht. Nach Art. 19 Abs. 2 MiCA-Verordnung-E ist die für die Emission von…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  PinG – Schlaglichter

  Ausgewählte Rechtsprechung und Verfahren
  

  Philipp Müller-Peltzer, Ilan Leonard Selz

  …, dass der Sachverhalt nicht den 36 PinG 01.20 Müller-Peltzer / Selz PinG – Schlaglichter Einsatz herkömmlicherweise im Rahmen der Reichweiten- oder… …Informationen, die im Rahmen der Cookie-Einwilligung bereitgestellt werden müssen. Nur soweit die Nutzer die Funktionsweise der Cookies nachvollziehen könnten… …Einwilligung im Rahmen eines Cookie- Banners eine Einteilung in verschiedene Kategorien erforderlich machen. Die Ausführungen der hiesigen… …auszubauen. Gegenwärtig kann das EU-US Privacy Shield weiter als rechtskonform erachtet werden. Im Rahmen des dem EuGH zur Entscheidung vorliegenden Verfahrens…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …revisionsrechtlich demmateriellen Recht zuzu- rechnen sind, sind im Rahmen der Revisionszulassung ausnahmsweise zu beachten, wenn sie bei der Anwendung einer die… …sorgfältiger Geschäftsführer hätte erkennen können, dass die GmbH laut Buchführung mit nicht existenten Firmen Geschäfte getätigt hat. Im Rahmen der aufgezeigten… …Rahmen des §71 AO den Vollbeweis für Steuerhinterziehung als anspruchsbegründende Tatsachen führen. X. Wie gelingt die Sicherung der Haftungsmasse? 1… …, m.w.N.; Schallmoser in H/H/Sp, AO/FGO, §68 FGO Rz.50; Bilsdor- fer/Morsch, Erfolg auf ganzer oder halber Linie: Die Abhilfe im Rahmen eines Einspruchs-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 151 Änderung anderer Rechtsvorschriften

  Scherer

  …Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfolgung (TK-Entschädigungs-Neuordnungsgesetz – TKEntschNeuOG) v. 29.04.2009, BGBl. I, 994. 5 7 I.d.F…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2020

  Ermittlungsverfahren nach Arbeitsunfällen – Anforderungen an die strafrechtliche Unternehmensvertretung

  Rechtsanwalt Dr. Alexander Paradissis

  …und die Auswertung der Mitarbeiterbefragungen im Rahmen des DEKRA Arbeitssicherheitsbarometers 2015/2016, S. 13. WiJ Ausgabe 1.2020 Aufsätze und… …unmittelbar nach einem Unfall, z.B. im Rahmen eines Krankenhausbesuchs beim Verunfallten, Angestellte des Unternehmens persönlich zum Unfallhergang befragen. 3… …Interessen zu analysieren und im Rahmen der Vertretung des Unternehmens optimal miteinander in Einklang zu bringen. a) Korrespondenz mit den Behörden In der… …Annahme rechtfertigen, dass sich dies im Laufe des Ermittlungsverfahrens ändern kann. Im Rahmen einer kooperativen Unternehmensvertretung kann es angezeigt… …besteht. Gerade im Zusammenhang mit der Verteidigung nach Betriebsunfällen ist die Auslotung gemeinsamer Interessen im Rahmen einer Sockelverteidigung von… …Unternehmen kann im Rahmen einer internen Befragung sinnvoll und geboten sein. 42 Sowohl zur Vorbereitung einer Unternehmensstellungnahme als auch zur… …Verbesserung des Arbeitsschutzes können die im Rahmen der internen Ermittlungen gewonnenen Erkenntnisse zu einem Bericht zusammengefasst werden. In diesem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance und Unternehmensführung

  Harald Schloßmacher, Tatjana Gohritz

  …Arbeitsumfeld zu schaffen. Den Rahmen setzt dabei das Compliance-Management-System, welches sich die Unternehmen geben. Darüber hinaus bestimmen die Leistungs-… …Unternehmensführung 3. Verankerung von Compliance im Unternehmen durch Führung Den Rahmen für Compliance im Unternehmen setzt das jeweilige Compliance-… …Unternehmensleitung und der Führungskräfte und die Speak-Up-Kultur der Un- ternehmen. Damit wird der Rahmen gesetzt, wie Mitarbeiter mit den Anforde- rungen an ihre… …eingeführt. Durch die Compliance-Organisation wird vom Unternehmen ein Rahmen ge- setzt. Die Aussagewirkung dieses Rahmens sollte nicht unterschätzt werden… …Unternehmen in einem gewissen Rahmen zu entscheiden, welche Organisation die Wichtigkeit von Compliance unterstreicht und gleichzeitig einen positiven Aspekt… …Mitarbei- ter fördern können. Schulungen und Workshops sind mithin wichtiger Teil der Führungsverantwor- tung im Rahmen von Compliance; die Führungskräfte… …Produkteigenschaften begrenzt sind. Die zunehmende Regulierungsdichte und Komplexität der rechtlichen Rahmen- bedingungen der Tätigkeit von Unternehmen40 verstärkt den…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Zur Einziehung in den Cum/Ex-Fällen – zugleich Anmerkung zu LG Bonn, Urt. v. 18.03.2020 – 62 KLs – 213 Js 41/19 – 1/19

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Simon M. Weißbeck

  …jemand für seine an sich legale Berufsausübung eine übliche Vergütung erhält, aber in deren Rahmen durch berufstypische Handlungen teilweise peripher an… …Abstellen auf die Tatherrschaft im Rahmen des § 73 StGB daraus, dass sie ein zumindest ansatzweise objektivierbares Kriterium ist, das eine inhaltliche Nähe… …der Abgrenzung im Rahmen von § 73b StGB berücksichtigt werden, wie substantiell der Dritte an der endgültigen „Beuteteilung“ beteiligt ist. Denn hierin… …Vermögen im Rahmen einer Transferkette erlangen und bei wirtschaftlicher Betrachtung lediglich als Zahlstelle fungieren. Dafür spricht auch, dass solche… …fahrlässiger Unkenntnis – aber wohl nicht gesprochen werden. Sofern ein gutgläubiger Dritter Vermögenswerte im Rahmen von Transferketten zur Weiterleitung… …steuerrechtswidrig erstattete KapESt wird regelmäßig als inkriminiert, d.h. als durch eine Straftat erlangt anzusehen sein. Im Rahmen von § 73b Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Interne Kontrollsysteme (IKS)

  Grundlagen eines Internen Kontrollsystems (IKS)

  Dr. Oliver Bungartz

  …. Die SOX Section 404, die unbestritten den wohl größten Umsetzungsaufwand (sowohl zeit- als auch kostenmäßig) für Unternehmen im Rahmen aller SOX-Vor-… …(SEC) eingereichten Berichte, da die Bestätigung der Vollständigkeit und Richtigkeit der im Rahmen der Finanzberichterstattung veröf- fentlichten… …jeweiligen Organe aber im Rahmen der ihnen durch innerstaatliches Recht zugewiesenen Zuständigkeiten handeln. Die kollektive Gesamtverantwortung von Vorstand… …Revisionsstelle im Rahmen der Jahresabschlussprüfung zu prüfen („Implemen- tierung“ und „Aufbau“). Nicht Bestandteil der „Existenzprüfung“ des IKS nach Art. 728a… …auf das IKS. Hierzu hat der Abschlussprüfer im Rahmen der Prüfung des IKS (vgl. IDW PS 261 n.F.) und vor Einführung 41 dem Hintergrund des IDW PS… …300 (Prüfungsnachweise im Rahmen der Abschluss- prüfung) zur Beurteilung des rechnungslegungsbezogenen IKS, Prüfungshandlungen zur Risikobeurteilung… …dass der Schaden auch bei pflichtgemäßem Verhalten eingetreten wäre. Dem gesetzlichen Vertreter obliegt somit im Rahmen der Anwendung des § 93 Abs. 2 S…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 110 Umsetzung von Überwachungsmaßnahmen, Erteilung von Auskünften

  Graulich

  …Bundesnetzagentur die Unterlagen zu übersenden, die dort für die Vorbe- reitung der im Rahmen des Nachweises von der Bundesnetzagentur durchzu- führenden Prüfungen… …Bundesnetzagentur verlangen, dass sie diese Ein- richtungen im Rahmen einer Typmusterprüfung im Zusammenwirken mit bestimmten Telekommunikationsanlagen daraufhin… …. (6) Jeder Betreiber einer Telekommunikationsanlage, der anderen im Rahmen seines Angebotes für die Öffentlichkeit Netzabschlusspunkte seiner… …derenAnforderungNetzabschlusspunkte für die Übertra- gung der im Rahmen einer Überwachungsmaßnahme anfallenden Informationen un- verzüglich und vorrangig bereitzustellen. Die… …Rahmen für Allgemein- und Einzelgenehmigungen für Telekommunikationsdienste. 2 2 Schütz, Kommunikationsrecht, 1.Aufl. 2005, Rn.810, unterscheidet das… …und somit die telekommunikationsrechtliche und -technische Ebene von Eingriffen in das Fernmeldegeheimnis im Rahmen von Strafverfahren und zur… …staatlichen Stellen im Rahmen der sog. strategischenÜberwachung die Aufstellung und den Betrieb von entsprechenden Geräten in ihren Räumen dulden, (3) gem. §110… …Gesetzes zur Neuordnung der Entschädigung von Telekommunikationsunternehmen für die Heranziehung im Rahmen der Strafverfol- gung… …Betriebs- undGeschäftszeiten befugt. f) Duldung der Aufstellung und des Betriebs von Geräten (Nr. 5) Im Rahmen der sog. strategischen Kontrolle haben die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 123a Zusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der Europäischen Union

  Fetzer

  …dieser Befund durch die im systematischen Aufbau von Art. 19 Rahmen- RL zum Ausdruck kommende Stufenfolge: Danach ist – in Umsetzung des Verhältnis-… …fürWirtschaft und Energie jedoch ggf. im Rahmen der Rechts- und Fachaufsicht sicherzustellen, dass die BNetzA die Rahmen-RL und die Einzel-RL in Anwendung des… …auswirken (vgl. etwa im Rahmen einer Sachverhaltsinformation an das GEREK im 5Fetzer §123a TKGZusammenarbeit mit anderen Behörden auf der Ebene der EU 16… …Regulierungsakteuren „zusammen“. Zweitens muss die Zusammenarbeit „auf transparente Weise“ geschehen. Drittens ist im Rahmen der Kooperation stets das Handlungsziel der… …Lasten der BNetzA ein Durchführungsverbot für eine Regulierungsmaßnahme herzulei- ten, wenn eine solche im Widerspruch zu einer im Rahmen des Verfahrens… …setzen sich aus Experten der nationalen Regu- lierungsbehörden zusammen und leisten einen Großteil der inhaltlichen Arbeit im Rahmen des GEREK (z.B… …Art. 19 Abs. 1 Rahmen- RL eine diesbezügliche Klarstellung – anders als Art. 19 Abs. 2 Rahmen-RL für den Fall, 9Fetzer §123a TKGZusammenarbeit mit…

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