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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Vermeidung der Haftung beim Betrieb der GmbH

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …getretenen Gesetz zur Unternehmensintegrität und Mo- dernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) wurde die Rechtsfigur des Business Judge- ment Rule auch im… …deutschen Aktiengesetz verankert; maßgeblichen Einfluss hierauf hatte die Entscheidung des BGH vom 21.4. 1997, III ZR 175/95, DB 1997, 1068 (ARAG/Gar-… …oder Unterlassen und ist damit keine Einmalhandlung des Geschäfts- führers oder eine auf eine bestimmte Unternehmensphase einer GmbH gerich- tete… …insbesondere zur Sicherung des Hauptziels, der Gewinn- bzw. Ertragsmaxi- mierung der GmbH und der Sicherung ihres wirtschaftlichen Fortbestehens. II. Risiko-… …, wenn es sich um Nichtabführung von Lohnsteuern oder um die Verletzung des Grund- 164 C. Vermeidung der Haftung beim Betrieb der GmbH 6 Scherer in… …steuerrechtliche Ent- lastung des Geschäftsführers von der Haftung kann nur bei Übertragung sämtlicher steuerlicher Pflichten auf den Steuerberater gelingen.7 Selbst… …dann trifft ihn eine Informations- und Überwachungspflicht bezüglich der kor- rekten Arbeitsweise des Steuerberaters.8 III. Überwachungspflicht trotz… …pflichtge- mäßen Verhalten des Mitgeschäftsführers, dem diese steuerlichen Aufgaben übertragen sind, überzeugen.10 Der Geschäftsführer wird nicht von der… …die Nichtabführung der Lohnsteuer als vorsätzliche Pflichtverletzung des Geschäftsführers zu bewerten, so ist angesichts dieses Verschuldensgrades ein… …Mitverschulden des Finanzamtes unbeachtlich.15 Eine etwaige Berücksichti- gung des Mitverschuldens des Finanzamtes bei der Geschäftsführerhaftung erfolgt nur, wenn…

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  Vermeidung der Haftung in der Krise und der Insolvenz der GmbH

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Zahlungsempfänger nicht, wenn ihm (Zahlungsempfänger) bekannt ist, dass die Sanierungsbemühungen des Schuldners nicht dazu geeig- net sind, die eingetretene… …Anschlussinsolvenz des Gläubigerunter- nehmens (Lieferanten) erfordert rein vorsorglich die Umstellung auf Vorkasse und weitere Änderungen der Geschäftsabläufe, wenn… …Kunden in der Krise ist unbe- dingt zu beachten, dass mit der Bestellung das Geld des Kunden mindestens in Höhe des Brutto-Warenwerts auf dem Bankkonto… …eingeht und wegen genauer Angabe des Verwendungszwecks dem Bestellvorgang zweifelsfrei zugeordnet werden kann. Unverzüglich nach der Lieferung wird die… …ausgeglichen zu füh- ren. Unterdeckungen und Überhänge auf dem Kundenkonto sind für den Liefe- ranten in der Krise des Kunden riskant. Diese umsichtige… …Vorgehensweise des 319 I.Krise 6 Möhlmann-Mahlau in Leker/Möhlmann-Mahlau/Wieben, Risikomanagement vor und in der Insolvenz, Rz. 296. 7 Möhlmann-Mahlau in… …Forderungsausfall und verringert die Anfechtungs- risiken. Angesichts des mit einer Insolvenz verbundenen drohenden Steuerausfalls wird jedem Geschäftsführer schnell… …-controlling9 – Risikohandhabung10 Die aktive Nutzung des vorbezeichneten Systems kann dem Geschäftsführer der GmbH nachhaltig helfen, frühzeitig Risiken bei… …eintretende Störung eines Systems bezeichnet, die den Fortbestand des Systems bei ausbleibenden Korrekturmaß- nahmen oder deren Misslingen bedroht.11 Der… …Leker/Möhlmann-Mahlau/Wieben, Risikomanagement vor und in der Insolvenz, Rz. 213. den Einsatz entsprechender Maßnahmen zur Sanierung des Unternehmens richtungsweisend sein…

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  Vermeidung der Haftung in der Liquidation der GmbH

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …447 1 App,Maßnahmen des Liquidators zur Vermeidung der persönlichen Haftung für Steuer- schulden der GmbH, INF 1990, 481. 2 Pump/Leibner, Die… …steuerlichen Pflichten des Liquidators einer GmbH, GmbHR 2003, 996; Boeker in H/H/Sp., AO/FGO, §34 AO Rz.63; App, Zur Inanspruchnahme von Liquidatoren einer GmbH… …für Gewerbesteuerrückstände der Gesellschaft, KStZ 1997, 230 ff. 3 Pump/Leibner, Die steuerlichen Pflichten des Liquidators einer GmbH, GmbHR 2003, 996… …der GmbH 4 Pump/Leibner, Die steuerlichen Pflichten des Liquidators einer GmbH, GmbHR 2003, 996; App,Maßnahmen des Liquidators zur Vermeidung der… …persönlichen Haftung für Steuer- schulden der GmbH, INF 1990, 481. 5 MAH GmbH-Recht/Schluck-Amend, §23 Rz. 138 ff. 6 Peetz, Haftung des GmbH-Liquidators für… …ausstehende Steuererklärungen, GmbHR 2002, 1008. IV. Vermeidung der Haftung Eine Vermeidung kommt nur in Betracht, wenn die steuerlichen Aufgaben des… …Höhe des Haftungsumfangs nachweisen. Dabei muss der Liquidator mitwirken. Er muss nachweisen, dass er seine steuerlichen Pflichten erfüllt hat. Das… …betrifft wegen der Beweisnähe seine Sphäre i. S. des §96 FGO. V. Pflicht zur Erstellung einer Liquidationsbilanz Der Liquidator muss neben der allgemeinen… …Verpflichtungen erfüllen, die Forderungen einziehen und das Vermögen nach Ablauf des Sperr- jahrs verteilen. Zur Überprüfung, ob ein Verstoß vorliegt, ist die… …noch eingereicht werden müssen6. Auch das ist die Aufgabe des Liquidators. Er nimmt – ggf. wie bisher als Geschäftsführer – die Aufgaben für die GmbH i.L…

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  Haftung des Steuerberaters nach § 71 AO wg. Beihilfe zur Steuerhinterziehung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …. Haftung des Steuerberaters nach §71 AO wg. Beihilfe zur Steuerhinterziehung Laut FG Köln haftet ein zur Buchführung und Abgabe der Umsatzsteuervoran-… …gegen die Organe der mandatierenden GmbH und dem zugehörigen Urteil des Landgerichts. Das FG Köln macht sich die in dem Urteil des Landgerichts wider-… …ist dabei grundsätzlich jede Handlung anzusehen, welche die Herbeiführung des Taterfolges des Haupttäters objektiv fördert, ohne dass sie für den Erfolg… …, durch sein Verhalten das Vorhaben des Haupttäters zu fördern (sog. doppelter Gehilfenvorsatz). Einzelheiten der Haupttat braucht er nicht zu kennen.5 Er… …muss auch die quantitative Dimension des vom Haupttäter verwirklichten Un- rechts nicht im Detail kennen, z.B. die Höhe der letztlich hinterzogenen Steu-… …Frage 462 F. Haftung des StB nach §71 AO wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung 7 BGH vom 28.10. 2015, 1 StR 465/14, juris; Krumm in T/K, AO/FGO… …stellenmüssen.8 Vorsatz bedeutet das Wissen und das Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes des Teilnehmers bestehen… …Besonder- heiten, soweit die Beihilfehandlung zugleich dieMerkmale des sog. „berufsty- pischen Verhaltens“ erfüllt, wie dies z.B. bei der Mitwirkung von… …Rechtsprechung eine „bewertende Betrachtung im Einzelfall“ für geboten, für die folgende Grundsätze gelten: Zielt das Handeln des Haupttäters ausschließlich darauf… …nicht weiterführen, weil der professio- nell Handelnde wegen der „beruflichen Normalität“ seines Handelns auf die Legalität des fremden Tuns vertrauen…

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  Exkurs: Steuerberaterhaftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …. Exkurs: Steuerberaterhaftung I. Schadensersatzansprüche des Mandanten gegen den Steuerberater – Zivilrechtliche Haftung wegen Schlechter- füllung des… …Steuerberatervertrages 1. Pflichten des Steuerberaters bei Steuerhinterziehung des Mandanten Laut ständiger Rechtsprechung des BGH hat der Steuerberater nach Möglich-… …aufzuzeigen und ihm die für den Erfolg notwendigen Schritte vorzuschlagen.1 Bei einer Steuerhinterziehung des Mandanten hat der Steuerberater darauf hinzuwirken… …, im Namen des Mandanten eine strafbefreiende Selbstanzeige ab- geben zu können.2 2. Haftungsrisiken wegen Schlechterfüllung eines Steuerberater-… …Unterlagen beim Finanzamt hinzuweisen.4 Der Steuerberater ist wie jeder andere Dienstverpflichtete im Rahmen des Ge- schäftsbesorgungsvertrags zur… …sorgfältigen und fachkundigen Beratung sowie Betreuung des Mandanten verpflichtet.5 Er hat den Mandanten im Rahmen des ihm erteilten Auftrags umfassend zu… …Beratung gegen die Berichtigung.8 Steht eine Steuerstraftat des Man- danten in Rede, besteht zwar keine Anzeige- und Berichtigungspflicht nach §153 AO. In… …aufklären.9 Eine Aufklärungspflicht besteht dabei schon dann, wenn eine Strafbarkeit des Mandanten nach §370 AO aus Sicht des Steuerberaters ernsthaft in… …verlangen, der ihm durch den Hinweis- und Beratungsfehler der Steuerberater (Beklagten zu 1) entstanden ist.12 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH kann für… …allein eine Entscheidung des Mandanten nahegelegen hätte.15 In Verträgenmit recht- lichen Beratern gilt die Vermutung, dass der Mandant beratungsgemäß…

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  Fälle und Lösungen/Handlungsspielraum zur Vermeidung und Abwehr der Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …: Auszahlung der ungekürzten Löhne wegen der Bemühungen um Fortbestand des Unternehmens Bemühungen um Fortbestand des Unternehmens (Verhinderung Betriebsstill-… …der Lohnsteuer aus den verbleibenden Mitteln. Der Fortbestand des Unternehmens ist kein Rechtfertigungsgrund für eine vorrangige Tilgung der Forderungen… …privater Gläubiger. Vorsätzliche Verwirklichung des Haftungsbe- standes bei von Lösung abweichendemVerhalten.4 3. Fall: Auszahlung der Löhne aus sozialen… …Gründen Benachteiligung des Finanzamtes aus sozialen Gründen (Erhaltung Arbeits- plätze usw.). Lösung: Es gibt kein Ermessen hinsichtlich der Entscheidung… …verbot über das Vermögen des Steuerschuldners (wegen Anordnung der Se- questration oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens). Der Haftungsschuldner konnte… …verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn er nicht bis zum Fälligkeitstag zahlte und die Zahlungsunfähigkeit innerhalb der Schonfrist des §240 Abs. 3 AO eingetreten… …Schonfrist Bis zum Fälligkeitszeitpunkt für Abführung Lohnsteuerabzugsbeträge verfügte Haftungsschuldner über ausreichende Mittel. Während der Schonfrist des… …die Bank – ggf. unter Einschaltung undmit Unterstützung des Finanzamts – auf seine lohnsteuerlichen Verpflichtungen als Geschäftsführer hinweisen und… …Kürzung der Löhne Bei Kürzung der Löhne nach Maßgabe der verfügbaren Mittel war Arbeitsnie- derlegung zu befürchten. Lösung: Das natürliche Bestreben des… …Geschäftsfüh- rers zur Erhaltung des Betriebs und seiner Arbeitsplätze rechtfertigt nicht die Zurückstellung der Abführung der auf die ausgezahlten Löhne…

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  FAQ – Häufig gestellte Fragen zur Haftung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …der verfahrensrechtlichen Frage: Wo bin ich? Daran schließt die Frage nach der Rechtsgrundlage, dem vorrangig anwendbaren Recht und Regelungsgehalt des… …Grunde und der Höhe nach geltend ge- macht? 8. Wer ist Adressat des Steuerbescheids bzw. Haftungsbescheids? 9. Geht es um Steuerschulden oder… …, NZI 2016, 779; Berner/Köster/Lambrecht, Fallstricke der vorläufigen Eigenverwaltung und des Schutzschirmverfahrens, NZI 2018, 425, 429 m.w.N. in Fn.43… …Forderungen Widerspruch einlegen und das Verfahren im eigenen Interesse weiterverfolgen? 16. Wie kann ich Masseverbindlichkeiten nach Beendigung des… …. Liegt ein Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens aufgrund Nicht- beachtung der Vorschriften über die notwendige Beiladung (§60 Abs. 3 FGO) und die… …Aussetzung des Verfahrens (§74 FGO) oder verdeckte mög- liche Verfahrensmängel/Rechtsfehler vor?3 – Beeinflusst der Ausgang eines rechtskräftig… …, 14.Aufl., §251 Rz. 14. dungswirkung zu den die Grundordnung des Verfahrens betreffenden Fragen.4 – Ein Verfahrensmangel liegt insofern nicht nur vor, wenn… …der BFH einen Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens positiv festgestellt hat, sondern schon dann, wenn das FG die Einhaltung der Grundordnung… …rechtsfehlerhaft bejaht hat, so dass der BFH einen Verstoß gegen die Grundordnung nicht ausschließen kann.5 – Hat das FG einen Verstoß gegen die Grundordnung des… …Verfahrens ver- fahrensfehlerhaft bejaht, kommt ein Rügeverzicht in Bezug auf den Verfahrensfehler nicht in Betracht.6 – Auch Fehler des FG, die…

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  Zusammenfassung und Ausblick

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …571 1 Haas, Reform des gesellschaftsrechtlichen Gläubigerschutzes, Gutachten zum 66. Deut- schen Juristentag, Stuttgart 2006. J. Zusammenfassung… …der Gesellschafter und Geschäftsführer von GmbHs und anderen Gesellschaften mit beschränkter Haftung sowie die durch das EuGH mögliche Eröffnung des…
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  Glossar

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …Bestandskraft des Steuerbescheides gegen die GmbH seine inhaltliche Überprüfung ausschließt. Maßgeblich ist, ob der Geschäftsführer selbst rechtlich allein – also… …Pflichtverletzung des Geschäftsführers und kann bezüglich der von der Vollziehung ausgesetzten Steuerschuld keine Haftung auslösen. 574 K. Glossar 1 BFH vom 15.5… …„Freistempler“-Aufdruck kommt eine geringere Beweiskraft zu als dem Poststempel. Die Freistempelung des Briefes besagt lediglich, dass die Sendung versandfertig gemacht… …worden, nicht aber, dass es auch tatsächlich zur rechtzei- tigen Versendung gekommen ist.1 DOBERLUG – Haftung des fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH… …Die Mitglieder eines fakultativen Aufsichtsrats einer GmbH sind bei einer Ver- letzung ihrer Überwachungspflicht hinsichtlich der Beachtung des… …Steuerfestset- zung zu wehren, ist nicht identisch mit der Frage des Verschuldens. Die Ver- schuldenszurechnung nach §110 Abs. 1 Satz 2 AO oder nach §155 Satz 1… …FGO i.V.m. §85 Abs. 2 ZPO ist daher kein geeigneter Maßstab für die Zurechnung des Verhaltens Dritter.3 Ein Erlass aus persönlichen Billigkeitsgründen… …zulässig, wenn der mit ihr ange- griffene Verwaltungsakt sich schon vor der Klageerhebung erledigt hatte und die Feststellung der Rechtswidrigkeit des… …im Rahmen des §69 AO bejahte grobe Fahrlässigkeit nicht vorge- prägt.9 Damit ist eine Begründung für das Verschulden nötig. Sie ist ohnehin immer… …sinnvoll. Haftung des ehemaligen GmbH-Geschäftsführers für USt bei missglückter Geschäftsveräußerung Gemäß §191 Abs. 1 Satz 1 AO kann durch Haftungsbescheid…

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• HR-Audit

  …Personalmanagement grafisch übersichtlich dar. Danach erläutert er die Grundlagen des Personalmanagements und erklärt dabei die wesentlichen Begriffe und… …Prüfungslandkarte aufgegriffen und im Buch betrachtet werden:• Wirtschaftlichkeit und Systemkonformität des Gesamtsystems Personal,• Personalplanung im Hinblick auf… …auf die Individualisierung des Arbeitsmarktes,• Personalentwicklung zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit und Sicherung der Kernkompetenz des… …Hinblick auf die kürzer werdende Verweildauer der Mitarbeiter im Unternehmen und des altersbedingten Abgangs der Babyboomer-Generation,• Führungssysteme zur… …den Inhalt des jeweiligen Kapitels hinaus und sollen dadurch Anregungen für weitere Prüfungsfelder liefern und aufzeigen. Das letzte Kapitel des Buches…

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