Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Aus Sicht einer Aufsichtsbehörde: Datenschutz – Was kommt? Was war?

  Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider

  …angespannten Weltlage und die Bildung der neuen Bundesregierung, eine vorläufige Haushaltsführung, aber auch: die Schaffung des lang ersehnten… …Selbstbestimmung ist die Grundlage des Datenschutzrechts – auch wenn selbstverständlich andere Grundrechte gleichrangig sind und daher im Falle eines Konflikts mit… …den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie war zuvor Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Recht der Datenwirtschaft, des… …Datenschutzes, der Digitalisierung und der Künstlichen Intelligenz der Rheinischen Friedrich- Wilhelms-Universität Bonn. um die Einhaltung des Datenschutzrechts… …Behörden wie dem Bundeskartellamt oder der BNetzA. Die jüngsten Beschlüsse des EDSA zur vereinfachten Anwendung der DSGVO für kleine und mittlere Unternehmen… …Aufgabe als unabhängige Bundesdatenschutzbehörde. Das ist nur ein kleines Stück des Weges, den wir gehen müssen, um Datenschutz zu dem zu machen, was er…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis zwischen Aufsicht und Verteidigung

  Henrike Teitge, Isabelle Brams

  …LLP, Frankfurt a.M. Sie berät Unternehmen umfassend zu Fragen des Datenrechts, insbesondere im Rahmen von Behördenverfahren und Rechtsstreitigkeiten… …Geldbuße festzusetzen ist. Wie beurteilen Sie diese „Vorgaben“ des EDSA und haben Sie den Eindruck, dass sie in allen 27 Mitgliedstaaten gleichermaßen… …angewendet werden? Wie beurteilen Sie die Leitlinien vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 – C-383/23 –? Henrike Teitge: Ich… …hierbei eine einheitliche Auslegungshilfe und lassen den Mitgliedstaaten zugleich ausreichend Raum für die Berücksichtigung des Einzelfalls. Eine… …Einführung der Leitlinien. Vor dem Hintergrund der ILVA-Entscheidung des EuGH gewinnen die Leitlinien meiner Ansicht nach noch weiter an Bedeutung. In Rn. 29… …Unternehmensumsatz lediglich eines von drei zentralen Kriterien dar, die der EDSA zur Bestimmung des Ausgangspunktes für die weitere Berechnung heranzieht. Weiter… …werden die Art des Verstoßes nach Art. 83 Abs. 4 bis 6 DSGVO sowie dessen Schweregrad berücksichtigt. Zugleich betonen die Leitlinien ausdrücklich, dass… …relevanten Umstände zu beurteilen. Isabelle Brams: Ich stimme Ihrer Aussage, dass die Aufsichtsbehörden bei der Bußgeldberechnung alle Umstände des Einzelfalls… …aber auch sehr relevant. Bei der Bewertung der ILVA-Entscheidung des EuGH vom 13.02.2025 muss ich Ihnen allerdings widersprechen. Infolge die- PinG 5.25… …| 241 Zwei Seiten, ein Verfahren – Bußgelder nach der DSGVO im Spannungsverhältnis Teitge ./. Brams ses Urteils ist das Bußgeldkonzept des ED- SA in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  NGOs im datenschutzrechtlichen Blindspot?

  Fiona Oheim, Valerie Schneider

  …Hintergrund erscheint es kaum verhältnismäßig, dass ehrenamtlich engagierte Personen – die ihre Freizeit in den Dienst des Gemeinwohls stellen – einen nicht… …Beweislast für den Missbrauch liegt bei der NGO selbst – und damit bei einer ohnehin strukturell unterlegenen Partei. Angesichts des hohen Risikos einer… …einnehmen. Sie vertreten häufig Interessen marginalisierter Gruppen und engagieren sich in Bereichen, die von Seiten des Staates unterversorgt sind. Ihr… …Problematik des Missbrauchs im arbeitsrechtlichen Kontext Spitz/ Quicker, PinG 2025, 176, 178 f. 7 Vgl. auch Open Society Foundations, Civil Society… …der Schutz personenbezogener Daten – mit dem ebenso legitimen Ziel des Schutzes von NGOs in Einklang gebracht werden. Nur so lässt sich verhindern, dass… …und klaren Kriterien erfolgen. Pflichten, die den Kernbereich des Schutzes der betroffenen Personen betreffen, müssen selbstverständlich unangetastet… …offenkundigem Missbrauch; – Vereinfachung bzw. Lockerung des Verfahrens bestimmter Meldepflichten: Schlankere Verfahren für Vorfälle mit geringem Risiko… …für mögliche Reformen muss deshalb lauten: Entlastung durch Klarheit, Praxistauglichkeit und gezielte Unterstützung – nicht durch Absenkung des… …Schutzniveaus. Allein die Abschaffung einzelner Dokumentationspflichten wie des Verarbeitungsverzeichnisses oder des Datenschutzbeauftragten greift zu kurz – denn… …Kriterien folgen. Nur dann können diese beiden Seiten gerecht werden: dem Interesse des Datenschutzes am wirksamen Schutz der betroffenen Personen und den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …. Geklagt hatte ein Nutzer des sozialen Netzwerks Facebook gegen Meta Platforms Ireland Limited (Meta). Im Mittelpunkt stand die Feststellung, dass der… …Nutzungsvertrag mit Facebook die Verarbeitung personenbezogener Daten des Klägers auf Dritt-Websites und in Dritt-Apps seit dem 25. Mai 2018 nicht gestattet. Meta… …Datenschutz im Bereich des E-Commerce. Parnijan Tina Ehtechami ist Volljuristin und Senior Consultant bei der ISiCO GmbH. Als externe Datenschutzbeauftragte… …verantwortet sie die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der… …Schnittstelle von Recht und Technologie. Comandi / Ehtechami / Schieler PinG – Schlaglicht Nr. 1 Von besonderer Bedeutung war die Zulässigkeit des… …Feststellungsantrags. Das Gericht erkannte das berechtigte Interesse des Klägers an der Klärung der vertraglichen Unzulässigkeit der konkreten Datenverarbeitung. Das… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …sonstige Rechtfertigungsgründe vorlagen. Das Gericht verwies diesbezüglich auf die Ausführungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2023 in… …der Speicherung. Aufgrund der fortdauernden Datenverarbeitung bestehe eine tatsächliche Wiederholungsgefahr. Die Androhung des Ordnungsmittels durch das… …Gericht beruhte auf § 890 Abs. 2 ZPO, da die DSGVO keine eigenständigen Vollstreckungsmechanismen vorsieht. Der Vortrag des Klägers zur Funktionsweise der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 2:Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig.

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …2: Anonymisierung und Pseudonymisierung: Freispruch des LG Hannover im Bußgeldverfahren gegen VW (Az. 128 OWiLG 1/24) rechtskräftig. Das LG ­Hannover… …Freispruch des LG Hannover in einem Bußgeldverfahren in Höhe von 4,3 Mio. EUR des LfD Niedersachen gegen VW rechtskräftig, nachdem die Staatsanwaltschaft… …“anonymisierenden Pseudonymisierung”. Der Entscheidung des LG Hannover liegt folgender Sachverhalt zugrunde. Im Zuge des Diesel-Skandals verpflichtete sich Volkswagen… …Rahmen des Bußgeldverfahrens sah die LfD Niedersachsen im Kontext der Übermittlung pseudonymisierter Mitarbeiterdaten an den Monitor einen Verstoß gegen… …Rahmen des Monitorships informiert worden. Vielmehr liege der Datenübermittlung eine Zweckänderung der Daten zugrunde, über die die Mitarbeiter nicht… …Rechtsprechung des EuG in Sachen T-557/20, wonach auf die Empfängersicht abzustellen und entscheidend sei, ob der Empfänger mit vernünftigen Mitteln einen… …Personen für ihn quasi anonym.“ (Beschluss, S. 18). Aus Sicht des LG Hannover komme der Pseudonymisierung hier einer „anonymisierenden Pseudonymisierung“… …gleich – mithin eine faktische Anonymisierung aus Empfängersicht. Das LG Hannover trat außerdem der Annahme des LfD Niedersachen entgegen, dass die… …Art. 13 Abs. 3 DSGVO liege nicht vor, da der Übermittlungszweck an den Monitor damit bereits Bestandteil des ursprünglichen Erhebungszwecks gewesen sei… …Intranet-Meldungen, Datenschutzrichtlinien und FAQs – womit Art. 13 Abs. 4 DSGVO zur Anwendung komme. Der Ansatz des LG Hannover steht deutlich im Kontrast zu einem…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 3:„Der Data Act als Herausforderung für den Datenschutz“ – Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Informationsfreiheit (HmbBfDI) gibt Handreichung zum Data Act heraus Ab dem 12. September 2025 gelten weite Teile des Data Acts als primäres Unionsrecht in Deutschland… …genießt, stellt die datenschutzkonforme Umsetzung des Data Acts betroffene Unternehmen vor Herausforderungen. Diese adressiert der Hamburgische Beauftragte… …datenschutz-hamburg.de/fileadmin/user_upload/HmbBfDI/Datenschutz/ Informationen/250429_­Information_ Data_­Act_und_Datenschutz.pdf) und schildert seine Einschätzung zum Verhältnis wesentlicher Pflichten des Data… …Durchsetzungsmaßnahmen, die durch die Datenschutzbehörden auszuüben sind. Die Handreichung benennt zunächst die wesentlichen Inhalte und Rechtspflichten des Data Acts und… …ausführlich die Kollisionsregelung zugunsten des Datenschutzes in Art. 1 Abs. 5 Data Act. Es wird klargestellt, dass die Gewährung eines Datenzugangs zu… …des Data Acts fallen könnten. Betroffene Unternehmen sollten eine Datenübersicht erstellen und in diesem Rahmen den Personenbezug der relevanten Daten… …personenbezogener Daten betreffen. Dabei legt die Hamburger Behörde die Regelung des Art. 37 Abs. 3 Data Act dahingehend aus, dass die Datenschutzbehörden, sofern der… …Referentenentwurf zur Durchführung des Data Acts vom 5. Februar 2025 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz und des Bundesministeriums für Digitales… …Aufsichtsstruktur noch nicht erlassen ist, heißt es, dass bei fehlender Umsetzung die Landesdatenschutzbehörden nach Maßgabe des Unionsrechts zumindest bis zum Erlass… …eines Umsetzungsgesetzes auch die zuständigen Aufsichtsbehörden für die Überwachung der Einhaltung des Schutzes personenbezogener Daten in Bezug auf den…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Unternehmensverantwortung in der Spannung von Unternehmenszielen und Compliance

  Andreas Suchanek

  …in den Blick gerät. Die weitere Diskussion dieser Spannung wird im dritten Abschnitt gewisserma- ßen vorstrukturiert anhand der Metapher des Spiels… …ausschließlich darauf fokussiert sind, Gewinne zu erzielen ohne angemessene Anerkennung der Re- geln und Normen, führt dies auf Dauer zur Zerstörung des Spiels… …. Doch wenn umgekehrt der primäre Fokus auf Compliance allein gerichtet wird, wird man 7 Dieser Begriff bezieht sich auf die Hauptthese des Aufsatzes… …zu finden, er war auch dem bekann- ten Titel vorangestellter Bestandteil des originalen Aufsatzes von 1970 in der New York Times. 3 In pragmatisch… …reduzierter Weise können diese Interessen zusammengefasst werden in Form des Gewinnziels. 4 In pragmatisch reduzierter Weise können diese Interessen, soweit… …Wettbewerbsfähig- keit und Gewinnerzielung gefährdet. Es gibt mithin zwei Verantwortlichkeiten, deren Diskussion Gegenstand des vierten Abschnitts ist: eine… …das heißt: compliant zu sein. Sofern nun beide Verantwortungen im konkreten Fall in einen Konflikt geraten, stellt sich die Frage des Vorrangs. Hierzu… …Ebene der Ordnung(en) her anzugehen ist. Dies geschieht konzeptionell anhand des Kriteriums der Zustimmungsfähigkeit als letzter nor- mativer Grundlage… …Praktikern.10 Für ein angemessenes Verständnis dieser These ist es zunächst hilfreich, den Problemkontext des Aufsatzes zu verstehen. Friedman wendet sich – im… …Jahr 1970 – kritisch gegen Positionen, die Unternehmen, genauer: Manager, dazu verpflichten wollen, Ressourcen des Unternehmens für gesellschaftliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Das Gegenteil von „gut“ ist häufig „gut gemeint“

  Ökonomische Überlegungen zur Haftung von Unternehmen durch die deutsche und europäische Lieferkettengesetzgebung
  

  Stefan Behringer, Florian Follert

  …Havarie des Container- schiffs „Ever Green“, die zur Blockade des Suezkanals führte, haben die Relevanz der Lieferketten für das Funktionieren der… …Nobelpreisträgerin Elinor Ostrom aus dem Jahr 2009 zur Bekämpfung des Kollektivproblems Klimawandel5 vorgeschlagen. Nur eine 3 Vgl. zum Unterschied von faktischer und… …Regulator entschieden, nicht mehr ausschließlich den regulierenden Kräften des Marktes und dem Votum der Konsumenten zu vertrauen, sondern Präferenzen durch… …haben sich jetzt entschlossen, mit Regulierungen die Aufgaben der Unternehmen zu determi- nieren. Damit hat sich die ursprüngliche Stoßrichtung des… …integrieren.“12 Spätestens seit Ausrufung des sog. „Green Deals“, der das Ziel verfolgt, Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent bis 2050 zu transformieren, hat… …Teil. Zunächst wird der rechtsökonomische Rahmen beleuchtet, indem die potenziell verhaltenssteuernde Wirkung auf Basis der ökonomischen Analyse des… …Ökonomik unerlaubter Handlungen Die ökonomische Analyse des Rechts betrachtet gesetzliche Normen insbeson- dere im Hinblick auf ihre Anreizwirkung gegenüber… …Umweltverschmutzung publik, könnten weitere Kosten C durch negative Berichterstattung und sinkende Reputation anfallen. Der Erwartungswert des illegal erlangten Gewinns… …erwartete Gewinn durch diese Handlung die Oppor- tunitätskosten in Form des legalen Gewinns übersteigt. 15 Vgl., auch im Folgenden, Becker, G.S.: Crime and… …kriminalistische Wissenschaft und Praxis, 72. Jg. (2018), Abschnitt II.1. 14 Vgl. etwa Kirstein, R.: Ökonomische Analyse des Rechts, Discussion Paper No. 2003- 06…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Vom schönen Schein – Entkopplung, Regelabweichung und Folgen für das Compliance- Management

  Richard Beckmann, Marcel Schütz, Markus Jüttner

  …Ausgleich von Arbeits- und Privatleben. Außerhalb des Unternehmens verlangen Kreditgeber und Investoren etwa vorzeigbare Bonität und gutes Wachstum, bevor… …Arbeitswelt zu verfolgen.9 Doch nimmt man die Prinzipien des Compliance- Managements ernst, so könnte man sich auf den Standpunkt stellen: Auch 9 Vgl. in… …im Kapitalgesellschafts- und Konzern- recht, Tübingen 2014, S. 37: Legalitätspflicht und Legalitätskontrollpflicht seien oberste Maximen des… …loge Edgar H. Schein vor, dass die Unternehmenskultur von einer Ebene des Symbolhaften über eine der präferierten Werte bis hin zu jener der in den… …ausgedrückt: Aufgaben in der Marketingabteilung folgen anderen Logiken und Interpretationen als im Bereich des Controllings oder der Einkaufs- oder… …, dass eine Unternehmenskultur in der Regel nur eingeschränkt direkt zu steuern ist. Dies zeigt ein Rückgriff auf die Organisationstheorie des Soziologen… …dienen in diesen überwiegenden Fällen als Voraussetzungen oder Rahmen für folgende Entscheidungen. Luhmann spricht, angelehnt an Arbeiten des… …, Managementforschung, 28. Jg. (2018), S. 7; auch Beckmann, R.: Compliance: Kritik des Integritätsansatzes, Dissertation Universität Bielefeld 2024 (Publikation in… …2023. Baecker, D.: Womit handeln Banken?, 2. Auflage, Berlin 2008. Beckmann, R., Compliance: Kritik des Integritätsansatzes, Dissertation Univer- sität…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance, Compliance und ökonomische Analyse

  Zertifizierung von CMS nach dem Hamburger Compliance Zertifikat – eine sinnvolle Maßnahme für mittelständische Unternehmen

  Malte Passarge

  …gung – nach Ansicht des Autors die beste Variante. 4.1 Ziele einer CMS-Zertifizierung Die Zertifizierung von Management-Systemen spielt für die… …Zeitschrift, 16. Jg. (2023), S. 300; von einer „erheblichen Unsicherheit“ spricht Balke, M., in: Münchener Hand- buch des Gesellschaftsrechts, 6. Auflage… …bei er Be- messung der möglichen Sorgfaltspflichtverletzung, strafrechtlich bei der Höhe des Strafmaßes.6 So wurde auch schon in der deutschen… …Der Charme eines Zertifikats liegt also unübersehbar im doppelten Vorteil des rechtlichen Aspekts der Haftungsreduzierung einerseits und dem oben darge-… …und Compli- ance-Verantwortlichen, Newsdienst Compliance, 6. Jg. (2019); zu weiteren, vor allem unternehmensinternen Gründen einer Effizienzmessung des… …allein mit der Zertifizierung des CMS aber nicht das Haftungs- risiko gänzlich vermieden werden kann („keine völlige Enthaftung“) Hoffmann, A./Schieffer, A… ….: Pflichten des Vorstands bei der Ausgestaltung einer ordnungsgemä- ßen Compliance-Organisation, NZG, 20. Jg. (2017), S. 404. 5 Behringer, S.: Compliance für… …= BeckRS 2014, 1998; hinsichtlich des US-amerikani- schen Rechts liegt dieser Ansatz den Sentencing Guidelines der US Sentencing Com- mission zugrunde… …Unternehmen und Geschäftsleitung9 – Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit – Verbesserung des Unternehmensimages bei Geschäftspartnern, Kunden und Behörden –… …als Grundlage für die Angemessenheit und Wirksamkeit des CMS mit dem wesentlichen Einflussfaktor: Grundeinstellung und Verhaltensweisen des Managements…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen