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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77k Netzinfrastruktur von Gebäuden

  Scherer, Butler

  …entstehenden Kosten hat der Telekommunikationsnetzbetreiber zu tragen. (2) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können, um ihr Netz in… …zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für elektronische Kommunikation; im Folgenden auch: „Kostensenkungs-RL“. 2 Gesetz… …und des Rates über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeits- netzen für die elektronische Kommunikation, COM (2013) 147… …in den Räumen des Teilnehmers zu ermög- lichen. Die durch den Anschluss aktiver Netzbestandteile an das Stromnetz entstehen- den Kosten -z.B. für den… …ineffizient ist eine Dopplung der Netzinfrastrukturen dann, wenn die mit der Verlegung einer zweiten Infrastruktur verbundenen Kosten so hoch sind, dass die…

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  § 71 Rücksichtnahme auf Wegeunterhaltung und Widmungszweck

  P. Schütz

  …. (2) Wird die Unterhaltung erschwert, so hat der Nutzungsberechtigte dem Unterhal- tungspflichtigen die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten zu… …Unterhaltung im vorbeschriebenen Sinn15 vor, so hat der Nutzungsberechtigte dem Wegebaulastträger die aus der Erschwerung erwachsenden Kosten, also die… …3683/19, Rn.23 f. (juris), gehören die Kosten des begleitendenVerwaltungsaufwands nicht zu den erstattungsfähigenAuslagen. 30 R. Schütz, in: Beck’scher…

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  § 74 Besondere Anlagen

  P. Schütz

  …stö- rend beeinflussen. Die aus der Herstellung erforderlicher Schutzvorkehrungen er- wachsenden Kosten hat der Nutzungsberechtigte zu tragen. (2) Die… …vom Nutzungsberechtigten angebracht werden –, trägt der Nutzungsberechtigte hierfür die Kosten (§74 Abs. 1 Satz 2 TKG). Schutzvorkehrungen sind… …Anlage ausgeschlossen, wenn der durch die Veränderung oder Verlegung der besonderen Anlage entstehende Scha- den außer Verhältnis zu den Kosten steht…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden

  P. Schütz

  …Kosten den Schaden zu beseitigen. §840 Abs. 1 des BürgerlichenGesetzbuchs findet Anwendung. (3) Soweit die Durchführung von nach Abs. 1 zu duldenden… …digitales Hochgeschwindigkeits- netz und ein Telekommunikationsnetz der nächsten Generation („NGN“) auch gegen den Willen des Eigentümers auf Kosten des… …eigentümer, der durch die Maßnahme mit keinerlei Kosten belastet werden darf, hat unter den Voraussetzungen des §76 Abs. 2 TKG in bestimmten Fällen Anspruch… …. 1 Nr. 2 TKG, so hat der Nicht-mehr- Berechtigte auf eigene Kosten zuweichen.32 §76 Abs. 1 TKG enthält zwei Duldungstatbestände. Dabei ist § 76 Abs. 1… …auf eigene Kosten einen Leitungskanal verlegt hat.42 6 P. Schütz TKG §76 Wegerechte und Mitnutzung 15 43 BGH, v. 07.07.2000, Az: V ZR 435/98, BGHZ… …Telekommunikationslinie oder der Eigentümer des Leitungsnetzes die Beschädigung auf eigene Kosten zu besei- tigen. Sie haften gem. §76 Abs. 2 Satz 4 TKG i.V.m. §840 Abs. 1…

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  § 84 Verfügbarkeit, Entbündelung und Qualität von Universaldienstleistungen

  Fischer

  …Unternehmen, Universaldienstleistungen in der Weise anzubieten, dass für den Endnutzer keine überflüssigen Kosten verursacht werden. Insofern ist die… …Kosten. Nach früherem Recht fand sich eine Regelung zur Entbündelung von Telekommunika- tionsdienstleistungen in §3 TKV.14 Aus §84 Abs. 2 i.V.m. §84 Abs…

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  § 114 Auskunftsersuchen des Bundesnachrichtendienstes

  Graulich

  …§110 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 TKG („auf eigene Kosten“), § 111 Abs. 1 Satz 5 TKG („Eine Entschädigung für die Datenerhebung und -speicherung wird nicht… …Abs. 2 Satz 1 TKG („auf seine Kosten“) bereits geläufige Problem, dass die Auskünfte „entgeltfrei“ zu erteilen sind. Dies ist mit Art. 12 Abs. 1 GG…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2020

  Geldwäschereitrends in der Immobilienbranche

  Ein Blick auf die Vorgehensweise der Täter
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Céline Hürlimann

  …legitime Unternehmen. Dies impliziert jedoch, dass sie eine bestimmte Infrastruktur unterhalten müssen, was in der Regel mit einigen Kosten verbunden ist… …. Geldwäscher können im nächsten Schritt das von ihnen gekaufte Immobilienprojekt sanieren und die Kosten teilweise mit Bargeld decken. Dadurch dient die… …Kosten wird einfach bar ­gezahlt. ZRFC 2/20 76 Detection Bisher beschränken sich Anti-Geldwäschebemühungen hauptsächlich auf den Finanzsektor. vermeiden… …Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen mit höheren Kosten und komplizierten Überprüfungen treffen. Auch dann wäre eine Umgehung der Strafverfolgung durch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 45d Netzzugang

  Hartl, Pieper

  …Kosten für die Freischaltung einer Sperre erstattet verlangen können. Durch diese Regelung soll einMissbrauch der Sperrmöglichkeit durch Teilneh- mer… …Überprüfbarkeit und Rechtmäßigkeit von Nebenentgelten Krüger/Bütter, K&R 2005, 241. 28 Zum Unterschied von Kosten und Entgelt BGH, v. 07.05.1991, Az: XI ZR 244/90… …2 TKG nicht gehindert, dem Teilnehmer die Kosten der Freischaltung zu berechnen. Die Frage der Kostenpflichtigkeit der Freischaltung war in dem… …Kosten berechtigt.27 Ein darüber hinausgehendes Entgelt als Gegenleistung für die Sperre darf er nicht verlangen.28 3. Mobilfunknetzseitige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66m Umgehungsverbot

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …Telefon-Erotikdienste erfolgte in diesem Fall mit Angaben von Kosten im Bereich von 3 bis 4 Cent proMinute im Internet bzw. im Fernsehen. Im erwähnten Fall wurden die…
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  § 77j Allgemeine Informationen über Verfahrensbedingungen bei Bauarbeiten

  Scherer, Butler

  …und des Rates vom 15.05.2014 über Maßnahmen zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen für elektronische Kommunikation; im…