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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …mittelständische Unternehmen sowie risikoarme Verarbeitungen vom Anwendungsbereich der DSGVO ausgenommen werden. Das ist mehr als Bürokratieabbau. Eine echte… …kann lediglich die Öffnungsklauseln der DSGVO ausschöpfen und das nationale Ausführungs-, Verfahrens- und Organisationsrecht anpassen. Den… …. Die Kommission legte das Paket am 21. Mai 2025 vor. Über den Verordnungsvorschlag, der unter anderem Änderungen der DSGVO vorsieht, erzielten die… …. Ehtechami / Surjadi PinG – Schlaglicht Nr. 1 vereinbarten Text. Damit ist das Gesetzgebungsverfahren jedoch noch nicht abgeschlossen: Die Annahme des… …damit nicht auflösen. Bei der Datenschutzaufsicht lautet die Alternative nicht „Einheitlichkeit oder Föderalismus“. Das Regierungsprogramm kündigt eine… …Unternehmen ändert sich derzeit nichts. Weder das 34-Punkte-Programm noch der Bundesratsentwurf oder der Omnibus-IV-Kompromiss begründen bereits anwendbare… …zurückgebaut werden. Auch nach einer Änderung des Art. 30 Abs. 5 DSGVO kann das Verzeichnis als zentrales Steuerungsinstrument für Informationspflichten… …. Dass das Regierungsprogramm zugleich einen weitreichenden Datenaustausch zwischen Behörden und Sozialleistungsträgern anstrebt, zeigt zudem…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …. April 2026 Nicole Beranek Zanon Das Bundesverwaltungsgericht konkretisiert erstmals die Informationspflicht gegenüber betroffenen Personen nach einer… …Durchsetzung öffentlicher Bekanntmachungen weiterhin offenbleiben. I. Sachverhalt Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hatte in seinem ersten Urteil zu… …und auf die Homepage der Beschwerdeführerin umgeleitet. Auch sei bei Bing das Blockieren beziehungsweise das Löschen aller URLs im Format der RMA-URLs… …technisch nicht mehr durchführbar sei, nachdem die URLs zur Schadensbegrenzung blockiert und gelöscht worden waren (Art. 24 Abs. 5 lit. b DSG). Das BVGer… …Datensicherheitsverletzung informiert werden müssten und bestätigte damit die Verfügung des EDÖB. Zusätzlich qualifizierte das BVGer, dass eine Verletzung des rechtlichen… …DSGVO statuiert das DSG keine ausdrückliche Pflicht zur öffentlichen Bekanntmachung bei unverhältnismässigem Aufwand. Der EDÖB verpflichtete den… …der Betroffenen nach Art. 24 DSG 6 publiziert. III. Erwägungen des Bundesverwaltungsgerichts 1. Vorliegen einer Datensicherheitsverletzung Das BVGer… …. Das BV- Ger stellt fest: Suchmaschinen können nur Inhalte indexieren, die technisch abrufbar sind. Dass der Bing-Crawler die RMA-URLs öffnen konnte… …Verantwortung für den Schutz der Daten vor Indexierung obliegt ausschliesslich dem Verantwortlichen. 2. Schutzbedarf der betroffenen Personen Das BVGer bejaht die… …Lastschriftverfahrens. Das Argument der Beschwerdeführerin, aufgrund des Zeitablaufs (Verletzung seit Juni 2023, Entscheidung April 2026) sei eine risikomindernde Wirkung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …KI-Training. Sie setzt voraus, dass die Verarbeitung ausschließlich auf Informationen über Tendenzen oder Eigenschaften größerer Datenbestände zielt und das… …verabschiedete das japanische Parlament eine umfassende Reform des Act on the Protection of Personal Information (APPI), die am 17. Juli 2026 verkündet wurde. Die… …japanischen Datenschutzkommission erlassen werden. Das japanische Datenschutzrecht folgt dabei einer anderen Systematik als die DSGVO. Während die DSGVO für… …jede Verarbeitung personenbezogener Daten eine Rechtsgrundlage nach Art. 6 DSGVO verlangt, knüpft das APPI die Zulässigkeit der Datenverarbeitung stärker… …Ausnahme für die „Erstellung statistischer Informationen und vergleichbare Verarbeitungen“. Darunter versteht das Gesetz die Analyse größerer… …daher zu weit. Die Ausnahme gilt nicht für jede Form der KI- Entwicklung. Ein Modell, das personenbezogene Informationen memoriert und auf Anfrage… …, wenn sie diese ausschließlich zur Erstellung statistischer Informationen verwenden oder einem Dritten für einen solchen Zweck bereitstellen. Das betrifft… …Daten Minderjähriger deren Alter und Entwicklungsstand zu berücksichtigen, das Kindeswohl vorrangig in den Blick zu nehmen und Beeinträchtigungen ihrer… …pauschale Deregulierung noch ein Freibrief für das Training generativer KI. Japan trifft vielmehr eine bewusste regulatorische Entscheidung: Wo… …. Nach der DSGVO muss KI-Training weiterhin insbesondere über das berechtigte Interesse nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und bei besonderen Kategorien…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …Risikomanagementmaßnahmen 5 sowie im Fall eines Cybersicherheitsvorfalls fristgebundene Meldepflichten 6 . Eine möglichst eindeutige Beantwortung der Frage, ob bspw. das… …(NIS-2-Richtlinie). 2 BSI-Gesetz vom 2. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 301, S. 2), das durch Art. 4 des Gesetzes vom 11. März 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 66) geändert… …worden ist (BSIG). 3 Siehe § 28 Abs. 1 Nr. 4 und/oder Abs. 2 Nr. 3 BSIG. 4 In Deutschland vor allem das BSIG. 5 Siehe u. a. § 30 Abs. 1 und 2 BSIG. 6 Siehe… …praktischer Beispielfall zur Veranschaulichung der eingangs aufgeworfenen Frage könnte wie folgt aussehen: Das Unternehmen U bietet seinen Kunden eine… …eigene Anwendungsschicht und stellt das so entstandene Gesamtprodukt sodann seinen (End-)Kunden gegen Entgelt zur Verfügung. Es stellt sich somit die Frage… …Cloud-Computing-Dienst findet sich sowohl in der NIS-2-RL als auch im BSIG. 9 Anzuwenden ist als mitgliedstaatliches Umsetzungsgesetz das BSIG. Eine unmittelbare Anwendung… …. Die Begriffsdefinition des BSIG ist jedoch richtlinienkonform auszulegen, sodass für das Verständnis des Cloud-Computing-Dienstes letztlich die… …sind“. In keiner der beiden Normen fehlt ein Merkmal, das in der anderen enthalten wäre. Ebenso wird kein zusätzliches Merkmal eingeführt. Die… …Anbieterbegriffs enthalten weder die NIS-2-RL noch das BSIG. Ein systematischer Anhaltspunkt für ein weites Verständnis ergibt sich jedoch aus Art. 21 Abs. 2 lit. d)… …entsprechend auf das in Deutschland anzuwendende BSIG übertragbar. Indem also die Vorschrift des Art. 21 Abs. 2 lit. d) NIS-2-RL von „unmittelbaren“ Anbietern…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 3: EDPB, Leitlinien 03/2026 v. 7. Juli 2026 - Der rechtmäßige KI-Datensatz beginnt vor dem ersten Crawl

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …Daten bedeutet weder eine Einwilligung in ihre Nutzung für das KI- Training noch schließt sie eine Berufung auf Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO aus. Web… …beschränkt und setzt Schutzmaßnahmen von der Datenerhebung bis zur Ausgabe des KI-Systems voraus. Das Training generativer KI benötigt große Datenmengen. Diese… …könnten grundsätzlich auch für das KI- Training verwendet werden. Auf der anderen Seite wurde das massenhafte Web Scraping wegen seiner Reichweite und… …Dienstleister erheben lassen oder einen bereits durch Scraping entstandenen Datensatz für das Training oder Fine- Tuning generativer KI verwenden. Der EDPB stellt… …betroffene Person in jede spätere Nutzung eingewilligt hat. Auch das Fehlen einer robots.txt-Datei stellt keine Einwilligung dar. Umgekehrt verwirft der EDPB… …das berechtigte Interesse aber nicht als ungeeignet. Er erkennt ausdrücklich an, dass etwa die Entwicklung eines Assistenzsystems, eines Systems zur… …nicht. Je unbestimmter das Entwicklungsziel und je breiter der Crawl, desto schwieriger wird die Begründung. Der EDPB verlangt deshalb eine Prüfung, ob… …Scraping rechnen. Bei zugangsbeschränkten Angeboten oder einer ausdrücklich erklärten Ablehnung der Nutzung für KI-Training gilt das Gegenteil. Technische… …Zugangssignale erhalten damit eine datenschutzrechtliche Bedeutung, ohne selbst über die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung zu entscheiden. Das Fehlen eines… …sind nicht nur die Sensibilität der Daten und das Ausmaß der Erhebung zu berücksichtigen. Der EDPB verweist auch auf einen möglichen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der entgrenzte Datenschutz

  Stefan Brink

  …Datenschutz etwas Gutes zu tun und sie schafft die Bestellpflicht für betriebliche Datenschutzbeauftragte ja keineswegs deswegen ab, um das Datenschutzniveau in… …ihre gesetzlichen Aufgaben und Befugnisse konzentrieren. Denn leider tun wir das nicht immer. Wir überschreiten sogar systematisch unsere Kompetenzen… …. Das passiert, wenn ein Datenschützer etwa davon spricht, dass digitale Tools „in die Privatsphäre eindringen“ oder Smart Glasses „die Intimsphäre… …verletzen“. Dann verwenden Datenschützer nämlich Vokabular aus dem Bereich des sog. Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR), das als zivilrechtliche wehrfähige… …Rechtsposition ausgestaltet ist und zu dem etwa das „Recht am eigenen Bild“ oder das „Recht am eigenen Wort“ zählt. Das APR ist nur wenig älter als unser… …informationelles Selbstbestimmungsrecht (iSB), noch das Reichsgericht hatte es als „modernistisch“ verworfen und erst der Bundesgerichtshof leitete es 1954… …unmittelbar aus der Verfassung ab. Das APR ist – wie sein US-amerikanisches Vorbild, das „right to be let alone“ des 4. Zusatzartikels der Verfassung der… …Vereinigten Staaten – räumlich konzipiert: Wie konzentrische Kreise legt sich das APR um jeden einzelnen Menschen und schützt dessen Intimsphäre, seine… …Rückzugsort (my home is my castle) und auch in der Sozialsphäre kann das Individuum noch den Respekt der anderen vor seiner persönlichen Ehre verlangen und… …seinen sozialen Geltungsanspruch einfordern. An das APR haben wir uns in den letzten 70 Jahren gewöhnt, das Wort vom „Schutz der Privatsphäre“ geht uns gut…

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• AI Act: Was Unternehmen seit dem 2. August beachten müssen

  …einsetzen, müssen Nutzerinnen und Nutzer grundsätzlich darüber informieren, dass sie mit einer Maschine interagieren. Das gilt beispielsweise für… …August 2025. Seit dem 2. August 2026 kann die Europäische Kommission sie jedoch aktiv überwachen und durchsetzen. Das europäische AI Office kann von…
• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2026

  Wenn das Einhalten von Gesetzen unm?glich wird

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Editorial ZRFC 4/26 145 Wenn das Einhalten von Gesetzen unmöglich wird Liebe Leserinnen, liebe Leser, in der einfachsten Definition befasst sich… …. Bereits hier taucht das erste Problem jedweder Lieferkettengesetzgebung auf: Es ist Staatsaufgabe, Menschenrechte und Umweltschutz im internationalen Recht… …umweltpolitischen Maßnahmen gilt auch für die Lieferkettengesetzgebung: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Auf das Paket Chinas, das als mögliche Gegenmaßnahme… …Transformation zur Nachhal- tigkeit bewegt ebenfalls viele Unternehmen. Lange wurde insbesondere das Reporting durch Regulierung erzwungen. Durch die… …Omnibus-Initiative der EU hat sich dies teilweise verändert: Deutlich weniger Unternehmen sind von den Verpflichtungen betroffen. Das führt auch dazu, dass Unternehmen… …detailverliebt und ohne den Blick für das große Ganze angesehen wird? Es ist ein schmaler Grad. Compliance bezieht seine Autorität von Konsequenz, gleichzeitig… …der Praxis umsetzt und eine Revisionsplanung erstellt, die das Risikomanagement als Basis verwendet. Wie immer stellt die Redaktion dann noch aktuelle…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Das Manuskript erbitten wir per E-Mail bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Eingereichte… …Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des ­Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den… …Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren Vervielfältigung und Verbreitung zu… …gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf… …Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Alle Rechte vorbehalten. Jede… …Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechts­gesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlages. Das gilt insbesondere für… …Markenzeichen- und Markenschutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und ­daher von jedermann benutzt werden dürften. Die Nutzung für das Text und Data Mining… …, Heft/Jahr, Seite ISSN: 1867-8386; ZRFCdigital.de: ISSN 1867-8394 Satz: Hoffmann Satz & Grafik, Berlin Druck: H. Heenemann, Berlin Editorial Wenn das Einhalten… …von Gesetzen unmöglich wird 145 Prof. Dr. Stefan Behringer Management Chancen- und Risikomanagement für ­die ­digitale Transformation 151 Das…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2026

  Chancen- und Risikomanagement für die digitale Transformation

  Das PPST-Modell als handlungsleitender Rahmen
  

  Prof. Dr. Michael Faustino Bauer, Prof. Dr. Alexander Tsipoulanidis

  …Risikomanagement für die ­digitale Transformation Das PPST-Modell als handlungsleitender Rahmen Prof. Dr. Michael Faustino Bauer/Prof. Dr. Alexander Tsipoulanidis ∗… …Die Balance von Chancen und Risiken ist entscheidend für eine erfolgreiche digitale Transformation. Das vorgestellte PPST-Modell – mit den vier… …Risiken und Chancen immer wieder neu auszutarieren und diese agil, das heißt flexibel anpassbar an externe Entwicklungen, und zugleich aktiv zu managen. Mit… …Capabilities) andererseits. Technologische Aspekte erfassen, wie das Unternehmen digitale Technologie nutzt – für Kundeninteraktion, bei internen Prozessen, in… …digitale Reife ­beeinflusst das Chancen- und Risiko­management. Ein breiter Strom von jüngerer Literatur 3 befasst sich mit der Einordnung und Bewertung von… …unbeantwortet. 1.2 Chancen- und Risikomanagement bei der Digitalen Transformation Das Ziel, eine ausreichend große digitale Reife (Digital Maturity) zu entwickeln… …das Chancen- und Risikomanagement mannigfaltig: sie wird sichtbar in der Unternehmenskultur, in den Eigenschaften der eigentlichen Produkte und… …Interaktion mit Dritten, das heißt im Ecosystem, also mit den Zulieferern und insbesondere den Kunden. In etablierten Unternehmen geht es zumeist nicht darum… …können, oder sich als zu optimistische Fehleinschätzung herausstellen. Das ist letztlich der klassische Spagat zwischen Exploit und Explore, der mit dem… …, Führungskultur und Interaktionen innerhalb des Ökosystems, das heißt mit Kunden. Process, der zunächst schrittweise verbessert und dann durch den breiteren Einsatz…

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