Suchergebnisse

• Teure Lohngerechtigkeit

  …Gesetzesvorhaben 2016 und die Auswirkungen auf die Unternehmenspraxis zu vermitteln, bietet u.a. die Akademie Herkert das Seminar „Arbeitsrecht 2016 - Aktuelle…

• Vergütung von Vorständen jetzt gesetzlich geregelt

  …Keine konkreten Gehaltsgrenzen, aber härtere Regeln: Der Bundestag hat das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) beschlossen…

• Finanzsektor: BaFin veröffentlicht Neufassung der MaRisk

  …Mit den neuen Mindestanforderungen an das Risikomanagement (MaRisk) sollen aktuelle internationale Initiativen zum Risikomanagement in Kredit- und…

• Datensicherheit für kleine Unternehmen

  …registrieren. Je nach dem Entwicklungsstand und den Eignungskriterien werden die Teilnehmer ausgewählt. Im Rahmen dieser Erprobungsphase testet das SIT zudem…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Zwischenverfahren

  Matthias H. Gehm

  …Abs. 1 StPO an das Ermittlungsverfahren das Zwischenverfahren an, in welchem das Gericht prüft, ob es die Anklage zulässt. Dies hängt davon ab, ob das… …Gericht auf Verfahrenshindernisse stößt, es sich für zuständig erachtet, das Verfahren unverzüglich durchgeführt werden kann und ob es das Bestehen eines… …hinreichenden Tatverdachts bejaht. Das Gericht ent- scheidet sodann gemäß § 203 StPO durch Beschluss über die Eröffnung des Hauptverfahrens, wobei es die Anklage… …mit Abweichungen zulassen kann. Mit dieser Entscheidung endet das Zwischenverfahren. Gegen die Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens bzw. der… …. Mit dem Beschluss, das Haupt- verfahren zu eröffnen, wird der Angeschuldigte zum Angeklagten3216. Die Fi- nanzbehörde (BuStra) ist nach § 407 Abs. 1 S… …. 2 AO zu beteiligen, wenn das Strafgericht die Anklage nicht zulässt. Das Strafgericht hat insofern kein Ermes- sen3217. Entsprechende Verstöße sind… …nicht in der Hauptverhandlung heilbar, so dass die Prozessvoraussetzungen nicht gegeben sind und das Verfah- ren einzustellen ist, die wohl h. M. lässt… …hinterzogenen Steuer bzw. der vorenthaltenen Sozialversicherungsbeiträge enthält. Der Um- grenzungsfunktion ist Genüge geleistet, wenn das relevante Verhalten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Compliance international

  Japan

  Prof. Dr. Jörn Westhoff

  …................................................................................................................ 313 1 Einführung in das Rechts- und Wirtschaftssystem .................................. 315 1.1 Rechtssystem… …Through Political Contributions in Japan, 2000, S. 10 http://unpan1. un.org/intradoc/groups/public/documents/APCITY/UNPAN013118.pdf Büsing, H., Das… …WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen, Göttingen 2002 Dando, S., The Criminal Law of Japan: The General Part, Littleton, Colorado, 1997… …Wirtschaftsrecht, Köln 2011, S. 1461–1487 Kaiser, A., Das japanische Zivilgesetzbuch in deutscher Sprache, Köln 2008 (Stand 2008) Kaiser, J. und Musahl, H.-P… …., Gesellschaftsrecht, in: Baum, H./Bälz, M. (Hrsg.), Handbuch japanisches Handels- und Wirtschaftsrecht, Köln 2011, S. 63–140 Kliesow, O./Eisele, U./Bälz, M., Das… …(ZJapanR), Heft 21/2006, S. 212–220 Westhoff, J., Das neue japanische Gesellschaftsrecht: Überblick, erste Erfahrungen und Prognosen, in: Pohl, M… …natürlichen Personen, in: Zeitschrift für Japanisches Recht (ZJapanR), Heft 14/2002, S. 191–207 Japan 315 1 Einführung in das Rechts und… …Geschichte führt leicht zu dem Eindruck, das japanische und das deutsche Recht seien eng mit- einander verwandt und ähnelten sich inhaltlich sehr. Tatsächlich… …gilt zwar vor allem für das Privatrecht einschließlich des Handelsrechts, dass die ursprünglichen Hauptgesetze in diesem Bereich, namentlich das… …japanische Zivilgesetz (jZG, jap.: 民法 Minpô, Gesetz Nr. 89/1896)710 und das japanische Handelsgesetz (jHG, jap.: 商法 Shôhô, Gesetz Nr. 48/1899)711 auf…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  Heinickel, Scherer

  …Sofern die Bundesnetzagentur feststellt, dass Entgelte nicht den Maßstäben des §28 genügen, untersagt sie das nach diesem Gesetz verbotene Verhalten und… …im Falle eines festgestellten Miss- brauchs einer Stellung mit beträchtlicher Marktmacht im Sinne des §28 Abs. 2 Nr. 3 auch an, in welcher Weise das… …Entstehungsgeschichte Das Gemeinschaftsrecht verpflichtet den nationalen Gesetzgeber nicht zur Untergliede- rung des Entgeltregulierungsregimes in ex-ante- und… …zu schaffen.5 II. Zweck und Bedeutung der Norm §38 TKG regelt das Verfahren und die Maßstäbe der nachträglichen (= ex-post-)Ent- geltregulierung.6Die… …Entscheidungen der BNetzA imVerfahren der ex-post-Entgeltregulierung.7 §38 TKG knüpft inhaltlich an die Regelung des §30 Abs. 2–4 TKG-1996 an, die das Verfahren… …insgesamt anordnet18, ist nicht zuletzt aufgrund der Struktur des §30 Abs. 1 TKG in letzterem Sinne zu beantworten: § 30 Abs. 1 Satz 2 TKG stellt es in das… …(entsprechende) Geltung des §38 Abs. 2–4 TKGbestimmtwird.19 Nicht gesetzlich geregelt ist die Form der Anzeige. Ausreichend ist, dass das verpflich- tete… …eigenständige Beschwer enthält.34 So kann das regulierte Unternehmen die geplanten Entgelte bis zum Abschluss des Überprüfungs- verfahrens auch dann nicht… …übertragbar sind. Dazu zählen insbesondere Verträge, die ein marktmächtiges Unternehmen im Rahmen von Ausschreibungen schließt38, da das an der Ausschreibung… …Entgelte tatsächlich zur Anwendung kom- men. Nicht erfasst sind Entgeltmaßnahmen, die das regulierte Unternehmen für Leis- tungen erhebt, die in seinen…

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• Zahlungsverhalten in Deutschland

  …. Bargeld: Drei Viertel der Transaktionen Laut Studie wurden 74 Prozent der Transaktionen 2017 mit Banknoten und Münzen getätigt, das sind fünf Prozentpunkte… …Umsatz auf über ein Prozent gestiegen, per Smartphone sowie mit Kunden- und Prepaid-Karten wird bisher kaum bezahlt. Schwarzarbeit und Geldwäsche Das…

• Krise als Chance: Neue Agilität beibehalten

  …, flexibleres Arbeiten und nachhaltige Geschäftsmodelle beschleunigt. In den meisten Unternehmen soll diese neu gewonnene Agilität beibehalten werden. Das sind… …. Insbesondere etablierte Firmen sollten ihre Skalenvorteile mit einem Mindset kombinieren, das dem von reiferen Start-ups entspricht. Besonders wichtig ist…

• Transparenz und Fairness in der Vergütung von Führungskräften

  …Das ist eine der zentralen Aussagen der Public Pay Studie 2024 vom Lehrstuhl für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität… …öffentlich-rechtliche Rundfunk erreicht 94,9 Prozent. Das Fazit der Autorinnen und Autoren der Studie: Die substanziellen Unterschiede bei der Transparenzkultur sind…