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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 146 Kosten des Vorverfahrens

  Fetzer

  …einzurichten. Hierzu gehört auch das Widerspruchsverfahren nach §137 TKG, §§68 ff. VwGO. §146 TKG enthält Kostenregelungen für dieses Ver- fahren. II. Zweck und… …demnach kostenpflichtig, d. h., es wer- den hierfür Gebühren und Auslagen erhoben. Soweit das TKG keine Regelungen enthält, gilt §2 Abs. 2 BGebG ergänzend… …betriebswirtschaftlichen Kostenrechnung geht. Des Weiteren findet nach §1 VwVfG ergänzend das Bundesverwaltungsverfahrensgesetz Anwen- dung, das in §80 VwVfG Regelungen über… …spricht dabei eher dafür, dass es auf das tatsächliche Anfallen und nicht auf die grund- sätzliche Möglichkeit eines Anfallens ankommt. Fällt keine Gebühr… …Ermessen. Hierbei muss die BNetzA insbesondere das Maß des Unterlie- gens des Widerspruchsführers bzw. bei einer Rücknahme die Erfolgsaussichten seines…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Die Vermeidung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers für Steuerschulden der GmbH

  Haftung des Steuerberaters nach § 71 AO wg. Beihilfe zur Steuerhinterziehung

  Hermann Pump, Herbert Fittkau

  …meldungen abgegeben hat bzw. er das ihm erteilte Mandat nicht niedergelegt hat.1 Dies ergibt sich aus den vorliegenden Vernehmungen im Steuerstrafverfahren… …gegen die Organe der mandatierenden GmbH und dem zugehörigen Urteil des Landgerichts. Das FG Köln macht sich die in dem Urteil des Landgerichts wider-… …, durch sein Verhalten das Vorhaben des Haupttäters zu fördern (sog. doppelter Gehilfenvorsatz). Einzelheiten der Haupttat braucht er nicht zu kennen.5 Er… …gewesen, das „ihm“ erteilte Mandat niederzulegen. Dabei spielt es entgegen der vom Steuerberater in der mündlichen Verhandlung vorgetragenen Auffassung… …stellenmüssen.8 Vorsatz bedeutet das Wissen und das Wollen der Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes des Teilnehmers bestehen… …Rechtsprechung eine „bewertende Betrachtung im Einzelfall“ für geboten, für die folgende Grundsätze gelten: Zielt das Handeln des Haupttäters ausschließlich darauf… …darf.9 Dies gilt allerdings dann nicht, wenn das von dem Hilfeleistenden erkannte Risiko strafbaren Verhaltens des von ihm Unterstützten derart hoch ist… …Gehilfenvorsatz gehandelt.11 Das vor dem Strafgericht abgegebene Geständnis schließt ein, dass der Steuer- berater eingeräumt hat, sich der ihm strafrechtlich… …besonders dann Anlass, wenn die strafgerichtliche Entscheidung bereits rechtskräftig ge- worden ist.13 Davon geht für das finanzgerichtliche Verfahren eine… …, welche genauen Tatsachen zu Unrecht eingestanden wurden, kann seine Einlassung nur als schlichtes Bestreiten gewertet werden, das nicht geeignet ist…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 77m Vertraulichkeit der Verfahren

  Scherer, Butler

  …undGeschäftsgeheimnisse zuwahren. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann die Informa- tionen, die es imVerfahren nach §77a Absatz 1 Satz 2… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 I. Europarechtliche Grundlagen Absatz 1 der Vorschrift, der durch das DigiNetzG1 in das TKG eingefügt wurde, dient der Umsetzung von Art. 4 Abs. 8… …wendungsbeschränkung (§77mAbs. 1 Satz 1 TKG), das Weitergabeverbot (§ 77m Abs. 1 Satz 2 TKG) und die Verpflichtung zurWahrung von Betriebs- undGeschäftsgeheimnis- sen… …. Absatz 2 der Vorschrift wurde auf Vorschlag des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur durch das 5. TKG-Änderungsgesetz4 in das TKG… …Daten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu schaffen sowie dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur… …1 TKG entspricht.8 Absatz 1 enthält außerdem in Satz 2 ein Weitergabeverbot, das eine Entsprechung in §17 Satz 2 TKG findet9. Darüber hinaus schützt… …, welcher auf Vorschlag des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur durch das 5. TKG-Änderungsgesetz10 in das TKG eingefügt wurde, regelt… …. 1 Satz 2 TKG erhalten hat. Darüber hinaus wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ermächtigt, den am Ausbau von öffentlichen… …nicht die Vertraulichkeit des Verfahrens, sondern steht in systematischem Zusammenhang mit der ebenfalls durch das 5. TKG-Änderungsgesetz neu eingefügten… …Satz 1 und 2 TKG das Zweckbindungsgebot und das Weitergabeverbot; die Betriebs- und Geschäftsgeheim- nisse genießen hingegen nach §77m Abs. 1 Satz 3 TKG…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 96 Verkehrsdaten

  Lutz

  …, bei Verwendung von Kundenkarten auch die Kartennummer, bei mobilen Anschlüssen auch die Standortdaten, 2. den Beginn und das Ende der jeweiligen… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 I. Europarechtliche Grundlagen Grundlage für §96 TKG ist Art. 6 Datenschutz-RL. Darüber hinaus übernimmt das TKG aus Art. 2 lit. b) Datenschutz-RL… …. § 96 TKG richtet sich jedoch an sämtliche Diensteanbieter i. S. v. §3 Nr. 6 TKG, womit auch solche Angebote umfasst sind, die das… …durch das TKG-Änderungsgesetz sprachlich in Abs. 2 und 3 angepasst.5 §96 TKG regelt die Erhebung und Verwendung von Verkehrsdaten durch Diensteanbieter… …Teilnehmern ermöglichen. Die Erhebung und Verwen- dung von Verkehrsdaten ist verfassungsrechtlich besonders bedeutsam, da hierdurch auch das durch Art. 10 GG… …Daten nur zu den im 2.Abschnitt des 7. Teils genannten Zwecken erhoben werden. Unter Erhebung war nach §3 Abs. 3 BDSG a.F. das Beschaffen von Daten über… …LG Darmstadt, v. 25. 01.2006, Az: 25 S 118/2005, 25 S 118/05, K&R 2006, 291, 292. Das Urteil ist rechtskräftig, nachdem der BGH die Beschwerde gegen… …; Eckhardt, K&R 2006, 293. 12 Zu eng ist es aber angesichts der Regelung des §96 Abs.2 Satz 2 TKG, wenn das LG Darmstadt folgert, die Daten müssten… …in §96 Abs. 1 Satz 1 TKG genannten Zwecken erforderlich ist. Daneben wurde durch das TKG-Änderungsgesetz klargestellt, dass eine Verwen- dung der… …benötigt wird. Teilt ein Access-Provider seinen Kunden hin- gegen dynamische IP-Adressen zu, soll die Speicherung dieser zugeteilten IP-Adressen über das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 58 Gemeinsame Frequenznutzung, Erprobung innovativer Technologien, kurzfristig auftretender Frequenzbedarf

  Fetzer

  …Zuständigkeitsbereich der Länder betroffen, ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegungen das Benehmenmit der zuständigen Landesbehörde herzustellen. 1 Die… …und einer effizienten Frequenznutzung durch das Er- lauben einer Flexibilität wo immer dies möglich ist – auch dann, wenn diese nicht Gegenstand des… …Übermittlung kurzer Nachrichten genutzt werden, während sie den Rest der Zeit brachliegen würden. Die Regierungsbegründung für das TKG-2004 nennt als Beispiel… …. Diese Ausnahme ist allerdings aus Gründen der Flexi- bilität unerlässlich. So bedingt das System von zwei aufeinander aufbauenden Planun- gen eine… …Herstellung des Benehmens mit der zuständigen Landesbehörde Gem. §58 Abs. 2 Satz 3 TKG ist auf der Grundlage der rundfunkrechtlichen Festlegun- gen das Benehmen…

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  § 75 Spätere besondere Anlagen

  P. Schütz

  …Telekommunikationslinie trifft. Das auch §75 TKG prägende 2 P. Schütz TKG §75 Wegerechte und Mitnutzung 2 Vgl. Rn.4 ff. 3 Zur Systematik des §75 TKG a.F. vgl. BVerwG… …. bevorrechtigter besonderer Anlagen2 „gemeinde- freundlich“ durchbrochen.3 Durch das DigiNetzG wurde §75 Abs. 2 TKG abgeändert. Damit trägt der Gesetzgeber dem… …handelt.10 2. Kollision mit bevorrechtigten späteren Anlagen (Abs. 2–4) §75 Abs. 2 und 3 TKG durchbrechen das Prioritätsprinzip zugunsten bevorrechtigter… …Verle- gung11, einer bereits vorhandenen Telekommunikationslinie verlangen.12 Das Bundes- verwaltungsgericht hat hierzu festgestellt, dass der Grund der… …Wegeunterhaltspflichtige hat den öffentlichen Verkehrsweg auf seine Kosten hergestellt. Er muss die Nutzung durch das Telekommunikationsunternehmen unentgeltlich dulden… …Telekommunikationslinien entlastet werden, die sich aus der unentgeltlichen Nutzung des Verkehrswegs durch das Telekommunikationsunter- nehmen ergeben. Insoweit hat die… …Verkehrs- wege i. S. d. § 68 Abs. 1 Satz 2 TKGüberwiegend beteiligt sind. Das Gesetz setzt dabei keine gesellschaftsrechtliche Beteiligung voraus… …§75 Abs. 2 TKG um eine Ausnahmevorschrift handelt, welche das Prioritätsprinzip durchbricht, ist ein strenger Maßstab erforderlich. 4 P. Schütz TKG… …Vorhaben darstellt.24 Sie scheitert nicht daran, dass der Wegeunterhaltspflichtige an dem privaten Verkehrsunternehmen beteiligt ist, das mit dem Betrieb der… …besonderen Anlage Gewinn erwirtschaften will.25 Das Bundesverwal- tungsgericht hat hierzu entschieden, dass es ausreicht, wenn ein Dritter die besondere Anlage…

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  § 77n Fristen, Entgeltmaßstäbe und Regulierungsziele der nationalen Streitbeilegung

  Scherer, Butler

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 I. Europarechtliche Grundlagen Die Vorschrift wurde im Zuge der Umsetzung der Kostensenkungs-RL1 durch das DigiNetzG2 neu in das TKG eingeführt… …Kostensenkungs-RL). Abs. 4 gewährt den Parteien das Recht, ein Streitbeilegungsverfahren zu beantragen, wenn Rechte, Pflichten oder Versagungsgründe streitig sind, die… …Nutzungsvertrags uneinig, ist das Verfahren nach §77n Abs. 1 TKG nicht einschlägig; in diesen Fällen ist der Zivilrechtsweg eröffnet und es kann bei Vorliegen der… …der Einrei- chung des Antrags nachgewiesen wird, dass „ernsthafte Verhandlungen stattgefunden haben“.10 c) Antrag Das Verfahren nach §77n Abs. 1 TKG… …, §77nAbs. 1 Satz 2 TKG.11 d) Verfahren Für das Verfahren gelten die Regelungen der §§132, 134a und 135 TKG. 5Scherer/Butler §77n TKGFristen… …das Verfahren richtet (§ 134a Abs. 2 Nr. 1 TKG) sowie Personen und Personenvereinigungen, deren Interessen durch die Entscheidung berührt werden und die… …dies in §123Abs. 1 Satz 2 TKGnicht vorgesehen ist. Begründet wird das damit, dass „ein redaktionelles Versehen des Gesetzgebers nicht auszuschließen“ sei… …. BNetzA, Beschl. v. 06. 03.2018, BK 11–17/014, mit einer Entscheidung über „das ‚Ob‘ der Angebotslegung“, Rn.90; dazu auch BNetzA, Beschl. v. 05. 11.2018… …, BK11–18/005 mit der Entscheidung über das „Wie“. 21 26 S. dazu noch Rn.40. 21a 27 BT-Drs. 18/8332, S.55. 22 e) Entscheidungsmaßstäbe Wenn sich die… …regelt das zivilrechtlich ausgestaltete Nutzungsverhältnis. Das Streitbeilegungsverfahren mündet nicht immer in eine Entscheidung, mit der Mit- nutzung…

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  § 113c Verwendung der Daten

  Graulich

  …Zweckbegrenzung1. Das BVerfG hat eine bean- tragte einstweilige Anordnung gegen das Inkrafttreten von §113c TKG 2004 idF vom 10. 12. 2015 abgelehnt. Es sei nicht… …, unzuläs- sig sind. In seinem Beschluss vom 24. Januar 20127 hat das B festgestellt, dass BVerfG die identifizierende Zuordnung dynamischer… …Anforderungskatalog nach §113f TKG, 3. Präambel. 16 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 22.06.2017, Az: 13 B 238/17, Rn.84. 9 17… …nikationsdienste für eine Datenermittlung für eine Bestandsdatenauskunft nach §113 Abs. 1 Satz 3 TKG zulässt, ohne insoweit auf das Ziel der Bekämpfung schwerer… …Strafta- ten oder der Abwehr schwerwiegender Gefahren für die öffentliche Sicherheit be- schränkt zu sein, hat das OVGMünster offen gelassen16. a)… …256, 263, 586/08, BVerfGE 125, 260 <346>. 20 BT-Drs. 18/5088, S.41. 11 b) Kennzeichnungspflicht (Satz 2) Das Bundesverfassungsgericht hat zudem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch IT-Audit

  Vorbereitung

  Dr. Stefan Beißel

  …75 Kapitel II: Vorbereitung 1 Prüfungsauftrag Ein Prüfungsauftrag definiert das Rechtsverhältnis und die gegenseitigen Verpflichtungen… …des IT-Audits und optional weiterer Dienstleistungen rund um das IT-Audit, z. B. der Vorbereitung regulatorischer Berichte an Dritte. – die… …begründet ist, z. B. der praktischen Unmöglichkeit, alle Arten und Formen von Betrug oder illegalen Aktivitäten aufzudecken, – das Gebührenmodell des… …Auditors, das in der Regel aus einem Fixbetrag für das IT-Audit und variablen Beträgen für optionale Beratungsleistungen besteht, – eine… …externe Vorgaben grundlegend geändert haben oder wenn Missverständnisse entstanden sind, welche das IT-Audit grundlegend in Frage stellen… …Besonderheit für fest etablierte interne Audit-Teams ist das Audit-Charter, das wichtige Rahmenbedingungen für das gesamte Unternehmen verbindlich regelt. Das… …Audit-Charter ist eine Satzung in Form eines offiziellen Dokuments, das Zweck, Einordnung, Befugnisse und Verantwortlichkeiten rund um das interne IT-Audit in… …, Protokolle, Systeme und physische Bereiche innerhalb des Unternehmens. Das gesamte Personal sollte gegenüber den Auditoren zur Aus- kunft verpflichtet werden… …durch organisatorische oder technische Maßnahmen eingegrenzt wurde. Das Audit-Charter sollte von der Geschäftsführung des Unternehmens genehmigt… …Risikomanagements, das mit den internen Kon- trollmaßnahmen des Unternehmens verknüpft ist. Planung 77 Der Prüfungsausschuss sollte mindestens aus drei…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Datenschutz für Vereine

  Der Verein im Internet

  Dr. Frank Weller

  …dessen soziale Medien besuchen. Bis heute gilt hier das Telemediengesetz (TMG). Weitere Informationspflichten er- geben sich aus dem Medienstaatsvertrag… …einer E-Privacy-Verordnung, die das EU-Par- lament verabschieden muss. Der Zeitpunkt der Vorlage bzw. Verabschiedung können derzeit aber noch nicht… …das Telemediengesetz, das aber gerade bei den Informationspflichten von der DSGVO überlagert wird. Das bedeutet konkret, dass sich die… …mit der Homepage in Verbindung stehende Daten- verarbeitung in das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten (s. Kapitel 7). Praxistipp: Bitte denken… …mit dem Aufbau der Website und der von ihr erfassten personenbezogenen Daten genau auskennt. Dies wird deutlich, wenn man sich das Muster einer…

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