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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Sonderproblem CD-Daten-Ankauf

  Matthias H. Gehm

  …heftige Diskussion in Bezug auf das Greifen von Verwertungsverbot ergeben2981. Dabei ist wiederum zwischen dem steuerlichen und steuerstrafrechtlichen… …Verwertungsverbot zu unterscheiden. Inzwischen hat sich das BKA auch die sogenannten Panama Papers verschafft, die Aufschluss über Briefkastenfirmen in Panama… …entsprechenden Daten-CDs durch deutsche Behörden strafbar ist, von der Frage des Verwertungsverbots zu trennen2984. Das BVerfG2985 hat insofern auch bei einer… …Fall war aufgrund des Datenkaufs über Kapitalanlagen in Liechtenstein ein Durchsuchungsbeschluss ergangen. Letztlich hat das BVerfG allerdings nur… …entschieden, dass es zulässig sei, einen entsprechenden Verdacht für das Vorliegen eine Steuerhinterziehung aus dem Datenmaterial abzuleiten 2981 Insofern… …weiteren Beweismittel zu Tage gefördert hätte, eine Verurteilung allein auf das gekaufte Datenmaterial hätte gestützt werden können2986. Abgesehen davon… …einer Verwertung nichts entgegensteht2989. Allerdings stellt sich zunehmend das Problem, dass neben dem Umstand, dass das BVerfG bei seiner Entscheidung… …Prämisse aus, dass die deutschen Behörden nicht absichtlich nationales und internationales Recht beim Erwerb der Steuer-CDs gebrochen hätten2994. Das… …ternehmen richtet, das im Bereich Vermögensverwaltung tätig ist, der jedoch seiner Umgrenzungsfunktion nicht gerecht wird, weil dort lediglich angegeben… …gesondert verfolgter deutscher Haupttäter geleistet hätten“. Insbesondere weist das BVerfG darauf hin, dass aus dem Beschluss hätte ersichtlich sein müssen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikotragfähigkeit und Limitierung in Versicherungen

  Risikotragfähigkeitskonzept

  DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. Erarbeitet im Arbeitskreis „Revision der Beschaffung“

  …17 2 Risikotragfähigkeitskonzept Anforderung Ein zentraler Bestandteil der MaRisk VA ist das RTK. MaRisk VA Ziffer 7.3.1 Abschnitt 1 fordert… …viel davon zur Abdeckung aller wesentlichen Risiken ver- wendet werden soll.“ Folgende Fragestellungen sollten durch das RTK beantwortet werden: � Wie… …eingehen? � Wie viel Risiko toleriert die Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin)? Das gegenwärtige Solvabilitätssystem soll zukünftig durch ein… …Solvency Capital Requirement (SCR) bzw. einer Annäherung der Eigenmittelausstattung an das Minimum Capital Requirement (MCR) auf. Abb. 1: Die… …die Beurteilung durch die Ratingagenturen sowohl aufgefordert als auch unauf- gefordert erfolgen kann. Unternehmensinterne Ziele Das RTK sollte neben… …Falls das Unternehmen kein RTK entwickelt, nicht die erforderlichen Anfor- derungsdimensionen im RTK berücksichtigt, die aufsichtsrechtlichen Anfor-… …berücksichtigt sind, die das Unternehmen gemäß Risikostrategie bewusst eingehen möchte � Festzustellen ist, ob im RTK keine Risiken berücksichtigt sind, die das… …Unternehmen gemäß Risikostrategie gar nicht eingehen möchte � Festzustellen ist, ob das RTK inhaltlich eindeutig am Sicherheitsziel und Risikoappetit der… …Umsetzungsphase hinzukommen können (z. B. S&P als Ratingagentur oder bei einem Börsengang private Investoren) � sich das gewünschte Sicherheitsniveau im… …und Annahmen zur Ermittlung der Risikotragfähigkeit Risikotragfähigkeit ist dann gegeben, wenn das Unternehmen über mindes- tens soviel Kapital…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 66h Wegfall des Entgeltanspruchs

  Herchenbach-Canarius, Niggemann

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2–3 I. Zweck und Bedeutung der Norm Hier gilt das zu §66a TKGGesagte entsprechend. II. Kommentierung Mit den verbraucherschützenden Vorschriften der… …§§66a ff TKG werden nicht nur materiellrechtliche Pflichten für Netzbetreiber und Diensteanbieter kodifiziert. Das Telekommunikationsgesetz nimmt auch… …nicht darauf angelegt sind, das allgemeine Zivilrecht zu verdrängen. Vertragsrecht, Widerrufs- und Rücktrittsrechte sowie schwebende Unwirksamkeit von… …Regelung des §43b Abs. 2 Satz 6 TKG-2003 „Ein Anspruch auf das vertraglich verein- barte Entgelt besteht nur, wenn […]“ zivilrechtlich denCharakter einer… …oder das Betrei- ben von Dialern, die gegen die Mindestvoraussetzungen verstoßen (§66f Abs. 1 TKG)1, beweisen müsste. Die Gesetzesbegründung des Jahres… …Darlegungslast greifen. Im Einzelfall prüft dann das Gericht, ob dem Prozessgegner im Rahmen seiner Erklärungslast nach §138 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise zuzumuten ist… …das Betreiben von Dialern, die nicht den Mindestvoraussetzungen genügen, substantiiert bestreiten und Tatsachen vortragen müssen, die für die Einhal-…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Sicher handeln bei Korruptionsverdacht

  Baustein 7: Weitergehende Beweissicherung: Videoüberwachung, Abhören von Telefonaten und Einsatz von Detekteien

  Dr. Edgar Joussen

  …Aufklärung und Beweissicherung das geschädigte Unternehmen zuläs- sigerweise ergreifen kann. Denn möglicherweise reichen die Sicherstellung und Durchsicht von… …kenden Kontrolle schon existierender Beweismittel das Verhalten z.B. des verdäch- tigen Mitarbeiters bzw. der Mitarbeiterin nunmehr (heimlich) überwacht… …. Dies kann visuell oder akustisch erfolgen. Dabei sollen sich die nachfolgenden Erläuterungen vor allem auf die heimliche Videoüberwachung bzw. das… …; richtigerweise wird man sogar in aller Regel von derartigen rechtlich z.T. äußerst problematischen Maßnahmen abzuraten haben – was in je- dem Fall für das… …heimliche Mithören von Telefonaten gilt. Diese dringende Emp- fehlung beruht auch darauf, dass bei der Aufklärung von Straftaten das Unterneh- men bzw. seine… …hinzuziehen, die strafprozessual sehr viel weiterge- hende Maßnahmen ergreifen können als das Unternehmen (s. dazu auch Baustein 9, Rdn. 386 ff.). Bestätigt… …Fälle sind für ein Unternehmen schwer zu lösen. Denn wenn es nicht handelt, droht durch das Unterlassen nachvollziehbarerweise weiterer Schaden. Dieser… …eigenständig zu prüfen, d.h.: Mangels konkreter Erlaubnisnorm steht hier wiederum das geschützte Persönlichkeitsrecht eines Beschäftigten im Vordergrund. In… …32 Abs. 1 S. 1 BDSG, der auch hier einschlägig ist.5 Das aber bedeutet, dass eben die flächendeckende präventive Videoüberwa- chung nicht mit dem… …mitbestimmungspflichtig ist. Denn bei dem Einsatz der gewählten technischen Einrichtung geht es auch um Überwa- chungsmethoden, die sich nachhaltig auf das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Die Prüfung des Factoring-Geschäfts

  Christoph E. Rakowski

  …Factorings gehen in Babylon bis in das dritte Jahrtausend v. Chr. zurück, wie Wikipedia zu berichten weiß. 1 Die Europäer begannen erst im Mittelalter, das… …strumentarium. In Deutschland beginn das Factoring- Zeitalter im Jahr 1958 als Ergänzung der Angebotspalette für die gewerblichen Kunden parallel zum B- Geschäft… …das Geschäft. Factoring ist eine pragmatische, kurzfristig wirksame und international ein- setzbare Lösung von Liquiditätsengpässen und damit ein… …zunehmend an Be- deutung gewinnen. Ohne das nötige Hintergrundwissen ist es jedoch für die Finanzdienstleister sehr schwer, sich im Forderungsgeschäft zu… …grundsätzliche Gegenstand des Factorings ist das sog. »echte« Factoring, ein regressloser Ankauf von Forderungen aus Lieferung und Leistungen mit In- kasso… …organisiert sind. Der Factor übernimmt typischerweise die Debitorenbuchhaltung einschließ- lich Mahnwesen und Rechtsverfolgung, das Ausfallrisiko und die… …sind nicht re- klamiert. • Delkrederefunktion Das Factoring-Institut trägt zu 100 % das Ausfallrisiko (im Rahmen vorher festgelegter… …Arten des Factorings Wesentliche Varianten des Factorings sind: 1 • Full-Service-Factoring Das Verfahren – auch Standardfactoring oder… …Echtes/Unechtes Factoring: Factoringverfahren, bei denen der Factor das Ausfallrisiko übernimmt (Del- kredereschutz), werden als ›echtes Factoring‹ bezeichnet… …Schuldner zur Zahlung an das Unternehmen, welches dann die Zahlung an den Factor weiterleitet. Weitere Grundlagen des Factorings sind • das…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmenseigene Ermittlungen

  Aufklärungsförderung durch Amnestieregelungen

  Dr. Ingo Minoggio

  …es zu durchbrechen gilt. Um einen Anreiz für eine Informationserteilung zu schaffen, kann die Ursache für das Schweigen der richtige Ansatzpunkt sein… …Informationen wie möglich zu liefern.534 Drohen hingegen kein Arbeitsplatzverlust und keine Regresse mehr, so kann das die Informati- onsbeschaffung wiederum… …fördern. Genau an diesem Punkt setzen – rein zivilrechtlich aufzufassende – Am- nestieprogramme ein. Bei einer Amnestie sieht das Unternehmen im Regelfall… …Aufklärung der Sachverhalte verpflichtet.537 Das Unternehmen sollte hier- bei aber immer klar und deutlich formulieren, dass es nicht über den staatli- chen… …Strafverfolgungsanspruch verfügen kann. Es kann staatliche Ermittlungen selbstverständlich nicht verhindern. Es kann nur unter Hinweis auf das aus Unternehmenssicht… …der für und gegen die Amnestie spre- chenden Gründe.538 Das Interesse des Unternehmens daran, die Information des Mitarbeiters zur Aufklärung des… …Sachverhalts zu erlangen, muss das Inte- resse an Schadensersatz und Trennung deutlich überwiegen, so dass die Am-… …Wis- sen verfügen dürfte, es sich um schwerwiegende Verstöße für das Unterneh- men handelt, dass ein Ermittlungsverfahren hierdurch abgekürzt werden kann… …. Das gilt bei- spielsweise, wenn Angaben vorsätzlich falsch waren, wenn andere Mitarbeiter bewusst falsch belastet wurden oder wenn die Rolle des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  Schlussbemerkung

  Dr. Hans J. Marschdorf

  …unternehmerischen Entscheidungen führen, die legitim sind. Die Versuchung, gesetzliche Spielräume weitestge- hend auszuschöpfen, birgt das Risiko des Übertretens der… …gewährleisten, dass unternehmerisches Handeln über das Risiko des Abgleitens in illegales Agieren erhaben bleibt. Tapferkeit und Besonnenheit, Klugheit und… …Beschaffungsentscheidungen vorschnell getroffen und damit kaum kalkulierbare Kostensteigerungen und Qualitätsmängel riskiert werden? Klugheit bezeichnet sowohl das Wissen… …um Warnsignale, die auf unlautere Geschäftspraktiken hinweisen, als auch das Wissen um die Funktionsweisen und Grenzen von Risikomanagement- Systemen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Digitale Risiken und Werte auf dem Prüfstand

  Scoring-Modell zur Beurteilung der Wirksamkeit des Risikomanagementsystems (RMS) durch den Aufsichtsrat

  Dr. Oliver Bungartz

  …Einfluss auf das Risikoma- nagement eines Unternehmens. Damit ein Unternehmen am Markt bestehen kann, muss es unternehmerische Risiken eingehen. Dabei… …− Verlustrisiken zu minimieren, um so das Vertrauen der Anleger zurück zu gewin- nen. Im Zusammenhang mit dem Risikomanagementsystem (RMS) kommt dem… …Bungartz Nach Abschnitt 3.4 DCGK informiert der Vorstand den Aufsichtsrat regelmäßig, zeitnah und umfassend über alle für das Unternehmen relevanten Fragen… …Anforderung, die durch das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) im Jahr 2009 klarstel- lend ins Aktiengesetz… …dem Fokus auf die Beurteilung der Wirksamkeit muss der Aufsichtsrat die fol- genden drei Faktoren in Bezug auf das RMS seines Unternehmens beurteilen… …, kann ein RMS als wirksam beurteilt werden. Die Beurteilung des RMS auf Basis eines geeigneten Rahmen- werks erleichtert dem Aufsichtsrat das Verständnis… …für das Risikomanagement und bietet die Möglichkeit der Systematisierung seiner Beurteilung. 2. Rahmenwerk für ein Risikomanagementsystem (RMS)… …Rahmenwerk des Committee of Sponsoring 85 Vgl. zu den nachfolgenden Inhalten des IDW PS 981 das IDW 2017, S. 380–414. 100 Oliver Bungartz Organizations… …of the Treadway Commission (COSO). Das umfassende Rahmen- werk für ein RMS nach COSO ermöglicht eine umfassende Betrachtung sowohl von… …durch den Aufsichtsrat, die Interne Revision und/oder den Ab schluss- prüfer).86 Das RMS-Rahmenwerk von COSO mit dem Namen „Enterprise Risk Management –…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Was ist und was bedeutet Compliance?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance die Einhaltung der geltenden Regeln gemeint. Ist das nicht pure Selbstverständ- lichkeit? Jeder Staatsbürger muss die gesetzlichen Regeln einhalten… …– folglich gilt diese Pflicht auch dann, wenn man für ein Unter- nehmen handelt. Bedarf dies einer eigenen Regel und ist das große Aufheben, was… …Mitglieder der Unternehmensorgane. Das Unternehmen selbst haftet nach geltendem Gesetz nur im Rahmen einer Ordnungswidrigkeit (§ 130 OwiG). Allerdings wird… …Debatte um das Unternehmensstraf- recht ist es für die Organmitglieder umso wichtiger, persönlich für entsprechende Compliance-Strukturen zu sorgen, da nur… …nicht nur verpflichtende Regeln relevant, son- dern auch das, was Kunden, Lieferanten und Kapitalgeber erwar- ten. Dies hat sich teilweise noch nicht in… …Gesetzen niedergeschlagen bzw. interessiert nur die speziellen Stakeholder eines Unterneh- mens (beispielsweise muss ein Unternehmen, das im Handel mit… …Eingang in die Gesetzgebung gefunden hat. Konsumenten und andere Stakeholder messen das Verhalten des Unternehmens nicht an den Gesetzen sondern an den… …jüngsten Vergangenheit genug gegeben. Dessen un- geachtet sollte auch das Compliance-Management seinen Beitrag zum Unternehmenswert leisten und diesen… …Compliance-Abteilung ist mittelbar. Das Unternehmen schützt seinen Ruf und verbessert damit seine 16 Was ist und was bedeutet Compliance? Position am Markt. Diese… …mittelbaren Wirkungen sind sehr schwer oder gar nicht messbar. Das Problem für Compliance-Verantwort- liche ist häufig, dass die von ihnen untersagten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Finanzkrise 2.0 und Risikomanagement von Banken

  Wirkungsvolle Liquiditätssteuerung in Banken im Krisenfall

  Stefan Zeranski

  ….............................................................................................. 234 Stefan Zeranski 205 1 Einleitung „Wer die in laufender Zeit fällig werdenden Zahlungen aus eigner Hand macht, ohne das zeitliche… …deutschen Schrifttum. Sie war jedoch in den letzten Jahrzehnten durch die Auffassung geprägt, dass das Liquiditätsrisiko der Banken kein wesentliches Risiko… …auf das Bonitätsrisiko bzw. die nachhaltige Ertragskraft genüge. Die aktuelle Finanzkrise, die im Jahr 2007 ausbrach und sich auch mit Basel III weit… …über das Jahr 2011 hinaus auswirkt, lässt die prominente These von Stützel im neu- en Licht erscheinen. Wie bereits die Börsenkrise von 1873 zeigen die… …das Verhalten der Ratingagenturen, dass das Liquiditätsrisiko in Banken generell als ein wesentliches, eigenständiges Risiko behandelt werden muss… …. Aufl., Frankfurt/Main 2007; Ze- ranski, Stefan/Geiersbach, Karsten/Walter, Bernd: Ökonomisches Kapital für das Liquiditäts- risiko in Banken, in: Becker… …(BA) vom 15.12.2010, Mindestanforderungen an das Risikomanagement – MaRisk; Bundesministerium der Finanzen: Verordnung über die Liquidität der Institute… …Jacob ordnen Goldene Bankregel, Bodensatztheorie, Shif- tability Theorie und Maximalbelastungstheorie als traditionelle theoretische Ansät- ze für das… …die Planung das Stressszenario eines Einleger-Run, für dessen Bewältigung alle Aktiva einer Bank so zu dimensionieren sind, dass die Summe der… …möglichen Liquidationsverluste das Eigenkapital nicht ___________________ 345 Die nachfolgenden Ausführungen verzichten auf einen ausführlichen…

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