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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Tagungsbericht zur WisteV-wistra- Neujahrstagung 2013 am 18/19.01.2013 in Frankfurt am Main

  Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel, Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Rixe

  …und Privatisierungstendenzen des Wirtschaftsstrafrechts“. Die wirtschaftsethischen Fragen der dargebotenen Vorträge und Diskussionen bezogen sich… …Kern des präventiven Aspekts der wirtschaftsstrafrechtlichen Praxis, namentlich des Compliance-gerechten Verhaltens. Einleitend stellte Salditt den… …bei dem Ministerpräsidenten des Bundeslandes über die Art und Weise der Durchsuchung beschwerte, veranlasste Salditt dazu, den Begriff Wirtschaftsethik… …als „Ethik des Widerspruchs“ zu bezeichnen. Er machte deutlich, dass sowohl bundes- als auch landesrechtlich ein Recht auf Petition und ein sogenanntes… …„Notrufrecht des Bürgers“ bestehe, was derlei Schritte durchaus beinhalten könne. Dieser Aufhänger diente als Überleitung zu den thematisch dominierenden Fragen… …für die Funktionsfähigkeit des Wirtschaftssystems unabdingbar seien. Während die Wirtschaftsethik in der Theorie eine Identifizierungs- und… …letztlich nichts anderem diene als der Enthaftung des Vorstands und somit als Marketing-Gag zu qualifizieren sei. Dementsprechend sei es sehr wohl ein… …Gesetzesverstöße in der Vergangenheit im Unternehmen Siemens aufgearbeitet worden sind und wie die zukünftige Gesetzestreue des Unternehmens und seiner Mitarbeiter… …„Werte“ und „Integrität“ erhebliche Bedeutung beigemessen, während Bestandteilen des Ethikbegriffes im Rahmen des Aufbaus einer Compliance-Struktur keine… …„strafbare Geldverschwendung“ im Lichte des § 266 StGB darstellen könne. Alle drei Auswirkungen könnten parallel auftreten. Zur Konkretisierung von Compliance…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Kein Verwertungsverbot für Videoaufnahmen im Arbeitsgerichtsprozess bei bloßer Rechtswidrigkeit

  Anmerkung zu BAG, Urt. vom 21. Juni 2012 – 2 AZR 153/11
  

  Rechtsanwalt Sebastian Juli

  …Warenbestand des Arbeitgebers, kann dies auch nach längerer Beschäftigungsdauer eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen. 2. Das aus einer… …Beobachtung und die verantwortliche Stelle durch geeignete Maßnahmen kenntlich zu machen. (Leitsätze des Gerichts) I. Einführung Spannungsfeld Compliance/… …versuchen Vorstände und Geschäftsführer diesen Anforderungen gerecht zu werden, nicht zuletzt auch zur Reduzierung des persönlichen Haftungsrisikos… …der Zeit vom 1. bis zum 22. September 2008 hat die Arbeitgeberin mit Zustimmung des bei ihr gebildeten Betriebsrats Videokameras in den Verkaufsräumen… …Arbeitsverhältnis mit Schreiben vom 23. Januar 2009 nach Anhörung des Betriebsrats und mit dessen Zustimmung außerordentlich fristlos, hilfsweise fristgerecht zum… …Entscheidungskommentare 109 c) Anlass für die verdeckte Videoüberwachung Die Beklagte hat im Rahmen des Kündigungsschutzverfahrens vorgetragen, dass hohe Inventurverluste… …Arbeitsverhältnis wirksam mit Wirkung zum 31. Juli 2009 beendet. Gegen diese Entscheidung wehrte sich die Klägerin mit ihrer Revision. 2. Urteil des BAG Das BAG hat… …die Rechtsauffassung des LAG bestätigt. a) Kein Verstoß gegen § 102 BetrVG Ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates Die Kündigung sei nicht gemäß § 102… …Vorliegen eines ordentlichen Kündigungsgrundes Wichtiger Grund iSd § 626 Abs. 1 BGB Die ordentliche Kündigung sei auch auf Grundlage des vom LAG… …241 Abs. 2 BGB und missbrauche das in ihn gesetzte Vertrauen, wenn er bei oder im Zusammenhang mit seiner Arbeit eine unmittelbar gegen das Vermögen des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Internal Investigations

  Rechtliche Vorgaben

  Dorothee Krull

  …Kapitel wird die Durchführung von internen Untersuchungen unter rechtlichen Gesichtspunkten beurteilt. Es werden sowohl gesetzliche Vorgaben des Arbeits-… …und des Datenschutz- rechts aufgezeigt als auch eine Beurteilung interner Ermittlungen unter straf- rechtlichen und strafprozessualen Aspekten… …vorgenommen. Weiterhin wer- den die von Unternehmen zu beachtenden Regelungen des US-amerikanischen Rechts beleuchtet. Dem Leser wird aufgezeigt, welche… …Gegebenheiten sicherzustellen. 1. Arbeitsrecht Zur Erzielung eines brauchbaren Ermittlungsergebnisses müssen die Arbeit- nehmer des Unternehmens mit in die… …internen Untersuchungen einbezogen werden. Im Bereich des Arbeitsrechts existiert eine Vielzahl von Regelungen und Er- wägungen, die bei der Vorbereitung… …sowie der Durchführung der internen Er- mittlungen berücksichtigt werden muss. a. Auskunfts- und Herausgabepflicht des Arbeitnehmers Es ist erforderlich… …auskunftsverpflichtet sind. (1) Auskunfts- und Herausgabepflicht gegenüber dem Arbeitgeber Aus dem Gesetz ergibt sich eine Auskunfts- sowie eine Herausgabepflicht des… …Arbeitnehmers bezüglich seiner Tätigkeit und ein damit korrespondierender Auskunfts- und Herausgabeanspruch des Arbeitgebers aus den §§ 666, 667 i. V. m. § 675… …des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Demnach hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich die Verpflichtung, dem Arbeit- geber gegenüber Auskunft über den Gang… …dem Grundsatz von Treu und Glauben gemäß § 242 BGB ergebenden arbeitsvertraglichen Treuepflicht des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber ergeben…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Die Einlagensicherung der Kreditbanken – Praktische Ausgestaltung, Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen

  Hans-Joachim Massenberg

  …Einlagensicherung: Der Einlagensicherungsfonds ............. 790� 1.1 Entwicklung des freiwilligen Einlagensicherungsfonds .................... 790� 1.2 Umfang… …................................................ 796� 4.1 Statut des Einlagensicherungsfonds ................................................... 796� 4.2 Einlagensicherungs- und… …Anlegerentschädigungsgesetz .................... 798� 5. Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen ............................. 799� 5.1 Die Weiterentwicklung des… …Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken (ESF) ist die freiwillige Sicherungseinrichtung der privaten Banken. Der Entschädi- gungseinrichtung deutscher… …Banken GmbH (EdB), einer hundertprozentigen Toch- ter des Bundesverbandes deutscher Banken, hat der Staat die Aufgabe einer gesetz- lichen… …Hans-Joachim Massenberg 790 Sicherheit und Stabilität des Finanzsektors sorgt und einen wichtigen Baustein des Verbraucherschutzes darstellt. Für die an… …zukünftige Herausforderungen der Einlagensicherung. 1. Freiwillige Einlagensicherung: Der Einlagen- sicherungsfonds 1.1 Entwicklung des freiwilligen… …Einlagensicherungsfonds des Bundesverbandes deutscher Banken (ESF) besteht zu diesem Zweck seit dem 1.1.1976. Bereits vorher hatte es als Schutzeinrichtung der privaten… …Insolvenz des Kölner Bankhauses Herstatt im Jahre 1974 als unzulänglich erwiesen. Der ESF ist ein unselbstständiges Sondervermögen des Bankenverbandes. Am… …Fonds wirken alle privaten Banken mit, die Mitglied des Bankenverbandes sind.2 Von der Pflichtzugehörigkeit zur Einlagensicherung können sich gemäß § 2a…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Führung von Familienunternehmen

  „Die Werte der Familie müssen sich in der Unternehmenskultur widerspiegeln“

  Dr. Peter-Alexander Wacker

  …115 „Die Werte der Familie müssen sich in der Unternehmenskultur widerspiegeln“ Dr. Peter-Alexander Wacker, Vorsitzender des Aufsichtsrates der… …daraus generierten Informationen für Familienunter- nehmen bzw. deren Inhaber? Peter-Alexander Wacker: Das hängt von der Größe des Unternehmens ab . Für… …entgegensteuern müssen . Selbstverständlich dienen diese Informationen auch dazu, eine wirksame Kontrolle der Unternehmensstrategie, des Geschäftsverlaufes und… …des Managements sicherzustellen . Welchen Einfl uss, wenn überhaupt, hat der Einsatz von Risikosteuerungsinstrumenten auf den Wert eines… …Regeln in die Entscheidungsprozesse des Unternehmens eingebunden ist und den II Führungsstrukturen für das Unternehmen: Business Governance 116… …Familiengesellschaften immer wieder auftauchen können . Dazu gehören zum Bei- spiel die Ausschüttungspolitik, die Rolle des Aufsichts- oder Beirates oder die Nach-… …sich anzieht, sollte zur Größe und zur Persönlichkeit des Unternehmens passen . Deshalb müssen sie sich genau anschauen, welche Instrumente sie im… …deckungsgleich sind, hat das positiven Einfluss auf den Erfolg des Unternehmens . Deshalb ist es so wichtig, daran zu arbeiten, dass sich die Werte, für die die… …Instrumente ständig verbessern und verfeinern . Ich glaube aber, es ist wichtiger, bei der Umsetzung von Business Governance die Besonderheiten des jeweiligen…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2013

  Konzernrevision in Kreditinstitutsgruppen

  DIIR – Arbeitskreis „MaRisk“

  …Organisation einer Konzernrevision in Kreditinstituten dienen können und nach Auffassung des DIIR-Arbeitskreises MaRisk den regulatorischen Vorgaben entsprechen… …, jedoch nicht als Idealbild missverstanden werden sollen. Wesent liche Teile des Aufsatzes sind bereits im Revisionshandbuch des Arbeitskreises MaRisk auf… …der Internetseite des DIIR – Deutsches Institut für Interne Revision e.V. (http://www.diir.de/fachwissen) veröffentlicht worden. 1. Rechtliche… …Konglomerate, die somit eine Konzernrevision einrichten müssen. Diese ist Teil des Konzernrisikomanagements und unterstützt den Konzernvorstand bei der… …Überwachung des Konzerns. Sie wird i. d. R. von der Internen Revision der Konzernmuttergesellschaft wahrgenommen. In AT 4.5 Nr. 6 der MaRisk wird die Interne… …Revisionsfunktion auf Gruppenebene näher beschrieben. Danach hat die Konzernrevision im Rahmen des Risikomanagements auf Gruppenebene ergänzend zur Internen Revision… …Internen Revision in Tochter unternehmen aufbauen kann, ist ihr Fokus auf die Anforderungen des übergeordneten Unternehmens der Gruppe gerichtet. 2 Bei der… …Aktiengesellschaft geführten Tochterunternehmens gem. § 76 Abs. 1 AktG (Leitungsrecht, Autonomie des Vorstands in der Führung der Gesellschaft) allein für die Leitung… …des Unternehmens verantwortlich. Im konkreten Modell bedeutet dies, dass die Steuerung und Überwachung auf Gruppenebene nicht zu nachteiligen Maßnahmen… …für das Tochterunternehmen führen darf. 3 Daher besteht bei der konkreten Ausgestaltung des Steuerungs- und Überwachungsverfahrens ein Ermessenspielraum…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2013

  Datenschutz bei Compliance-Programmen

  Checkliste mit Erläuterungen und Best Practices
  

  RA Dr. Thomas Helbing

  …, Kunden, Lieferanten und sonstigen Dritten. Hierbei gilt es, die Anforderungen des Datenschutzrechts zu beachten. Beim Datenschutz denken viele zunächst an… …Daten sicherheit. Tatsächlich stellt aber nur ein einziger Paragraf des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) Regeln zur Sicherheit von personenbezogenen Daten… …die relevanten Anforderungen. Anderseits hat der Datenschutzbeauftragte des Unternehmens möglicherweise nicht den vollen Einblick in und das umfassende… …Erläuterungen sowie Empfehlungen und Best Practices. Am Ende der Checkliste findet sich noch ein Ausblick, der kurz auf die aktuelle Reform des Datenschutzrechts… …Vergangenheit gezeigt haben, können selbst vermeintliche Verstöße des Compliance-Programms gegen den Datenschutz erhebliche Imageschäden für das Unternehmen und… …die datenschutzrechtlichen Leitplanken zu beachten. A Interne Compliance-Ermittlungen Ermittelt das Unternehmen gegen Mitarbeiter oder Dritte wegen des… …Ermittlungsmaßnahmen gewahrt sein. Richtlinie / Arbeitsanweisung und Checkliste zur Dokumentation des Anfangsverdachts und der Verhältnismäßigkeit von… …personenbezogene Daten ohne Kenntnis des Betroffenen gespeichert werden (z. B. Aufnahme von Erkenntnissen in eine Fallakte, Dokumentation von Hinweisen gegen einen… …Volkzählungs-Urteil des Bundesverfassungsgerichts mit dem das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und der… …über Mitarbeiter oder Kunden des Unternehmens an die Behörde übermittelt, so ist dies nur zulässig, wenn eine datenschutzrechtliche Erlaubnisnorm greift…

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• Gesetzliche Neuregelung zum Verbraucherschutz

  …Der Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie und zur Änderung des Gesetzes zur Regelung der Wohnungsvermittlung hat den… …Umsetzung notwendigen Rechtsvorschriften bis zum 13. Dezember 2013 erlassen. Mit der Verabschiedung des Gesetzes durch den Bundestag ist Deutschland – so die… …Aussage des BMJ in einer vom 5. Juli stammenden Mitteilung – einer der ersten Mitgliedstaaten, der die notwendigen Voraussetzungen für eine Umsetzung der… …Richtlinie in das innerstaatliche Recht schafft. Regelungsgegenstand sind: Einführung grundlegender Informationspflichten des Unternehmers für Geschäfte im… …stationären Handel ein. Um jedoch zu vermeiden, dass gängige Geschäfte des täglichen Lebens durch Informationspflichten des Unternehmers bürokratisiert werden… …Zahlung, die über das Entgelt für die Hauptleistung des Unternehmers hinausgeht, etwa eine Bearbeitungsgebühr oder ein Entgelt für eine Stornoversicherung… …verlangen. Ruft der Verbraucher bei einer Kundendienst-Hotline des Unternehmers an, muss der Verbraucher künftig nur noch für die Telefonverbindung bezahlen…

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• Unternehmensinsolvenzen: Rechtslage auf dem EU-Prüfstand

  …Die EU-Kommission führt derzeit eine öffentliche Konsultation auf dem Gebiet des europäischen Ansatzes zum Umgang mit unternehmerischem Scheitern und… …vorgeschlagene Aktualisierung der EU-Insolvenzverordnung (sie stammt aus dem Jahr 2000) sei ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg der Anpassung des… …Insolvenzen nicht lösen kann. In der Konsultation werden zudem die Vorschriften angesprochen, die für die Ausübung des Berufs des Liquidators gelten. Auch…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Erfolgs- und risikoorientierte Steuerung der Eigengeschäfte eines Kreditinstituts

  Christian Hornbach

  …, Staat und Gesellschaf sowie vor dem Hintergrund des Instituts) in- nerhalb der aktuellen Entwicklungstendenzen in der Finanzdienstleistungsbranche… …kontrollieren- den sowie andererseits ratgebenden und steuernden Funktion ist der Aufsichts- und Verwaltungsrat (mit-) verantwortlich dafür, dass die Existenz des… …Instituts dauer- haft sichergestellt und der satzungsgemäße Geschäftszweck des Instituts erfüllt wird. ___________________ Der Beitrag spiegelt die… …persönliche Meinung des Verfassers wider. Christian Hornbach 1142 Eine wesentliche bankbetriebliche Entscheidung, an der der Aufsichts- und… …Verwaltungsrat deshalb beteiligt sein sollte, bildet die Festlegung der grundsätzli- chen Strategie zur Steuerung der Eigengeschäfte des Kreditinstituts. Aufgrund… …Verwaltungsräte von Kre- ditinstituten somit zur Verbesserung des bankeigenen Erfolgs- und Risikomesskon- zeptes für die Eigengeschäfte sowie als Entscheidungshilfe… …Kundenge- schäfte unterteilen.1 Die Kundengeschäfte werden auf Initiative, im Auftrag, auf Namen und auf Rechnung des Kunden getätigt und häufig dem… …ausgenutzt werden. Die Absicherungsgeschäfte des Handels zielen schließlich auf die Bewältigung von Marktpreisrisiken aus den Handelsgeschäften durch den… …Aufbau gegenläufiger Positionen ab. Aufgrund dieser Motive werden die Handelsgeschäfte häufig dem Bereich des Investment Bankings zugeordnet. Bei den… …die Transakti- onen der operativen Liquiditätssteuerung, in strategische Geschäfte des Aktiv- Passivmanagements- bzw. Bilanzstrukturmanagements und in…

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