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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Instrumente stehen dem Compliance-Management zur Verfügung?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …dererseits gibt es Instrumente, die nicht zu einer besonderen Unter- nehmenskultur passen, z. B. weil sie den Kontrollaspekt zu stark betonen. Mögliche… …Instrumente sind u. a. die Folgenden: • Verhaltenskodex und andere Richtlinien, • Whistleblowing, • Kontrollen, • Schulungen, • Geschäftspartner-Due Diligence… …werden Instrumente, die für viele Unternehmens- größen und verschiedene Branchen einsetzbar sind, näher erläutert. 7.2 Verhaltenskodex und andere… …Richtlinien Der Verhaltenskodex von Unternehmen gehört zu den präventiven Instrumenten des Compliance-Managements. Die allermeisten gro- ßen Unternehmen, aber… …spezifischen Richtlinien des Unternehmens steht. Der Verhaltenskodex (synonym finden sich die Begriffe Ethikkodex oder in internationalen Unterneh- men die… …Bezeichnungen Code of Ethics oder Code of Conduct) übernimmt für das Compliance-Management-System häufig die Funktion des Grundgesetzes. Er ist relativ… …fischeren Regeln bzw. durch die betriebliche Übung ausgeführt. Typische Inhalte eines Verhaltenskodex sind die Folgenden:43 • Schutz vor Diskriminierung, •… …vielen Verhaltenskodices wird auch angegeben, was bei Ver- stößen gegen die Regeln passiert, welche Berichtswege es für Mit- arbeiter in… …Verhaltenskodex ist selbstverständ- lich zu beachten, dass nur solche Regelungen aufzunehmen sind, die selbst den geltenden Gesetzen entsprechen. Außerdem ist zu… …, die lediglich gesetzliche Regeln wiedergeben und solche, die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag nur konkretisieren. Mitbestimmungspflichtig sind aber…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie entsteht aus einzelnen Instrumenten ein Compliance-Management-System?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Gesamtheiten, die aus Elementen zusammengesetzt sind, die miteinander in Beziehung stehen.62 Ziel eines Management-Systems muss es folglich sein, die… …Instrumente, die zum Einsatz kommen, und ihre Beziehungen untereinander festzulegen. Der Referenzrahmen für die sinnvolle Gestaltung des… …Compliance-Management-Systems sind dabei die Ziele, die das Unternehmen mit dem Compliance-Management-System verfolgt. 8.1 Ableitung von Compliance-Zielen Die Ableitung von… …nagement- Systems zu erfolgen. Die Rückwirkungen sind dabei beidseitig. Zum einen wird in einem Unternehmen, das aggressiv am Markt auftritt und bereit ist… …solche Ziele festgelegt werden, die in Übereinstimmung mit geltendem Recht stehen. Werden Compliance-Ziele festgelegt, muss dies aber auch in anderen… …Vertriebs- zielen insbesondere in solchen Regionen berücksichtigt werden, die für korrupte Praktiken besonders anfällig sind. Ein besonderes Augenmerk ist… …nicht isoliert betrachtet und abgeleitet werden. Im Gegenteil: Sie müssen in die allgemeinen Ziele integriert werden und die vorab durchgeführte… …dann zu einer Aussage, wie stark die Regelkonformität als Restriktion für wirtschaftliches Handeln in allen anderen Aspekten wirken soll.63 Die… …zu befragen, welche Ziele er im Bereich Compliance setzt. Der Aufsichtsrat ist dabei gefordert, zu hinterfragen, dass die gesetz- ten Ziele zur… …vorgelegten Risikoanalyse passen. Außerdem muss er bei der Diskussion um die Gesamtziele des Unternehmens die Compliance-Ziele inklusive der Risikoanalyse…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wie organisiert man das Compliance-Management im Unternehmen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, die sich mit dem Wertpapier- handel befassen, gibt es keine gesetzliche Pflicht zur Einrichtung einer Compliance-Organisation. Trotzdem gibt es in… …nahezu allen großen Unternehmen und vielen mittelständischen Unternehmen organisatorische Elemente, die zum Compliance-Management ge- hören. Dabei kann… …man einige Grundlagen und spezifische Aus- gestaltungen unterscheiden. Die Aufbauorganisation befasst sich mit der für das Compli- ance-Management… …verantwortlichen Stelle im Unternehmen. Gibt es eine Abteilung, in der die Verantwortung für Compliance-Ma- nagement angesiedelt sein soll? Die Ablauforganisation… …befasst sich hingegen damit, wie Com- pliance-Maßnahmen in die Prozesse der Leistungserstellung integ- riert werden können. Hier geht es u. a. um… …informelle Organisationselemente. Dadurch, dass sich die Mitglieder einer Organisation entweder freundschaftlich zugetan sind oder sich in Ablehnung… …gegenüberstehen, ergeben sich Organisationsstrukturen, die den offiziellen in Handbüchern und Organigrammen niedergelegten Organisationsstrukturen teilweise… …gedacht für die Organisations- 84 Wie organisiert man das Compliance- Management im Unternehmen? mitglieder auftun.64 Normalerweise entstehen diese… …Organisations- formen spontan und sind nicht durch die Unternehmensleitung steuerbar. Wichtig ist dabei zu sehen, dass diese Organisationen den Interessen ihrer… …in- formelles Netzwerk die Kriminalität gegen die Organisation z. B. in Form von Vorteilsnahmen bis hin zu Unterschlagungen befördern. Ebenfalls…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Compliance-Standards gibt es und welchen Nutzen stiften sie?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …die Einhaltung durch unabhängige Prüfer zertifizieren lassen kann. Da- mit hat das Unternehmen praktisch eine externe Expertise eingeholt, die belegt… …, dass man einen anerkannten Standard erfüllt. Für den Aufsichtsrat kann diese Zertifizierung von besonderem Nutzen sein, da man die pflichtgemäße… …, dass in nächster Zeit Unternehmens- beratungen Angebote für ein entsprechendes Zertifikat machen werden (bei dem dann die Formulierung »soll«… …einer reinen Compliance-Risikoanalyse hinausgehen. Es sollen auch weitergehende Elemente berücksichtigt werden, so die kulturelle Situation, die Branche… …, die wirtschaftliche Situation. Der Standard empfiehlt, dass auf dieser Grundlage sowohl zwingende als auch freiwillige Compliance-Maßnahmen abgeleitet… …werden. Die Führung muss sich zu dem ordnungsmäßigen Handeln in ihrer Organisation bekennen. Dabei geht der Standard über den 73 Vgl. ISO 19600 (2014)… …zu Com- pliance auf allen Hierarchieebenen. Die Verantwortung für Compliance-Management verortet der Standard in der gesamten Organisation. Die… …Einrichtung muss aber von der Unternehmensleitung ausgehen. Diese muss das Compli- ance-Programm auch formal genehmigen. Die operative Verant- wortung kann an… …eine mit genügenden Ressourcen ausgestattete Abteilung auf unterer Hierarchieebene delegiert werden. Die Strategie, die das Unternehmen im… …Compliance-Manage- ment verfolgt, sollte so ausgestaltet sein, dass die Risiken, die aus der konkreten Unternehmenssituation entstehen, möglichst weit- gehend…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Stiftet Compliance-Management einen wirtschaftlichen Nutzen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …105 11 Stiftet Compliance­Management einen wirtschaftlichen Nutzen? Die bisherigen Ausführungen haben sich stark mit einer juristischen… …. dadurch, dass sich Ermittlungen nur auf einen kleinen Kreis von unmittelbar Beschuldigten konzentrieren und nicht auf die gesamte Belegschaft ausgeweitet… …werden müssen. Ein Compliance-Management-System kann dabei natürlich unterlaufen werden. Sollte die Unternehmensleitung trotz eines… …ein Compliance- Management-System nicht zur Enthaftung. Lediglich die einfache Fahrlässigkeit kann mit einem Compliance-Management-System bekämpft… …werden.83 Es stellt sich die Frage, ob diese relativ geringe Entlastungswirkung den unbestreitbaren Aufwand von Compliance rechtfertigt. Im Einzelfall bei… …großen potenziellen Haftungsrisiken, die bis hin zu persönlichen strafrechtlichen Verurteilungen reichen, wird man das wohl bejahen können. Ob dies aber… …immer so ist, muss detaillierter untersucht werden. International zeigt sich, dass die Kosten von Compliance für alle Unternehmen ansteigen.84 Dies… …wird in Befragungen zurück- geführt auf die häufig sich ändernden gesetzlichen Vorschriften, verbunden mit unterschiedlichen Interpretationen von… …Wirtschafts- prüfern und anderen Auditoren. Die Kosten bestehen zumeist in den folgenden Sachverhalten: • Direkte Kosten für Personal in der… …Compliance-Abteilung, • Beratungskosten und Kosten für Audits, • Kosten für Software und andere notwendige Systeme, • Schulungskosten für die Belegschaft, • Kosten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welche Anforderungen sollte man an Compliance-Manager stellen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Compliance-Verantwortlichen. Wird der Compliance-Officer auf Vorstandsebene installiert, so fällt die Suche in die Personalkompetenz des Aufsichtsrats.86 Die Suche nach… …geeigneten Vorstandsmitgliedern – vornehmste Aufgabe des Aufsichtsrats – ist eine Aufgabe des Gesamtaufsichtsrats, wobei die Suche an den… …die grundlegende Frage, ob man eher eine erfahrene Person aus einem anderen Unternehmen oder einen Mitarbeiter des eigenen Unternehmens sucht… …. Unternehmens- fremde Mitarbeiter haben den Vorteil, dass sie bereits über den Tellerrand geguckt haben und neue Impulse setzen können. Zudem fehlt teilweise die… …zur Besetzung einer Stelle im Compliance-Bereich notwendige Qualifikation im eigenen Unternehmen. Soll ein Mit- arbeiter des eigenen Unternehmens die… …Position erhalten, spricht für ihn die Kenntnis des Unternehmens. Außerdem ist diese Person den Mitarbeitern und Vorgesetzten bekannt. Unliebsame Über-… …. 110 Welche Anforderungen sollte man an Compliance-Manager stellen? Während die Auswahl einer geeigneten Person – egal ob intern oder extern besetzt… …werden soll – zumeist bei dem Aufsichtsratsvor- sitzenden oder einem Ausschuss des Aufsichtsrats liegt, so muss die Bestellung durch den… …Gesamtaufsichtsrat erfolgen. Dies führt damit auch zu einer automatischen Qualitätssicherung der Vorbereitung der Auswahlentscheidung. Ist die einzustellende Person… …Eigenverantwortung des Vorstands. Allerdings kann es ein Zeichen des Vertrauens sein, wenn der Vorstand den Kandidaten für die Besetzung der Position des…

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  Wie sollte der Vorstand an den Aufsichtsrat berichten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …delegiert werden. Den Auf- sichtsrat trifft lediglich eine Überwachungspflicht, die sich auf die grundlegenden Führungsentscheidungen des Vorstands erstreckt… …und nicht das operative Tagesgeschäft umfasst. Mithin sind nur solche Themen einzubeziehen, die eine gewisse Tragweite für die Gesellschaft haben.93… …Ähnlich ist die Aufgabe des Vorstands in der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsrat und Vorstand im DCGK Ziffer 3.4 Absatz 2 geregelt: »Der Vorstand… …berichten? Die Pflicht zur Berichterstattung kann auch dadurch erfüllt wer- den, dass die Berichte an einen Ausschuss des Aufsichtsrats, z. B. den… …grundlegende Berichte erhält bzw. sich nur in Fällen, die besondere Bedeutung für die Gesellschaft entfalten können, mit dem Thema Compliance aus-… …einandersetzt. Der DCGK empfiehlt ausdrücklich die Delegation der Beschäftigung mit Compliance und Risikomanagement an den Prüfungsausschuss (Ziffer 5.3.2)… …. Die Berichterstattung an den Aufsichtsrat kann schriftlich oder mündlich erfolgen. Empfehlenswert ist es, beide Berichtswege zu nutzen. Der… …und dem Compliance-Management im Allgemeinen den Rücken. Neben die reguläre, periodisch wiederkehrende Berichterstat- tung muss zwingend ein… …berichten? nenden Fragen nach § 90 Abs. 3 AktG einfordern. Anlässe, die zu Berichten führen, können u. a. sein:94 • Fehlverhalten von Führungskräften bzw… …. schon ausreichend deutliche Verdachtsmomente auf ein solches Fehlverhalten, • Fehlverhalten, die zu gravierenden Folgen für die Reputation des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …119 14 Wann sollte der Aufsichtsrat eigene Ermittlungen starten? 14.1 Gegenstand von Untersuchungen durch den Aufsichtsrat Die… …Überwachungspflicht und damit auch das Überwachungsrecht des Aufsichtsrats erstrecken sich auf die Geschäftsführung. Damit unterliegt der Vorstand der Aufsicht… …eine solche Untersuchung. Die Pflicht zur Einleitung von Ermittlungen gegen den Vor- stand durch den Aufsichtsrat ergibt sich aus § 111 Abs. 1 AktG.97… …Danach ist es Aufgabe des Aufsichtsrats, die Rechtmäßigkeit, Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Geschäftsführung zu überwachen. Übertritt der… …Zuständigkeit. Zuvorderst muss sich der Gesamtvorstand im Rahmen seiner Pflicht zur eigenständigen Ge- schäftsführung um die Aufklärung der Vorwürfe kümmern… …in der Pflicht. Der Aufsichts- rat rückt jedoch stärker in die Pflicht, wenn er zu der Erkennt- nis gelangt, dass die Maßnahmen, die vom Vorstand… …eingeleitet werden, nicht ausreichend sind. Dann muss er die Ermittlungen übernehmen. Dies gilt im Übrigen auch für den Fall, dass der Vor- stand nur… …unzureichende Ermittlungen einleitet bei Verdacht gegen Mitarbeiter unterhalb der Vorstandsebene. Problematisch kann die praktische Ausübung der Allgemein-… …verantwortung der einzelnen Vorstandsmitglieder dann sein, wenn die Verdachtsmomente insbesondere den Vorstandsvor- sitzenden treffen, der de facto eine… …hierarchisch höher stehende Position hat als die anderen Vorstandsmitglieder, die die Ermitt- lungen einleiten müssten. Dies kann faktisch ergebnisoffene und…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance für Aufsichtsräte

  Welchen Haftungsrisiken sieht sich der Aufsichtsrat gegenüber?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …Corporate Governance durch den Gesetzgeber bekommen. Die Kehrseite dieses Bedeutungsge- winns ist ein deutlich größeres Haftungsrisiko. Die Haftung trifft… …den Aufsichtsrat grundsätzlich als Kollektiv- organ. Wird die Verantwortung an einzelne Aufsichtsratsmitglieder oder Ausschüsse delegiert, so verbleibt… …die Haftung dennoch bei allen Aufsichtsräten. Dies gilt auch für die Rechnungslegung trotz der zwangsläufigen Ernennung eines Financial Experts bei… …kapital- marktorientierten Aktiengesellschaften (§ 100 Abs. 5 AktG). Al- lerdings gelten unterschiedliche Ansprüche an die Sorgfaltspflicht. Die… …beauftragten Aufsichtsräte müssen dieser deutlich stärker nach- kommen als die anderen Aufsichtsräte. Grundsätzlich gilt aber, dass Wegsehen nicht sein darf… …sich der Aufsichtsrat gegenüber? 15.2 Die Haftung des Aufsichtsrats für Fehlverhalten des Vorstands Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten der… …Unternehmens- organe geben auch die unterschiedlichen Haftungsrisiken vor. Der Vorstand ist dafür verantwortlich, das Unternehmen eigenständig zu führen. Daher… …liegt hier auch die Hauptlast der Haftung. Der Aufsichtsrat hat lediglich Überwachungspflichten und kann daher immer erst in zweiter Linie zur Haftung… …Verdachtsmomenten in Kenntnis gesetzt wurde.107 Wurde der Aufsichtsrat auf Missstände bzw. Compliance- Verstöße hingewiesen, die der Vorstand zu vertreten hat, so… …Schadensersatzansprüchen vornehmen. Abgewogen werden müssen die Erfolgsaussichten des Schadensersatzprozes- ses mit etwaigen Nachteilen für das Unternehmen, also Kosten…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance f

  Wie gehören Compliance und ethische Unternehmensführung zusammen?

  Prof. Dr. Stefan Behringer

  …, was gut oder böse bzw. richtig oder falsch ist. Um die Begriffe zu unterschei- den: Die Ethik ist diejenige Lehre, die sich damit befasst, welche… …Normen und Regeln moralisch sind.112 Es ist immer umstritten gewesen, ob diese Kategorien relevant sind für Unternehmen. Die moderne… …Betriebswirtschaftslehre erkennt die ethische Dimension ihres Betrachtungsgegenstandes an. Es existiert eine eigene Diszi- plin, die Unternehmensethik, die sich mit Fragen… …von Gut und Böse im betriebswirtschaftlichen Kontext befasst. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit Unternehmen überhaupt ethisch handeln kön- nen… …. Es ist unbestritten, dass Menschen ethisch handeln können und sich ethischer Verantwortung stellen müssen. Damit ist die erste Ebene einer ethischen… …Betrachtung von Compliance-Manage- ment definiert: Die Menschen, die für ein Unternehmen handeln (also die Mitglieder der Organe, in erster Linie die… …Unternehmen darstellt. Die strafrechtliche Verantwortung von Unternehmen wurde bereits diskutiert. Hier gibt es derzeit kontroverse Diskussionen. Gerade der… …deutsche Gesetzgeber sieht die individuelle Verantwortung der Mitarbeiter im Mittelpunkt des Strafrechts und verschont, auch wegen der externen Effekte auf… …Kollektiv Unternehmen weitgehend. Das Unternehmen als Kollektiv ist die zweite Ebene, die wir bei der ethischen Beurteilung von Compliance betrachten… …wollen. In diesem Buch (und auch in der sonstigen Literatur) wird Compliance als die Einhaltung von Regeln definiert. Regeln haben eine moralische…

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