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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kompendium Steuerstrafrecht

  Die mündliche Hauptverhandlung im Steuerstrafverfahren im Überblick unter Berücksichtigung der Funktion von Verteidigung und Strafverfolgungsbehörden

  Matthias H. Gehm

  …gemäß § 392 Abs. 2 AO i. V. m. § 138 Abs. 2 StPO auch im strafgerichtlichen Verfahren allein als Wahlverteidiger auftreten, wenn das Gericht dies… …im Hinblick auf das Urkundsdelikt nach § 267 StGB abdecken. Für das Steuerstrafverfahren relevante Fälle notwendiger Verteidigung lie- gen nach § 140… …selbst verteidigen, wenn er an körperlichen oder geis- tigen Gebrechen leidet3228. Im Fall eines Strafverfahrens wegen Umsatzsteuer- hinterziehung hat das… …LG Essen entschieden, dass das Steuerstrafrecht regelmäßig eine derart schwierige Rechtsmaterie ist, dass ein Fall der notwendi- gen Verteidigung i. S… …aus ist bereits im frühesten Verfahrensstadium des Steuerstrafverfahrens zu be- denken, welche Auswirkungen gewisse Verteidigungsstrategien für das… …, dass gemäß § 146 StPO das Verbot der gemeinschaft- lichen Verteidigung beim der gleichen Tat gilt – dieses gilt über § 46 Abs. 1 OWiG auch im… …Bußgeldverfahren3232. Ausschlaggebend hierbei ist grundsätzlich das Vorliegen der gleichen Tat im prozessualen Sinne gemäß § 264 StPO3233. Beispiel: Die Eheleute A und… …Hauptverhandlung geregelt. Die Hauptver- handlung bei einer Berufung entspricht grundsätzlich der der ersten Instanz, wobei zusätzlich das Urteil erster Instanz zu… …Beschwerde gegen die Nichtverlegung eines Hauptverhandlungstermins gegeben sein, wenn hierdurch das Recht des Angeklagten berührt ist, sich von einem Anwalt… …Urteilsformel3245. Aus §§ 403 Abs. 1 S. 1 und 2 sowie Abs. 2, 407 Abs. 1 S. 3 und 4 AO ergibt sich das Teilnahmerecht der BuStra an der Hauptverhandlung bzw…

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  Das Strafbefehlsverfahren

  Matthias H. Gehm

  …513 14. Das Strafbefehlsverfahren Wie sich aus § 400 AO ergibt, ist die BuStra berechtigt, einen Strafbefehlsantrag zu stellen. Vor dem Erlass… …möglich. Stattdessen gibt es hier das vereinfachte Jugendverfahren nach §§ 76–78 JGG3475. Der BuStra stehen gemäß § 406 Abs. 1 AO die Rechte der… …auch eine gemäß § 42 Abs. 1 S. 2 OWiG zusammenhängende Steuerord- nungswidrigkeit ahnden3476. Der durch das Gesetz zur effektiveren und… …. 39. 14. Das Strafbefehlsverfahren 514 Der BGH sieht es in Anbetracht seiner Rechtsprechung zum Strafmaß bei Steuerhinterziehung – vgl. unter… …Punkt 3 – auch im Hinblick auf das Informa- tionsinteresse der Allgemeinheit kritisch, bei erheblichen Hinterziehungsbeträ- gen das Strafbefehlsverfahren… …einzuschlagen3478. Das Amtsgericht kann entweder den Strafbefehl, wie beantragt, erlassen, es kann aber diesen auch als unzulässig bzw. unbegründet zurückweisen… …, die Hauptverhandlung anberaumen oder mit Zustimmung von Angeschuldigtem und Strafverfolgungsbehörde das Verfahren nach § 153 Abs. 2, 153a Abs. 2 StPO… …der Beschuldigt ein Geständnis abgelegt hat3480. Entsprechendes gilt auch für das Strafurteil3481. Vgl. hierzu auch unter Punkt 12. Innerhalb von zwei… …in den vorherigen Stand erlangt werden. Zu bedenken ist bei einem Einspruch gegen einen Strafbefehl, dass das Ge- richt regelmäßig in der mündlichen…

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  Kronzeugenregelung

  Matthias H. Gehm

  …515 15. Kronzeugenregelung Am 1. 9. 2009 ist das „Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs – Strafzumes- sung bei Aufklärungs- und… …kommt für ihn nur noch die Strafmilderungsvorschrift des § 46 Abs. 2 StGB in Betracht – Würdigung des Nachtatverhaltens3491. Das offenbarte Wissen muss… …sich auf Straftaten gemäß § 100a Abs. 2 StPO beziehen3492. Das entsprechend offenbarte Wissen muss weiterhin zur Aufklärung oder Verhinderung solcher… …dem Täter vorgeworfenen Geschehnissen haben3495. Dies hat sich durch das Sechsundvierzigste Strafrechtsänderungsgesetz v. 10. 6. 2013 geändert3496, so… …Umsatzsteuerkarussell mit B, C und D betrieben hat. Bevor das zuständige Strafgericht den Beschluss erlässt, das Hauptverfahren gegen A zu eröffnen, macht der A… …gilt demnach aber das Folgende: a) A hat nur seinen Tatbeitrag offenbart. Damit steht ihm gemäß § 46b Abs. 1 S. 3 StGB die Strafzu- messungsvorschrift… …des § 46b StGB nicht zur Verfügung. Das Geständnis kann aber im Zuge der Strafzumessung bei Heranziehung des § 46 StGB eine strafreduzierende Wirkung…

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  Besonderheiten des Bußgeldrechtlichen Verfahrens

  Matthias H. Gehm

  …dargestellt werden. 16.1 Opportunitätsprinzip Im Gegensatz zum Legalitätsprinzip des Strafverfahrens herrscht im Bußgeld- verfahren das Opportunitätsprinzip… …gemäß § 47 OWiG. Insofern wird auf die Darstellung unter Punkt 5.2 verwiesen. Zu erwähnen ist, dass nach § 47 Abs. 2 OWiG auch das Gericht – ggf. mit… …Zustimmung der Staatsanwaltschaft – das Ver- fahren einstellen kann, wobei auch ein Strafklageverbrauch durch diese Einstel- lung herbeigeführt wird3506 Das… …bei einer Steuerordnungswidrigkeit, ist die Finanzverwaltung bemüht, über das Institut des Verfalls bzw. ab 1. 7. 2017 der Einziehung gemäß § 29a OWiG… …RVs 28/12 – NJW-Spezial 2012, S. 345. 3507 Schwacke, Recht der Ordnungswidrigkeit, 4. Aufl. 2006, S. 87; Rosenkötter/Louis, Das Recht der… …durch das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung v. 13. 4. 2017 (BGBl I 2017, S. 872) das System der Ver- mögensabschöpfung im… …darf nicht schon durch die Verhängung einer Geldbuße erfolgt sein3513. Die Anordnung des Verfalls steht im Ermessen der BuStra, wobei auch hier das… …einer Wiederholung (durch andere). • Das Bedürfnis nach einer Befriedigung der Rechtsordnung. • Die (wirtschaftlichen) Auswirkungen des Verfalls für den… …Abzug gebracht werden können3517. D. h. all das kann dem Verfall anheimfallen, was der Täter oder ein Dritter aus der Tat unmittelbar erlangt hat, ohne… …. Aufl. 2012, § 29a, Rn. 24; Rosenkötter/Louis, Das Recht der Ordnungswidrigkeiten, 7. Aufl. 2011, Rn. 428; Kohlmann, Steuerstrafrecht, Losebl., § 377…

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  Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und Steuerordnungwidrigkeiten

  Matthias H. Gehm

  …Loose-Tipke/Kruse, AO/FGO Komm., § 71 AO, Rn. 9 f., der Grundsatz in dubio pro reo gelte nur für das Straf- aber nicht das Steuerverfah- ren, in der Praxis erfolge… …Feststellungen im Steuerstrafverfahren hinsichtlich der Haftungsfrage gebunden ist, denn nach § 393 Abs. 1 S. 1 AO sind das Steuerstrafverfahren und das… …freisprechendes Urteil gebunden – vgl. FG Sachsen-Anhalt, EFG 2007, S. 1830. Das FG kann aber auf die tatsächlichen Feststellungen in einem Strafur- teil Bezug… …Neuregelung gilt für alle Haftungstatbestände, die nach dem 31. 12. 2016 verwirklicht werden (Art. 97 § 11 Abs. 3 EGAO)3605. Das Kompensationsverbot des §… …. Nach neuerer Rspr. des BFH ist das Prinzip der anteiligen Tilgung im Hinblick auf § 71 AO nur zu beachten, wenn gleich- zeitig die Voraussetzungen für… …AO verwirklicht wurde. Der Grundsatz der Akzessorietät der Haftung ist dabei nach § 191 Abs. 5 S. 2 AO eingeschränkt. Das Mitverschulden der… …Vollstreckungsver- such in das bewegliche Vermögen des Steuerschuldners erfolglos verlaufen ist, bevor der Haftungsanspruch gegen ihn realisiert werden könnte. Dieser… …Grund- satz bezieht sich streng betrachtet auf das Leistungsgebot bei der Inhaftungnah- me, das einen eigenen Verwaltungsakt neben dem Haftungsbescheid… …Darstellung. Dabei sind Steuervergehen regelmäßig schwerwiegende Dienstvergehen3626. Es besteht regelmäßig eine Bindungswir- kung des Strafurteils für das… …. Weitere Folgen von Steuerhinterziehung und Steuerordnungwidrigkeiten 534 Pflichten anzuhalten und das Ansehen des Berufs zu wahren3629. Nach § 109 Abs. 3…

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  Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung und des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung

  Matthias H. Gehm

  …2014 / 2015 wurde der Gesetzgeber aktiv, was insbesondere das Instrumentarium des Selbstanzeige anbelangt, aber auch andere Vorschriften, die im… …Zusammenhang mit der Hinterziehung von Kapitalerträgen stehen, wur- den geändert, so die Anlaufhemmung nach § 170 Abs. 6 AO. Insofern wurde das Gesetz zur… …Zusammenhang mit dem Ankauf von „Steuersünder-CDs“3687. Es stellt sich aber das Problem, da, wie noch darzustellen sein wird, die Selbstanzei- ge derart… …internationalen Informationsaustauschs sowieso die Hinterzie- hungsmöglichkeiten zurückgehen werden und somit das Erfordernis für Selbst- anzeigen schwinden wird… …, ohne Ge- fahr zu laufen, dass das Finanzamt nachhakt, was in Vorjahren gewesen ist3691. Bereits bei der ersten Lesung des Gesetzesentwurfs am 6. 11… …eine Selbstanzeige erstatte, nicht günstiger als der Steuerehrliche davon käme, so dass insbesonde- re die Verschärfung von § 398a AO aber auch das… …Selbstanzeige das Steuer- 3686 Kemper, DStR 2014, S. 928, 930; BStBK, Stellungnahme zu BR-Drs. 431/14 v. 7. 11. 2014, Anlage, S. 2. 3687 Wulf, Stbg 2014, S… …das Verfahren bezog sich damals auf konkursrechtliche Auskunftspflichten des Gemeinschuldners. 3691 Spatscheck, DB 42/2014, S 2, 4. 3692… …. Gerade die im Jahr 2014 gegen Prominente geführten Verfahren haben hier gezeigt, dass das Recht des Steuerpflichtigen auf Wahrung des Steuergeheimnisses… …mitunter nicht in dem gebotenen Maße ernst genommen wurde. Das Ergebnis dieses abermaligen Bemühens des Gesetzgebers wird auch als „ein krankes Kind“…

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  Änderungen aufgrund des Gesetzes zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens

  Matthias H. Gehm

  …Strafgesetzbuches 19.1.1 Inkrafttreten Das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafver- fahrens v. 17. 8. 2017 (BGBl I 2017, S. 3202)… …. 2017. 19.1.2 Sanktionen Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurde in § 44 StGB eingeführt, dass… …können auch bei Steuerdelikten Fahrverbote als Sanktion verhängt werden4076. Dies ist nament- lich dann der Fall, wenn das Fahrverbot zur Einwirkung auf… …den Täter oder zur Verteidigung der Rechtsordnung erforderlich erscheint bzw. wenn das Fahrver- bot statt einer Freiheitsstrafe verhängt wird4077. Der… …Strafverfahrens 594 19.2 Änderungen der Strafprozessordnung 19.2.1 Befangenheitsanträge Wenn ein Richter als befangen angelehnt wird, so kann das Gericht dem… …soll Verfahrens- verzögerungstaktiken der Verteidigung begegnet werden4080. Das gleiche Ziel wird durch die Vorschrift des § 29 Abs. 1 StPO verfolgt… …, das eine Fortsetzung der Hauptverhandlung gewährleistet4081. 19.2.2 Telekommunikationsüberwachung Bei gewissen Fällen von Steuerstraftaten (§§ 370 Abs… …§ 100a Abs. 1 S. 2 StPO kann die Überwachungsmaßnahme auch derart erfolgen, dass in das informationstechnische System des Betroffenen eingegrif- fen… …. 595 19.2 Änderungen der Strafprozessordnung Grundsätzlich erfolgt die Anordnung auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch das Gericht (§ 100e Abs. 1… …grundsätzlich die Entscheidung durch das Landge- richt nach § 74a Abs. 4 GVG erfolgt. Ist die Dauer der Überwachungsmaßnahme auf insgesamt sechs Monate…

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• Compliance als Luftblase?

  …feststellen, dass offenbar Regelverstöße möglich waren.” Die Lust am Regelbruch Das zeigt nach vom DCGI vertretener Ansicht erneut, dass die Vorstellung, man… …Wirtschaftspsychologen auf die „Lust am Regelbruch”, die den Menschen innewohnt. Deshalb sei es gefährlich, das Thema in erster Linie Controllern und Juristen zu… …dominieren. Das scheint wohl bei Air-Berlin der Fall gewesen zu sein, wenn man die immens hohen und offenbar insolvenzfest abgesicherten Gehaltsansprüche des… …Compliance-Kultur als erstes Grundelement eines CMS genannt. Sie kann als Fundament und als wichtigstes Grundelement bezeichnet werden. Zugleich ist sie das am… …Unternehmensführung verlangt mehr als regelkonformes Verhalten. Sie bewährt sich in der Praxis und erfordert ein Wissen, das wiederum nur aus praktischen Erfahrungen…

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• Früherkennung unlauterer Geschäftspraktiken

  …Geschäftspraktiken erschienen. Das Buch profitiert von der umfangreichen Praxiserfahrung des Autors. Marschdorf arbeitet seit Jahren weltweit als Betrugsermittler… …Aufsichtsräte. Ihnen gibt das Buch das Hintergrundwissen, das sie brauchen, um problematische Geschäfte zu hinterfragen und Erfolgsmeldungen des Vorstands –… …sofern dies notwendig ist – als für das Unternehmen gefährliche Geschäfte zu entlarven.Marschdorf versteht unter unlauteren Geschäftspraktiken jede Form… …insbesondere die umfassenden tabellarischen Auflistungen hilfreich.Wohltuend unterscheidet sich das Buch von vielen anderen Büchern und auch Compliance-Standards… …mitgegeben: Interviews sollten fair und unvoreingenommen geführt werden. Dies gebietet nicht nur das faire Miteinander mit den Mitarbeitern, sondern auch der… …konfrontiert ist, wie man diese erkennt und wie man im Folgenden mit Aufklärung und operativen Folgen umgeht. Zum einen erläutert der Autor das Vorgehen anhand… …verschiedenen Stellen des Buches wieder aufgenommen, sodass der Leser das Vorgehen bei Erkennung, Aufklärung und Umgang mit den unlautereren Geschäftspraktiken… …, werden benannt. Auch das praktisch relevante aber häufig tabuisierte Thema der Korruption durch Prostitution wird besprochen.Insgesamt ein außerordentlich…

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• Arbeitsrechtliche Korruptionsbekämpfung

  …In dem Vorwort zu dem schmalen Band wird als Zielsetzung des Werkes benannt, zu zeigen, wie man „Korruption in das Arbeitsverhältnis“ bekommt. Dabei… …Korruptionsdelikt aufklären, ohne dass das Unternehmen selbst illegale Handlungen begeht? Wie kann man konsequent innerhalb des Arbeitsrechts mit Tätern umgehen?Die… …außerordentlich große praktische Bedeutung. Allerdings entfernt sich das Buch auch von den aktuellen Diskussionen, womit sich Compliance-Manager im Wesentlichen… …erledigt.Die Autoren beginnen ihre Ausführungen mit der Abgrenzung des Begriffs Schmiergeld. Das Bundesarbeitsgericht bewertet jeden Vorteil, der von einem… …und den Begriffsabgrenzungen teilt sich das Buch in Korruptionsprävention und Verfolgung von Korruption auf. Im ersten Teil ist auch die Aufdeckung… …des Arbeitnehmers, zum Beispiel bei der Einführung von Compliance-Richtlinien. Darin wird die Entgegennahme aber auch das Verstehen der Richtlinie… …Verfolgungsmöglichkeiten gegen Mitarbeiter. Hier wird auch auf die selten thematisierte Rückgewinnungshilfe für Verluste durch Korruption eingegangen.Insgesamt ist das Buch… …Buches, sich auf die kleinen Gefälligkeiten zu beziehen. Wenn das ausgebreitete Instrumentarium auf die am Anfang des Buches genannten sechs Flaschen…

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