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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2024

  EU-Richtlinie zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel (EmpCo-RL)

  Anforderungen an das Compliance-Management
  

  Sebastian Wurzberger, Sven Barembruch

  …Wandel (EmpCo-RL) Anforderungen an das Compliance-Management Sebastian Wurzberger / Sven Barembruch* Die derzeitige Welle an neuen Bestimmungen mit… …Unternehmen sowie das Zusammenspiel dieser Richtlinie mit der noch zu verabschiedenden Green-Claims-Richtlinie in den Blick genommen. Abschließend beleuchtet… …Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel (EmpCo-RL) verabschiedet. 3 Diese hat das Ziel, unlautere umweltbezogene Marketingpraktiken (sogenanntes… …insbesondere das Werben mit nicht nachweisbaren allgemeinen Umweltaussagen, die Werbung mit der Kompensation von Treibhausgasemissionen sowie die Nutzung von… …; Kontakt: sebastian.wurzberger@ de.ey.com. Sven Barembruch ist Rechtsanwalt und Associate bei EY Law und spezialisiert auf das Thema ESG-Compliance; Kontakt… …nachgewiesen werden kann, dass das Produkt beziehungsweise das Unternehmen einer anerkannt hervorragenden Umweltleistung, auf die sich die Aussage bezieht… …erforderlichen Art und Weise normativ anerkannt sind. 8 Daran anknüpfend werden künftig auch Umweltaussagen als stets unlauter gelten, die sich auf das gesamte… …das Werben mit unternehmerischen Nachhaltigkeitsinitiativen voll­ständig untersagt ist. Wird die Werbung mit der Beteiligung an Projekten zur… …„einer Weise bereitgestellt, die nicht irreführend sind und den Anforderungen des Unionsrechts genügen.“ 13 Ebenso wird auch das grundlegende Verbot der… …des Weiteren, dass nach der Intention des Richtliniengebers Siegel zudem als Umweltaussage qualifiziert werden sollen, wenn das Anbringen des Siegels…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2023

  Kein Schadenersatz ohne Schaden!

  Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 4.5.2023 - C-300/21 (Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht
  

  Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel Grätz

  …C-300/21 ­(Österreichische Post) zu Art. 82 DSGVO, und zu den Auswirkungen auf das Verbandsklagerecht Dr. Jürgen Hartung, Dr. Vanessa Pickenpack, Dr. Axel… …zeichnete bis zur Entscheidung des EuGH ein uneinheitliches Bild. Das Urteil des EuGH zu der Frage, ob ein Anspruch auf immateriellen Schadenersatz die… …besteht. Weitere 1 Den Nachweis eines konkreten Schadens verlangten das OLG Brandenburg, Urt. v. 21.06.2021 – 1 U 69/20; LAG Baden-Württemberg, Urt. v… …beschämend und kreditschädigend. Er klagte auf immateriellen Schadenersatz in Höhe von 1.000 €. Zur Begründung trug er vor, dass das Verhalten der… …Steuerberater mbB Kein Schadenersatz ohne Schaden! Hartung / Pickenpack / Grätz PinG 06.23 247 ihm ein Gefühl der Bloßstellung ausgelöst habe. 3 Nachdem das… …erstinstanzliche Gericht 4 und das Berufungsgericht 5 dem Begehren eine Absage erteilt hatten, legte der Österreichische Oberste Gerichtshof 6 dem EuGH folgende… …Verständnis des Schadensbegriffs. In Erwägungsgrund 146 S. 3 DSGVO werde das weite Begriffsverständnis des Schadens bestätigt. Darüber hinaus widerspreche eine… …Pickenpack / Grätz Kein Schadenersatz ohne Schaden! richte künftig an die Beweiserbringung stellen werden. 16 V. Konsequenzen für das neue Verbandsklagerecht… …Verbandsklagen auseinanderzusetzen haben. Am 7. Juli 2023 hat der Bundestag das Umsetzungsgesetz zur EU-Verbandsklagerichtlinie 17 verabschiedet. 18 Bisher kannte… …das deutsche Verfahrensrecht nur die Musterfeststellungsklage, mit der Verbraucherverbände für gleichgelagerte Verbraucheransprüche sog…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2006

  Risikoorientierter Ansatz im Kontext von SOA 404

  Stichprobengestütztes Vorgehen beim Nachweis der Wirksamkeit interner Kontrollen der Finanzberichterstattung durch das Management nach Section 404
  

  Prof. Dr. Annette G. Köhler, Prof. Dr. Kai-Uwe Marten, Ralf Zaich

  …Kontrollen der Finanzberichterstattung durch das Management nach Section 404 des Sarbanes-Oxley Act of 2002 Prof. Dr. Annette G. Köhler, Prof. Dr. Kai-Uwe… …Effektivitätsprüfung zu entwickeln. Es lässt sich zeigen, dass die Anzahl tatsächlich zu prüfender Kontrollen erheblich reduziert werden kann, ohne das in Section 404… …25 Mrd. US-Dollar, dass Section 404 das Vertrauen des Kapitalmarkts in die Finanzberichterstattung gestärkt hat; 94 % der insgesamt befragten 217… …betroffenen Unternehmen gefordert 9 . Sowohl die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) als auch das Public Company Accounting Oversight Board (PCAOB)… …vereinbar und ist auch für das Management eines Unternehmens angezeigt. Dies wird Wirksamkeit interner Kontrollen auch durch den derzeitigen Government… …risikoorientiertes Vorgehen bei der Prüfung der Effektivität von Kontrollen durch das Management eines Unternehmens darzustellen. Es lässt sich zeigen, dass durch die… …tatsächlich zu prüfender Kontrollen auf transparente und nachvollziehbare Weise erheblich reduziert werden kann, ohne das in Section 404 formulierte Ziel zu… …abzuleitenden Anforderungen an das Management sowie der Umfang der Anwendungsverpflichtung für deutsche Unternehmen dargestellt. Daran schließt sich die… …Darstellung des empfohlenen risikoorientierten Vorgehens an. Ein Fazit schließt den Beitrag ab. 2. Anforderungen an das Management 2.1 Wirkungen des SOA Im Juli… …von CEO und CFO abzugebenden Berichts über das einzurichtende Interne Kontrollsystem zur Finanzberichterstattung. Danach hat der Bericht folgende…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2012

  Der Entwurf eines Hinweisgeberschutzgesetzes

  Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint
  

  Dr. Malte Passarge

  …Hinweisgeberschutzgesetzes Das Gegenteil von gut gemacht ist gut gemeint Dr. Malte Passarge* Ziel des von der SPD-Fraktion im Februar 2012 eingebrachten Entwurfes ist es… …Compliance-Gedanke setzt sich in Gesellschaft und Unternehmen immer stärker durch, auch das jüngste Urteil des EGMR vom 21. Juli 2012 weist in die Richtung der… …Das Thema Hinweisgeber bzw. Whistleblower ist ein ausgesprochen emotional besetztes Themenfeld. Im Deutschen Rechtskreis wird der Hinweisgeber… …unfairem Verhalten – etwa durch Korruption – so wird dieses unredliche Verhalten durch den Whistleblower aufgedeckt und das Gleichgewicht der Kräfte kann… …ungewollten – falschen Beschuldigungen zu schützen. Kommen wir nun wieder auf den redlichen und überlegten Hinweisgeber zurück. Für das Funktionieren eines… …betrieblichen Tätigkeit gesetzliche Pflichten verletzt werden, die dem Schutz erheblicher Rechtsgüter Dritter oder der Allgemeinheit dienen. Das sind insbesondere… …das Leben, die Gesundheit von Menschen oder die Umwelt. 2.2 Urteil des EGMR vom 21. 07. 2011 In dem am 21. Juli 2011 vom Europäischen Gerichtshof für… …Menschenrechte (EGMR) 5 entschiedenen Fall wurde die Kündigung eines Mitarbeiters wegen Whistleblowing für unzulässig erklärt, da das öffentliche Interesse an der… …Staatsanwaltschaft das Ermittlungsverfahren nach kurzer Zeit gemäß § 170 Abs. 2 StPO ein. Trotz nachfolgender Beschwerde hierauf kam es zu keiner Klageerhebung durch… …eine Entschädigung in Höhe von 10.000,00 € und 5.000,00 € für die Auslagenerstattung zu zahlen. An diesem Verfahren war das betroffene Altenheim jedoch…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2023

  Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 30.03.2023 - C?34/21

  Das Wiederholungsverbot gilt auch im Rahmen des Art. 88 DSGVO - Ein EuGH-Urteil bringt einen neuen Anstoß für den Erlass eines
  

  Eva Skobel

  …Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Autorin wieder. Das… …dem Ergebnis, dass das Urteil viele Fragen offenlässt, die weiterer ­Klärung bedürfen. Seine Auswirkungen zeigen sich hauptsächlich im Zusammenhang mit… …Beschäftigtendatenschutz nach Art. 88 Abs. 1 und 2 DSGVO zu stellen sind. Über die streitgegenständliche hessische Norm hinaus hat das Urteil aufgrund des vergleichbaren… …Kultusministerium und das Hessische Kultusministerium streitet darüber, ob bei der Einführung des Liveunterrichts durch Videokonferenzsysteme neben der Einwilligung… …entsprechenden Prozess vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden, der mittlerweile zuständigkeitshalber an das Verwaltungsgericht Frankfurt verwiesen wurde. 2 Das… …137 II. Hintergrund des Urteils 1. Grund für die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sah die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der… …. 3 Bei dem Ausfüllen von Öffnungsklauseln ist das Wiederholungsverbot zu beachten. Der EuGH geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass… …Überwachungssysteme am Arbeitsplatz. Das Verwaltungsgericht Wiesbaden kritisierte, dass § 23 Abs. 1 S. 1 HDSIG keine geeigneten und besonderen Maßnahmen zur Wahrung der… …auf Art. 5 DSGVO verweist, nicht ausreichend. 8 2. Die Vorlagefrage Das Verwaltungsgericht Wiesbaden legte dem EuGH die Fragen vor, ob Art. 88 Abs. 1… …Bestimmungen der DSGVO gedeckt ist. 15 III. Das Urteil Der EuGH hat am 30.03.2023 entschieden, dass Art. 88 DSGVO dahin auszulegen sei, dass eine nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 6/2007

  Vom Korruptionsfall zum Wertemanagement

  Das neue ethisch orientierte Managementsystem der Stadtwerke Bonn GmbH
  

  Dr. Jürgen Stierle, Stephanie Fuchs

  …ZRFG 6/07 262 Keywords: Korruption Managementsystem Wirtschaftskriminalität Vom Korruptionsfall zum Wertemanagement Das neue ethisch orientierte… …Rahmen der strategischen Personalentwicklung durchgeführte Mitarbeiterbefragung und das neue Entlohnungssystem die Motivation der Mitarbeiter gesteigert… …Gesetzesinitiativen wie beispielsweise das Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 13.08.1997, das EUBestG und das IntBestG vom 10.9.1998, das Steuerentlastungsgesetz vom… …19.03.1999, das KonTraG von 1998, sowie das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen vom 16.12.2004 signalisieren das sich in Deutschland… …KPMG-Studie betrachten 71 Prozent der befragten Unternehmen das Phänomen Wirtschaftskriminalität als ein ernsthaftes Problem für das Wirtschaftsleben. Die… …Frühwarnsysteme in öffentlichen und privaten Unternehmen rechtzeitig erkannt werden? Wie kann der Prinzipal (die Geschäftsleitung) das System eines Unternehmens… …erbringt. Hierdurch kann dem Prinzipal und dem Wettbewerber ein Schaden entstehen. In dem folgenden Beitrag wird zunächst das Unternehmen kurz dargestellt… …. Abschließend wir dargestellt, dass die im Rahmen der strategischen Personalentwicklung durchgeführte Mitarbeiterbefragung und das neue Entlohnungssystem die… …Aufträge ge kommen zu sein. Schreiber lud als dama liger Chef der Bonner Stadtwerke verschie dene Firmen, die das Heizkraftwerk mo dernisieren wollten, zu… …Firma ABB hat te plötzlich das günstigste Angebot, 10.000 DM unterhalb des Nächsthöhe ren bei einem 68-Millionen-Projekt. Die ABB wird nach Ansicht der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 3/2009

  Die Modernisierung der Rechnungslegung nach HGB und deren Auswirkungen auf die Corporate Governance

  Wie verändert das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) die Aussagekraft von Bilanzen?
  

  Prof. Dr. Stefan Müller

  …das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) die Aussagekraft von Bilanzen? Prof. Dr. Stefan Müller* Mit dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz… …(BilMoG) will der Gesetzgeber die Attraktivität des HGB im Vergleich zu den IFRS deutlich stärken. Zu diesem Zweck wird das HGB mit der Abschaffung von… …Rechtsänderungen und deren Wirkungen ist deshalb unabdingbar. 1. Einleitung Das BilMoG 1 weist zwei zentrale Stoßrichtungen auf 2 . Zum einen geht es um… …. Unabhängig davon bedeutet die zu erwartende erhöhte Aussagekraft von HGB- Abschlüssen durch das BilMoG aus Sicht der Adressaten des Jahresabschlusses… …Steuern und der selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenstände ebenso wie das Wahlrecht zur früheren freiwilligen Anwendung der neuen Vorschriften… …verabschiedet – Die wichtigsten Änderungen durch das BilMoG, Pressemitteilung Haufe vom 3. 4. 2009, S. 2. 6 Vgl. zu Unterschieden zum Referentenentwurf Müller… …regelt das in § 254 HGB i. d. F. des BilMoG. Konkret geht es um das Problem, dass zusammengehörende Geschäfte, wie etwa eine Fremdwährungsforderung und ein… …Absicherungsgeschäft immer ein Verlust auszuweisen war. Dies kann nun verhindert werden, soweit zur Absicherung ein Finanzinstrument eingesetzt wird, das auch… …Transaktionen» einer Klärung, was unabhängig von dem konkreten Ergebnis das Vollständigkeitsgebot des Jahresabschlusses erweitern wird. In der Gesetzesbegründung… …ablaufen soll, die weiterhin keiner Pflichtprüfung unterliegen. Besonders das Risikomanagement und die Interne Revision, die den Bereich der…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 6/2025

  Interne Revision, risikobasierter Ansatz und Kardinalpflicht zur Governance-Compliance

  Das Wichtige richtig machen, statt blind in Haftung und Versicherungsverlust zu segeln
  

  Prof. Dr. Josef Scherer, Gülsah Atay, Anna Klinger

  …zur Governance-Compliance Das Wichtige richtig machen, statt blind in Haftung und Versicherungsverlust zu segeln 1 Die Interne Revision gehört zur Third… …bringen können. Nicht ohne Grund steht das Governance-G im Nachhaltigkeitsakronym ESG für ökonomische Nachhaltigkeit. Diese wiederum ist die Voraussetzung… …Aufsicht, III.2 Das Lines-of-Defense-Modell, Third Line of Defense: Assurance/Revision/Internal Investigation. 3 Gender-Hinweis: Zur besseren Lesbarkeit wird… …in diesem Text das generische Maskulinum verwendet. Es bezieht sich selbstverständlich auf Personen aller Geschlechter und impliziert keine… …Verständnis bezüglich des Inhalts von sogenannten Kardinalpflichten und risikobasierter Governance-Compliance, obwohl dies aktuell das Toprisiko nahezu aller… …der Vorstand regelmäßig von der Internen Revision unterstützt. Dabei prüft die Interne Revision auch das unternehmensweite Interne Kontrollsystem und… …ausgegeben. 18 Das mag verhaltensökonomische Gründe 19 haben, liegt aber häufig auch daran, dass in den Aufsichtsratsgremien und Vorstandsund… …Schluss, dass unter Umständen die „gesetzlich gebotenen Mindestanforderungen an das Risiko- und Krisenfrüherkennungssystem nicht umgesetzt worden waren.“ 25… …Haftungsrisiken entstehen könnten […].“ 28 Inzwischen veröffentlichte das Institut der Wirtschaftsprüfer den IDW ES 16 zur Prüfung der Umsetzung der Anforderungen… …Governance und Risikofrüherkennung Das mittelfristige Toprisiko Nr. 1 des Global Risks Report 2024 war aufgrund der Entwicklungen der künstlichen Intelligenz…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2021

  Die übersehene DSGVO: Zur Verdrängung des Fernmeldegeheimnisses (§ 88 TKG) bei betrieblichen E-Mail-Systemen

  Arbeitgeber, Arbeitnehmer, E-Mails und das Fernmeldegeheimnis
  

  Maximilian Aufhauser

  …, Arbeitnehmer, E-Mails und das ­Fernmeldegeheimnis Maximilian Aufhauser Das Fernmeldegeheimnis nach § 88 TKG erlegt Dienstanbietern strenge Verhaltenspflichten… …in ihnen das Bedürfnis, sich auch während der Arbeitszeit um private Angelegenheit zu kümmern. 1 Dafür wird nicht nur die Arbeitszeit verwendet… …, sondern regelmäßig auch Ressourcen des Arbeitsgebers wie der betriebliche E-Mail-Account. Neben positiven Auswirkungen auf das ­Betriebsklima 2 scheint die… …„ePrivacy-RL“) (D.). B. Erfasst § 88 TKG betriebliche E-Mail-Systeme? § 88 Abs. 1 TKG schützt das Fernmeldegeheimnis und demnach den Inhalt sowie die näheren… …Schutzbereichs und der eng gefassten Ausnahmen errichtet das Fernmeldegeheimnis einen umfassenden Schutz der Kommunikation. Dieser bereitet Arbeitgebern erhebliche… …Schwierigkeiten, soweit man den Arbeitgeber in Bezug auf betriebliche E-Mail-Systeme als Dienstanbieter im Sinn des § 88 Abs. 2 TKG ansieht und damit das… …Gestattung der privaten Mitbenutzung entweder mit dem Fokus auf das Vorliegen der Drittbezogenheit 9 oder mit Blick auf das Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs… …, gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und der Strafbarkeit nach § 206 StGB. 16 1. Schutz technischer Systeme Das Verbot der Kenntnisverschaffung gilt nicht, soweit… …sicherzustellen. Die so erlangten Erkenntnisse dürfen nur für diese Zwecke verwendet werden (§ 88 Abs. 3 S. 2 TKG). Angewandt auf das betriebliche E-Mail-System ist… …Das Ergebnis ist für Unternehmen höchst unbefriedigend, da ­lediglich im konkreten Gefährdungsfall Schutzmaßnahmen eingesetzt werden können. Unter dem…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2004

  Chancenmanagement-Audit

  Das unternehmerische Chancenmanagement auf dem Prüfstand
  

  Dkfm. Peter H. Halek

  …---INTERNE REVISION--- Chancenmanagement-Audit Chancenmanagement-Audit Das unternehmerische Chancenmanagement auf dem Prüfstand Dkfm. Peter H. Halek… …money“) zustande bringen. Wie gelingt das? Der Schlüssel heißt Chancenmanagement. Josef Schumpeter (der österreichische Nationalökonom): „Die wichtigste… …das Risiko ab; nicht umgekehrt. Zweifacher Handlungsbedarf Die Anzeichen verstärken und mehren sich, dass in die Märkte Schwung kommt. Eine Zukunft mit… …adäquates Chancenmanagement-Audit gibt. Das unternehmerische Chancenmanagement muss regelmäßig auf den Prüfstand. Handlungsbedarf 2 besteht also darin… …Readiness“ und „Ability to Execute“)? ◆ Wo müssen wir besser werden? ◆ Wie gehen wir das am wirksamsten an? Grundzüge eines High Performance Chancenmanagement… …Chancenmanagement: Chancenmanagement ist die besondere Managementdisziplin für das professionelle Umgehen mit dem Schlüsselfaktor Chance. Chancenmanagement meint das… …derjenige, der den anderen gegenüber die relevante Überlegenheit besitzt. Das gilt 1:1 auch für das „Spiel“ Geschäft. Im Hyperwettbewerb der kommenden Jahre… …Chancenführerschaft sein. Umfassendes System Mit einzelnen, isolierten Maßnahmen kann Chancenführerschaft nicht erreicht werden. Das gelingt nur mit einem umfassenden… …Festigung einer positiven Grundstimmung bei den im und für das Unternehmen tätigen Menschen; umgekehrt gilt: Chancenlosigkeit demotiviert ◆ Strategische… …Innovationen ◆ Das Erkunden von Chancen und das Ausschöpfen von Chancen ist systematisiert; das ermöglicht ◆ hohe Treffsicherheit von Strategien…

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