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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2013

  Rückblick auf die letzten zehn Jahre als Bundesdatenschutzbeauftragter

  Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit
  

  Peter Schaar

  …Beitrag des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Peter Schaar zu seiner Amtszeit Peter Schaar Als ich im Dezember 2003 das… …Aufgabenzuweisung an das BKA bedeutete eine Zäsur in der bundesdeutschen Sicherheitsarchitektur. Die Polizei war von Beginn an Ländersache. Diese Kompetenzaufteilung… …durch neue Zusammenarbeitsformen zwischen Polizei und Nachrichtendiensten. So haben seit 2004 das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ), das… …Gemeinsame Analyseund Strategiezentrum Illegale Migration (GASIM), das Gemeinsame Internet-Zentrum (GIZ) sowie zuletzt 2012 das Gemeinsame Extremismus- und… …die Informationsfreiheit. Für sein Buch „Das Ende der Privatsphäre“ erhielt Schaar 2008 den Preis der Friedrich-Ebert-Stiftung „Das politische Buch“… …überprüft und optimiert werden müssen, ist man dabei wiederholt über das Ziel hinausgeschossen. Heute ist zu konstatieren, dass diese Maßnahmen vielfältige… …nicht zuletzt die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, das in den vergangenen 10 Jahren wiederholt den Gesetzgeber korrigiert und das Grundrecht… …herausragendes Ereignis war auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Online-Durchsuchung (2008). Abgeleitet aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht… …postulierte das Gericht dabei das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“. Gerade weil auf… …Eingriffe in dieses Grundrecht zulässig. Bemerkenswert ist zudem das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung (2010). Zwar hat das…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Rezension: Stefan Behringer (Hrsg.), Compliance für KMU – Praxisleitfaden für den Mittelstand

  Erich Schmidt Verlag, Berlin, September 2012, 272 Seiten, 29,95 Euro.
  

  Rechtsanwältin Laura Görtz

  …sind vielfältig. Eine Fokussierung speziell auf kleinere und mittlere Unternehmen findet sich jedoch selten. Das von Stefan Behringer, Dekan der EBC… …– einen Überblick über strafrechtliche und zivilrechtliche Haftungsrisiken, welche durch Compliance vermieden werden sollen. Das Handbuch widmet sich… …. Am Ende der meisten Kapitel finden sich sodann Checklisten mit Handlungsempfehlungen. II. Im Einzelnen Kleinere und mittlere Unternehmen Das Buch… …Unternehmen) und gibt damit gleichzeitig vor, an wen sich das Buch richtet: Er schließt sich einer Definition der EU-Kommission von kleineren und mittleren… …Unternehmensträger“. Hier werden recht allgemeine Hinweise zu möglichen Compliance- Maßnahmen gegeben. Da sich das Handbuch an den Unternehmensverantwortlichen in KMU… …überblicksartig das Wirtschaftsstrafrecht dar. Dabei erläutert sie zunächst die Zurechnung über § 14 StGB bzw. § 9 OWiG und die Verletzung der Aufsichtspflicht gem… …Verstöße gegen das Außenwirtschaftsrecht, eingeht, fehlen Erläuterungen zu den „Klassikern“ des Wirtschaftsstrafrechts, wie der Untreue und des Betruges… …, vollends. An das Kapitel von Müller schließen sich Checklisten zu Präventivmaßnahmen geordnet nach den einzelnen besprochenen Tatbeständen an. Das vierte… …Möglichkeit besteht, dass damit das Urteilsvermögen eines Dritten beeinflusst wird oder das Geschenk bzw. die Bewirtung als Beeinflussung angesehen werden kann“… …beschäftigt sich im nächsten Kapitel Eberhard Jung mit „Arbeitsschutz und Compliance“. Hierbei stellt er die wesentlichen Gesetze des Arbeitsschutzes wie das…

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• BGH, Urt. v. 20.10.2011, Az.: 4StR 71/11

  …Garantenpflicht des Vorgesetzten; betriebsbezogene StraftatenNorm: §§ 13 Abs. 1, 323c StGBEin Vorgesetzter kann sich durch das Nichteinschreiten… …eingeschritten. Diese hatten das Opfer über Jahre körperlich teils schwer misshandelt. Der BGH verneint jedoch eine Garantenpflicht, weil die Straftaten…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2013

  Länderbericht Schweiz: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwalt Lucius Richard Blattner, BLaw Nicolas Leu, Rechtsanwalt Friedrich Frank

  …den Vereinigten Staaten schwelenden Steuerstreit lösen und den involvierten Banken eine Strafverfolgung durch das Department of Justice ersparen soll… …veruntreuungsrelevante Werterhaltungspflicht auch bei Investitionen in Risikokapital annehmen will. Oder das Urteil vom 19. April 2013, in welchem sich das Bundesgericht… …Hasler, Gesetzgebung, Forumpoenale, 2013, S. 191. WiJ Ausgabe 3.2013 Internationales 165 tion eingeführt werden, wonach das Strafmass auf eine… …Zusammenhang mit direkten Steuern künftig einheitlich das Verwaltungsstrafrecht als Verfahrensordnung zur Anwendung kommen soll. 8 Dadurch soll den Behörden… …Banken mit den Vereinigten Staaten Kaum ein anderes Thema beschäftigt die schweizerische Öffentlichkeit derzeit so sehr, wie das Bundesgesetz über… …beschlossen hat. 10 Nachdem das Gesetz, im Volksmund auch als „Lex USA“ bezeichnet, vom Ständerat überraschend angenommen wurde, hat es der Nationalrat am 18… …nicht eintreten wollen, ist das Gesetz gescheitert. Halten sie dagegen an ihrem ersten Entscheid fest, muss der Nationalrat ein zweites Mal abstimmen… …Vermögensvorteil CHF 391‘200.-- zu bezahlen. b) Urteil In seinem Entscheid weist das Bundesgericht die gegen die Verurteilung erhobene Beschwerde als unbegründet ab… …und bestätigt das Urteil der Vorinstanz. Auch die Beschwerde gegen den Einziehungsentscheid der Vorinstanz wurde abgewiesen. Der Beschwerdeführer ließ… …Aufgabe der ursprünglichen Rechtsposition abgeschlossen werde. Diese Ansicht teilte das Bundesgericht nicht und erinnerte daran, dass Vermögenswerte, welche…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Länderbericht Österreich: Aktuelles Wirtschaftsstrafrecht

  Rechtsanwältin Mag. Katrin Ehrbar, Rechtsanwalt Mag. Josef Phillip Bischof, RAA Mag. Anna Katharina Radschek, RAA Mag. Alexander Latzenhofer

  …. Das neue österreichische Lobbying-Gesetz Das am 01.01.2013 (teilweise mit Übergangsregeln bis zum 31.03.2013) in Österreich in Kraft getretene… …Korruptionsskandale in Österreich will das Gesetz - noch im Vorfeld zu und unabhängig von anderen rechtlichen Schranken wie dem gerichtlichen Strafrecht – durch… …Berufe aus dem Geltungsbereich des Gesetzes ausgeschieden. Ebenso fällt das Lobbying bzw. die Interessenvertretung gegenüber staatlichen Unternehmen… …tätigen Rechtsträger aus dem Geltungsbereich des Gesetzes. Um sein Ziel zu erreichen, will das Gesetz zum einen die Einflussnahme auf staatliche… …Interessenvertretungs-Register nachzukommen, in das (zumindest teilweise von jedermann) Einsicht genommen werden kann. Diese Registrierungspflichten beziehen sich auf die Akteure… …Einsichtswerbers die Interessen am Schutz von Geschäftsgeheimnissen erheblich überwiegen). Zum anderen will das Gesetz die Akteure des Lobbying bzw. der… …zugänglichen Verhaltenskodex zu Grunde zu legen. Unangemessen hohe Erfolgshonorare sowie solche, die für Lobbying vereinbart werden, das auf den Abschluss von… …später drohende Kostenüberschreitungen unverzüglich bekannt zu geben. Zur Durchsetzung seiner Anordnungen sieht das Gesetz - allerdings nur für den… …Funktionsträger im Zusammenhang mit Lobbying-Tätigkeiten rundet das Bild eines Gesetzes ab, das es versteht, die Verfolgung an sich begrüßenswerter Ziele durch die… …. WiJ Ausgabe 2.2013 Internationales 115 II. Das neue Korruptionsstrafrecht Zum 01.01.2013 trat in Österreich das neue…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Rahmenbedingungen, Strategien und Ansätze zum Risikomanagement im Rahmen der Depot A-Steuerung

  Oliver Kruse

  …................................................ 1126� 2.3 Relevante Risikoarten im Geschäft mit dem Depot A im Einzelnen . 1126� 3. Strategien für das Anlage- und Risikomanagement im Depot A… ….............................................................................................. 1139� Das Depot A hat angesichts des steigenden Ertragsdrucks und der sinkenden Zins- margen an Bedeutung für Banken und Sparkassen gewonnen. Da… …und sonstigen Wertpa- pieren investiert.4 Damit erreichte das Wertpapiergeschäft des Depot A einen An- teil von durchschnittlich ca. 16,6% der… …diesem Beitrag wird im Folgenden für die Bemessung des Depot A nicht das gesamte „Kreditersatzgeschäft“, sondern die von der Deutschen Bundesbank genutzte… …den Sparkassen bei 23,5% und bei den Kreditgenossenschaften bei 25,0% der Stichtags- Bilanzsummen.6 Daran wird auch deutlich, dass das Depot A für… …Anteil des Depot A „am Geschäft“ machen deut- lich, dass das Augenmerk des Aufsichts- oder des Verwaltungsrates eines Kreditin- stituts auch auf den… …ist es unerlässlich, dass das Depot A analog dem Kreditgeschäft integraler Bestandteil des regelmäßigen sachgemäßen Prü- fungsprozesses und der… …erläu- tert, wie sich Risiken optimieren oder reduzieren lassen. Wohlwissend, dass das Depot A zwingend in die Gesamtbanksteuerung zu integrieren ist… …Grundlagen Im Rahmen einer chancen- und risikoorientierten Steuerung des Depot A einer Bank oder Sparkasse sind zunächst das KWG und die daraus abgeleiteten… …§ 11 KWG Groß- und Millionenkredit- verordnung §§ 13,14 KWG Mindest- anforderungen an das Risikomanagment § 25a Abs. 1 KWG Abb. 1: Aus dem…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Stakeholder-Kommunikation

  Was ist überhaupt „Kommunikation“ und wie kommt sie zustande?

  Heinz K. Stahl, Florian Menz

  …, zu wenden und schließlich zu sezieren, dann hinterlassen sie selten ein dankbar aufatmendes Publikum, das nun klüger ist als zuvor. Meist ist das… …Umfeld der Managementlehre, und „Kommunikation“ fügt sich hier nahtlos ein. Von den vielen Modellen und Theorien der Kommunikation hat das Sender-… …gut in das herkömmliche objektivistisch-funktionalistische Manage- ment-Leitbild einfügt und die Idee einer Übertragung zwischen Sender und Emp- fänger… …das Alltagsverständnis von Kommunikation auf ihrer Seite hat. Diese hart- näckige Idee der Übertragung verwechselt allerdings Mitteilung mit Transaktion… … Mitarbeiter, Führungskräfte, Kunden, schlichtweg alle, die beson- dere Interessen oder gar Ansprüche an das Unternehmen geltend machen kön- nen … …und wie kommt sie zustande? 25 Abb. 3.1: Überblick über die ausgewählten Sichtweisen, Theorien und Modelle von Kommunikation 3.1 Das… …mathematische Sender-Empfänger-Modell Das mathematische Sender-Empfänger-Modell hat gerade im Management die Vorstellung von „Kommunikation“ stark geprägt und… …Störungs- quellen beseitigt. Kurze Zeit später entwickelte SHANNON das erste allgemeine Was ist überhaupt „Kommunikation“ und wie kommt sie zustande?… …beschäftigt. Sehr vereinfacht dargestellt besteht das mathematische Sender-Empfänger- Modell „Signalen“, die von einem „Sender“ durch einen „Kanal“, der sich… …jeweiligen Ordnung.“ (BAECKER 2005, 21) Das Wesen der Redundanz kann z.B. anhand des deutschen Alphabets gezeigt werden. Würden die einzelnen Buchstaben…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2013

  Aktuelle Urteile

  RA Dr. Philipp Fölsing

  …Betriebsrat, Berater, Arbeitgeber – Eine schwierige Dreiecksbeziehung Jeder Betriebsrat hat das Recht, sich sachverständig beraten zu lassen. Dadurch wird die… …das Risiko trägt, klärte der BGH jüngst. 1 1. Sachverhalt Dem Urteil des BGH lag folgender, in der Praxis wahrscheinlich keineswegs ungewöhnlicher… …Kostenübernahme, da das Beratungsunternehmen seine Leistungen unzureichend dokumentiert und beschrieben hätte. Zudem sei ein Teil der Beratung nicht erforderlich i… …bedeute das, dass ein Erstattungsanspruch nicht gegeben sei, wenn der Beratungsgegenstand zu weit gefasst oder ein unüblich hohes Honorar vereinbart worden… …Beratungsgegenstand oder ein unangemessen hohes Honorar vorsieht, so der BGH, haftet das Betriebsratsmitglied, das den Beratungsauftrag erteilt hat. Werde der… …erforderliche Beratungs- oder Zeitaufwand erst während der Vertragsdurchführung überschritten, hafte das Betriebsmitglied, welches die nicht mehr erforderlichen… …Leistungen abruft. 8 Wenn das Betriebsratsmitglied nicht wusste, dass der Beratungsgegenstand ausuferte oder das Honorar unangemessen hoch war, haftet es dem… …BGH zufolge gem. § 179 Abs. 2 BGB nicht auf das Erfüllungsinteresse des Beraters, sondern nur auf dessen sog. negatives Interesse. 9 Diese… …Haftungseinschränkung gilt selbst bei Fahrlässigkeit. In einem solchen Fall muss das Betriebsratsmitglied nur für den Schaden einstehen, der dem Berater in seinem… …Vertrauen auf die Vertretungsmacht entstanden ist. Für eine Beratung, die überhaupt nicht notwendig war, haftet das betroffene Betriebsratsmitglied deshalb…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Handbuch Aufsichts- und Verwaltungsräte in Kreditinstituten

  Gruppendynamit – Ein Gespräch aus der Zukunft des Konfliktmanagements im Aufsichtsorgan

  Rudolf Lütke Schwienhorst

  …wesentlich davon ab, dass eine kritische Koaliti- on von Protagonisten bereit ist, das (kalkulierbare) Risiko einer anderen Konflikt- kultur einzugehen – auch… …weil sie nicht mehr bereit ist, das (unkalkulierbare) Risi- ko der unterdrückten Konflikte zu tragen. Rudolf Lütke Schwienhorst 466 1… …in das Dunkel der „Black Box Aufsichtsrat“ zu brin- gen. Dabei wurde auch das Konfliktmanagement als einer der erfolgsentscheiden- den Prozesse… …theoretischen Annäherung an das Thema zu suchen, habe ich zwei kleine Kniffe gewählt: Zum einen habe ich die Erörterung in die Zukunft verlegt. (Darin kommt… …sicherlich auch meine Hoffnung zum Ausdruck, dass es in der näheren Zukunft sehr wohl möglich sein wird, auch ganz offiziell über das Thema zu diskutieren.)… …flikthandhabung in fortschrittlichen Aufsichtsorganen auch heute schon das leisten, was manche – in der Wissenschaft und anderswo – heute noch für Zukunftsmusik… …„Konflikt“ weder in der Gliederung noch im Literaturver- zeichnis und das Handbuch teilt dieses Schicksal mit dem Begriff „Aufsichtsrat“ in einem klassischen… …scheidenden Vorsitzenden des Verwaltungsrates für ihre Aufgaben gewonnen wurden. Seitdem haben sie im Verwaltungsrat gemeinsam das entwickelt, was sie die… …gleichzeitig die eingeführte Kultur im Verwaltungsrat zu erhalten. Und deshalb sind wir nun gespannt, ob und wenn ja wie sie auch das wieder hinbekommen... 2… …zu ihrem Spiel, das sie in den vergangenen zehn Jahren zusammen entwickelt hatten und er wusste schon, wie er sich revanchieren konnte, denn da…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Führung von Familienunternehmen

  Familienunternehmen „richtig“ führen – auch durch die Nachfolge

  Denise H. Kenyon-Rouvinez, Alexander Koeberle-Schmid

  …zusammenfallen . Thomas Rusche wurde als einziger Sohn einer Textilhändlerfamilie geboren . Mit 22 Jahren stieg er während seines Studiums in das elterliche… …. Hier führt Angelique Renkhoff-Mücke in zweiter Generation als geschäftsführende Ge- sellschafterin das Familienunternehmen . Ihre Schwestern sind… …. Kenyon-Rouvinez vor dem Hintergrund der Besonderheiten von deutschen Familienunternehmen gekürzt und überarbeitet . II Führungsstrukturen für das Unternehmen… …: Business Governance 82 Ebenfalls weit verbreitet ist die vierte Führungsstruktur: das ausschließliche Fremd- management . Das ist der Fall beim Logistiker… …Publikumsgesellschaften . Das Management kennt die Visionen der Familie für das Unternehmen und maßgebliche strategische Zielsetzungen . Es weiß, welche Limits in Bezug… …der Auswahl neuer Geschäftsführer und damit bei der Regelung der Nachfolge involviert ist . Aus den Zielen und Werten der Gesellschafter sollte das… …Management eine Unter- nehmenskultur ableiten . Dabei wird festgelegt, was das Unternehmen einzigartig macht und was einen echten Wettbewerbsvorteil darstellt… …. Die Unternehmenskultur ist zu leben, zu bewahren und auf alle Mitarbeiter zu übertragen . All das ist im Familien- unternehmen so wichtig, weil die… …höhere Motivation . 3 Geschäftsführung und Nachfolge 83 Die Werte der Inhaberfamilie in Bezug auf das Unternehmen, die oftmals noch vom Gründer… …Werten beeinflusst . Dazu gehören beispielsweise die Personal- und die Gehaltspolitik oder auch das Verhältnis von Eigenkapital und Fremdmitteln – viele…

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