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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 1/2018

  Andere Länder, andere Sitten

  One Size Doesn’t Fit All
  

  Thomas Schneider

  …Schneider* Die Überschrift des Beitrages wird viele Compliance-Officer spontan zum Widerspruch reizen. Compliance-Regeln sollen schließlich universell gelten… …braucht Herrschaft * Diplom-Kaufmann Thomas Schneider ist Leiter Compliance und Autor des Buches „Verhaltensorientierte Compliance“. 1 Vgl. Weber, M… …13 die Zustimmung des Beherrschten, ein Legitimitätsverständnis, Macht benötigt diese Zustimmung nicht zwingend. Das heißt die Herrschaft muss von dem… …Webers Machtquellen näher betrachtet werden. Weber entwickelte drei Typen des Gehorsams, die sich in ihre Rechtfertigung, der Legitimation, unterscheiden… …. ffEine sinnvolle Ergänzung ist die demokratische Herrschaft. Diese Herrschaftsform war Ende des 19. Jahrhundert noch wenig ausgeprägt, weshalb Weber keine… …physischen Gewalt, anderseits durch die spezifische Organisation des Wissens, welche als Verwaltung oder Bürokratie bezeichnet wird. Ohne Bürokratie kann kein… …vom Willen der Mehrheit zu entfernen und so die Legitimität zu verlieren, lässt sich nicht vermeiden. Mit der Umsetzung des Mehrheitswillens ist es… …österreichische Träger des Wirtschaftsnobelpreises Friedrich August von Hayek stellte fest: Ökonomie ist eine Sozialwissenschaft, eine Lehre vom Handeln der… …auszuüben. So brauchte die Beantwortung einer einfachen Frage des australischen Gouverneurs durch die englische Krone ein ganzes Jahr. Die Lösung, dass…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2018

  (Präventive) Ermittlungen der (Unternehmens-)Verteidigung im Verbandssanktionenverfahren und unternehmensinterne Ermittlungen nach italienischem Recht

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Weiteren “CPP”) eingeführt, die die Befugnisse des Verteidigers regeln, eigenverantwortlich Ermittlungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens zu… …Verteidigungs- WiJ Ausgabe 4.2018 Internationales 213 zwecken durchzuführen. 1 Diese knüpfen an die zum gleichen Zeitpunkt eingeführte allgemeine Vorschrift des… …Recht der Verteidigung gilt in allen Stadien und Instanzen des Strafverfahrens (Art. 327-bis Abs. 2 CPP). Verfassungsrechtlicher Hintergrund der… …Einführung der Vorschriften war die vorhergehende durchgreifende Änderung der Vorschrift des Art. 111 der Italienischen Verfassung, die seit Ende 1999 2 – in… …in Anlehnung an Art. 6 EMRK) beschreibt. In Art. 111 It. Verfassung werden insbesondere der kontradiktorische Charakter des Strafverfahrens und die… …Recht des Beschuldigten auf eine Verteidigung, das von der italienischen Verfassung als in jedem Stadium und jeder Instanz des Verfahrens als… …. 391-bis Abs. 2 CPP). 9 3. Geltung im Rahmen des Verbandssanktionenrechts (Legislativdekret Nr. 231/2001) Diese Vorschriften gelten – wie grundsätzlich alle… …Vorschriften der italienischen Strafprozessordnung CPP, soweit des Unternehmenssanktionsrecht keine spezielleren Vorschriften enthält – auch im Rahmen des… …gelten soweit anwendbar nachrangig zu den Art. 34 ff. (III. Abschnitt) des Legislativdekrets die Vorschriften des CPP entsprechend. WiJ Ausgabe 4.2018… …Internationales 214 4. Zulässigkeit präventiver Ermittlungen des Verteidigers vor Einleitung eines Strafverfahrens oder Verbandssanktionenverfahrens Im Hinblick auf…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 2/2018

  Compliance bewegt …

  … Unternehmen und Menschen. Wir stellen in dieser Rubrik die Menschen vor, die Compliance bewegt und die Compliance bewegen – fachlich, beruflich und persönlich.
  

  …Gründer und Leiter des Internationalen Instituts für Governance, ­Management, Risk- und Compliance-Management der Technischen Hochschule ­Deggendorf THD. In…

• Geldwäsche-Spezialeinheit überlastet

  …die Banken in Deutschland 350 Fälle möglicher Geldwäsche weiter. Die eigens dafür geschaffene Einheit des Zolls sollte den Landeskriminalämtern…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Risikomanagement für Aufsichtsräte

  Zusammenfassung

  Dr. Oliver Bungartz

  …Funktionsfähig- keit) des RMS regelmäßig zu beurteilen . Für diese Überwachungs- aufgabe werden von ihm besondere Kenntnisse und Erfahrungen u . a . in der… …berufsständischen Anforderungen (insbesondere des IDW und des DRSC) analysiert werden . Nach- dem die Unternehmensleitung zur Einrichtung und Aufrechterhal- tung… …eines wirksamen RMS verpflichtet ist und der Aufsichtsrat die Wirksamkeit des RMS beurteilen muss, hat der Abschlussprüfer das RMS zu prüfen . Der… …(Konzern-)Lagebericht des Unternehmens einzubeziehen . Die Ergebnisse sind im Prüfungsbericht und ggf . im Bestätigungsver- merk des Abschlussprüfers zu dokumentieren… …. Da der Gesetzgeber keine konkreten Hinweise zur Gestaltung des RMS einerseits sowie zum Verfahren der Beurteilung anderer- seits gibt, stellt ein… …Ereignisse zu erkennen und Risiken auf Basis der Risiko- neigung zu steuern . Hierdurch soll hinreichende Sicherheit bzgl . des Erreichens der Ziele eines… …Zielkate- gorien . Ebenso gelten die vier Zielkategorien für jede Komponente des RMS . Das IKS ist unternehmens- bzw. konzernweit, d . h . so- wohl für das… …sein, dass auch potentielle dolose Handlungen aufgedeckt bzw . vermieden werden . Die letzte Aktualisierung des RSM-Rahmenwerks nach COSO aus dem Jahr… …durch die integrative Funktion der fünf RMS-Komponenten mit den zugehörigen 20 fundamen- talen Prinzipien beurteilt werden . Die Wirksamkeit des RMS ist… …wurden . Die Beurteilung der Wirksamkeit des IKS durch den Auf- sichtsrat basiert auf der Dokumentation und Pflege des RMS im EDG_Band7#7.indd 149…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Entwicklungen und Tendenzen der Wirtschaftswissenschaften

  Unternehmensbewertung und Anteilsbewertung in Gesellschaftsverträgen

  Betriebswirtschaftliche und rechtliche Streiflichter Teil I
  

  Dr. Nina Lück, Dr. Hilmar Siebert

  …(Bewertung zum Ertragswert) vorsehen und zum anderen Regelungen, die eine Abfindung gleich aus welchem Rechtsgrund auf Basis des handelsrechtlichen… …Jahresabschlusses ohne Berücksichtigung etwaiger stiller Reserven oder des Fir- menwertes (Bewertung zum Buchwert) vorsehen. In deutschen Gesellschaftsver- trägen… …bei weitem weniger in der Praxis anzutreffen sind, als die Bewertung des An- teilswert zum Ertragswert oder zum Buchwert. Sind die Abfindungsregeln zum… …noch nicht lange Zeit am Markt tätig sind, sind Unterschiede zwischen dem Verkehrswert (Ertragswert) und dem bilanziellen Wert des Eigenkapitals… …sich die Gesellschafter mit Hil- fe eines neutralen Sachverständigen im Hinblick auf die Höhe des Abfindungsan- spruchs einigen. Führt die Einbindung… …eines sachverständigen Dritten nicht zum gewünschten Ergebnis, wobei auch Situationen anzutreffen sind, die bereits bei der Auswahl des Sachverständigen… …scheitern, bleibt nur der Weg über ein ordentliches Gericht. Das Beschreiten des Rechtswegs hat eine Reihe von Konsequenzen zur Folge, die vor allem dazu… …seinen Anteil am Gesellschaftsvermögen eine Abfindung in Höhe des sog. Auseinandersetzungsguthabens (§ 738 BGB). Das entspricht derjenigen Summe, die er… …resultieren aus dem Bewusstsein der verbleibenden Gesellschafter, dass die Liquidität und die Substanz des Unternehmens für den Fortbestand der Gesellschaft… …Gesellschaftsvertrag zu begrenzen; jedoch sind hierbei die rechtli- chen Schranken zu beachten. Die Vertragsfreiheit ist einer der wichtigsten Grundpfeiler des…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Compliance kompakt

  Accounting Compliance

  Oliver Wojahn

  …die Bilanzskandale zu Beginn des Jahrtausends wurde das Enforcement-Verfahren durch eine unabhängige Prüfstelle als dritte Säule der Überwachung der… …cher und zur Aufbewahrung von Un- terlagen; Bilanzierungs- und Bewer- tungsvorschriften; Regelung des Umfangs des Jahresabschlusses sowie von… …Willkürfrei- heit Alle Kaufleute AO Abgabenord- nung Grundsätzliche Regelungen des Steuerrechts. Begründet Buchfüh- rungspflicht z.T. auch für Nichtkauf-… …Wirtschaftsprüfer und vereidigter Buchprüfer Wirtschaftsprüfer bzw. Unternehmen mit Prü- fungspflicht IDW PS Prüfungsstan- dards des Insti- tuts der Wirt-… …Offenlegung des Jahresabschlusses. Die Zuverlässigkeit der bereitgestellten Informationen soll durch verschiedene ko- difizierte Kontrollmechanismen… …sichergestellt werden: • Die Beaufsichtigung der Geschäftsführung durch den Aufsichtsrat und des Rechnungslegungsprozesses durch den Prüfungsausschuss. • Die… …Pflicht zur externen Prüfung des Jahresabschlusses durch Wirtschafts- prüfer. • Stichprobenartige Prüfungen der Rechnungslegung durch die Deutsche… …. Günther, T.: Theoretische Einbettung des Controlling in die Methodologie der Unter- nehmensüberwachung und -steuerung. In: Freidank, C.-C. (Hrsg.)… …, sondern darüber hinaus nach der ständigen Rechtsprechung auch die Aufstellung des Inventars (§240 HGB) und die Erstellung des Jahresab- schlusses in Form… …einem sachverständigem Dritten (z.B. einem Steuerberater oder einem Betriebsprüfer des Finanzamtes)228 innerhalb angemessener Zeit ermögli- chen, einen…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2018

  BGH Urteil vom 12.10.2016 – 5 StR 134/15 – „HSH Nordbank“

  RA / FA StrafR Gernot Zimmermann

  …BGH Urteil vom 12.10.2016 – 5 StR 134/15 – „HSH Nordbank“ 1 1. Die Anwendung des Untreuetatbestands ist auf „klare und deutliche" Fälle pflichtwidrigen… …kodifizierte Business-Judgement-Rule definiert einen „sicheren Hafen“. Die Einhaltung des § 93 Abs. 1 S. 2 AktG schließt eine Pflichtverletzung nach § 93 Abs. 1… …S. 1 AktG und damit auch eine Pflichtverletzung nach § 266 Abs. 1 StGB aus. 4. Umgekehrt begründet die Überschreitung der Grenzen des § 93 Abs. 1 S. 2… …Ergebnis, die festgestellten Pflichtverletzungen seien jedoch nicht so „offensichtlich" und „gravierend", dass sie im Lichte der Rechtsprechung des… …Bundesverfassungsgerichts und des Bundesgerichtshofs den Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB erfüllten. II. Entscheidungsgründe 2 1. Der Freispruch der Angeklagten vom Vorwurf… …der Untreue nach § 266 Abs. 1 StGB hält rechtlicher Überprüfung nicht stand. Das Landgericht hat, nachdem es einen Verstoß gegen die Vorschrift des § 93… …bedacht, dass die Anwendung des Untreuetatbestands auf „klare und deutliche“ Fälle pflichtwidrigen Handelns zu beschränken ist; gravierende… …„automatisch") so gravierend ist, dass sie zugleich eine Pflichtwidrigkeit im Sinne von § 266 StGB begründet. 4 Angesichts des durch § 93 Abs. 1 AktG eingeräumten… …gegen § 93 Abs. 1 AktG gegeben ist, zu würdigen. Ein solcher liegt nur bei einer Überschreitung des dem Vorstand eingeräumten weiten unternehmerischen… …, unternehmerische Risiken einzugehen, in unverantwortlicher Weise überspannt wird oder das Verhalten des Vorstands aus anderen Gründen als pflichtwidrig gelten muss…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 6/2018

  Aktuelle Rechtsprechung zur Corporate Governance

  Dr. Denis Gebhardt

  …wiederfinden. In dieser Ausgabe handelt es sich zunächst um ein Problem der Organhaftung, dann um einen Fall des Geschäftsführerhandelns für die GmbH und um die… …von Aktiengesellschaften enthalten regelmäßig Zustimmungsvorbehalte, unter denen der Vorstand der Zustimmung des Aufsichtsrats vor Durchführung eines… …Geschäfts bedarf. Führt der Vorstand ein Geschäft ohne die vorherige Zustimmung des Aufsichtsrats aus, kann er sich der Gesellschaft gegenüber… …schadensersatzpflichtig machen. In dem hier besprochenen Fall wandte das in Anspruch genommene Vorstandsmitglied ein, dass er zwar keine Zustimmung des Aufsichtsrats… …fasste der Aufsichtsrat einen Beschluss, unter dem die Sanierung des Schlosses und des Wirtschaftshofs mit einem Gesamtvolumen von ca. 3,9 Mio. u… …. 1.3 Entscheidung des BGH: Rechtmäßiges Alternativverhalten als zulässiger Einwand Der BGH hebt die stattgebenden Urteile der Vorinstanzen auf und… …Vorstand grundsätzlich die Zustimmung des Aufsichtsrats vor der Durchführung des Geschäfts einzuholen hat. Diese Zustimmung könne nur durch ausdrücklichen… …Beschluss des Aufsichtsrats erteilt werden und nicht durch eine Entscheidung des Aufsichtsratsvorsitzenden ersetzt werden. Den Einwand des B, wonach die Stadt… …einer Umgehung des § 93 Abs. 4 Satz 1 AktG führen würde. Allerdings gesteht der Senat dem B den Einwand zu, dass der Aufsichtsrat den Maßnahmen des… …entgegen, dass sie den Schutzzweck des § 93 Abs. 2 AktG überdehnen. Die Vorschrift müsse sich in allgemeine schadensrechtliche Grundsätze einfügen und zu…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 3/2018

  Tax Compliance rückt stärker in den Fokus

  Innerbetriebliches Kontrollsystem als Indiz gegen Vorsatz oder Leichtfertigkeit bei § 153 AO
  

  Dr. Yvonne Conzelmann

  …geratenden Tax Compliance. Insbesondere vor dem Hintergrund des Schreibens des Bundesfinanzministeriums aus dem Jahre 2016, in welchem ein bestehendes… …unter dem Begriff Tax Compliance generell versteht und gibt einen Überblick über den § 153 AO. Anschließend wird das Handlungsmotiv des… …der Frage auseinander, ob der Verwaltungserlass des Bundesfinanzministeriums tatsächlich ausreichend ist, um die bislang bestehende Rechtsunsicherheit… …zum subjektiven Tatbestand des § 153 AO zu beseitigen. Abschließend wird die Möglichkeit einer Ausgestaltung eines innerbetrieblichen Kontrollsystems… …Verwaltungserlass des Bundesfinanzministeriums vom 23. Mai 2016 zu § 153 AO wurde in zahlreichen Unternehmen die Einrichtung und Dokumentation von steuerrechtlichen… …minimieren. Zu berücksichtigen ist, dass sich in den vergangenen Jahren eine Verschärfung im Rahmen des Steuerstrafrechts verzeichnen lies. Bereits vor diesem… …Hintergrund ist eine Tax Compliance zunehmend zur Vermeidung von Verstößen in das allgemeine Bewusstsein gedrungen. Das Schreiben des Bundesfinanzministeriums… …man die Einhaltung des formellen und materiellen Steuer- und Zollrechts zur Vermeidung von Risiken. 2 Eine Tax Compliance soll daher die Begehung von… …Nachteilen, Strafen oder Reputationsverlust zu bewahren. 5 Tax Compliance ist seit der Verschärfung des Steuerstrafrechts nicht mehr nur ein englisches… …Publikationen, die sich mit dem weiten Themenfeld der Tax Compliance auseinandersetzen. 3 Erläuterung des § 153 AO Mit dem Schreiben hat das…

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