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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Kartellrechtliche Compliance-Programme

  Strategische und praktische Herausforderungen in der Umsetzung illustriert am Beispiel Schweiz
  

  Dr. Dr. Fabian Teichmann, Nadia Fiechter

  …Compliance-Programme gewinnen zunehmend an Relevanz, insbesondere für globale Unternehmen, aber auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie dienen als… …, Kartellrechtsverstöße zu verhindern, zu entdecken und zu bekämpfen, doch haben sie zu diesen Zwecken sachgerecht an die individuellen Unternehmen angepasst zu sein. Bei… …Bonusprogramm nach Art. 49a Abs. 2 KG profitieren. Das Kartellrecht sieht für Unternehmen, die sich an unzulässigen Wettbewerbsbeschränkungen beteiligen… …zunehmend an Beliebtheit. 3 Obwohl ein Unternehmen juristisch als eine Person angesehen wird, 4 sind in der Praxis eine Vielzahl von Menschen mit dem Betrieb… …. Gallen, Schweiz) absolviert. Anschließend hat er an der Universität Zürich (Schweiz) zum Dr. iur. und an der Universität Kassel (Deutschland) zum Dr. rer… …. pol. promoviert und am King’s College (England) einen LL.M. erlangt. Er hat Lehraufträge zu Compliance-Themen an verschiedenen Universitäten und ist… …Competition Law and Compliance an der zhaw School of Management and Law (Schweiz) absolviert. 1 Schöchli, U., Kronzeugen gegen Schweizer Kartelle, in: NZZ vom… …der Lage ist, potenzielle Verstöße intern besser und schneller aufzudecken, auch in der Lage ist, Verstöße an die zuständige Wettbewerbsbehörde vor… …strafmildernd. ZRFC 5/20 218 Detection Diversifizierte Unter­nehmen stehen vor der Herausforderung, unterschiedliche, Branchen abhängige Anforderungen an das… …Weise und Anforderungen an die Ausführung zur Debatte. Das Wettbewerbsrecht wird allerdings aufgrund der zunehmenden Harmonisierung durch die…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Krisenbewältigung mit Risikomanagement

  Großprojekte – Komplexität managen

  Dr. Rainer Pflaum, Claudia Mangold

  …veranschaulichen, wie bei der TransnetBW GmbH eine Umsetzung des Risikomanagements erfolgt. In Unternehmen werden eine Vielzahl an Projekten umgesetzt. Darunter… …dieser Komplexität erfolgen kann. Was sind gesetzliche Anforderungen? Bestehen best practice­Ansätze, an wel­ chen sich orientiert werden kann? Die… …; bis zum Jahr 2050 soll ihr Anteil an der Stromversorgung bundesweit bei 80 Prozent lie­ gen, so das politisch gewollte Ziel. Auf der anderen Seite… …erfolgt nach und nach die Abschaltung von Kraftwerken. Damit steigen die Anforderungen an eine zuverlässige Stromversorgung. Es entstehen zunehmend… …aktuelle Themen abstimmen und bei Bedarf rasch entscheiden zu können. Neben dem Projektpartner sind an dem Projekt SuedLink eine Vielzahl externer Lie­… …überwachen. 63 Großprojekte – Komplexität managen Durch das Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) sind eine Vielzahl an Prüfungsstan­ dards veröffentlicht… …Risikobetrachtung auf allen Ebenen ist die konkrete Benennung von Risikoverantwortlichen und damit eine klare Zuständigkeitszuweisung. Aufgrund der Vielzahl an… …häufig an Schnittstellen zwischen verschiedenen Verantwortungsbereichen liegen. Es besteht die Gefahrfehlender oder doppelt erfasster Risiken. Regelmäßige… …Risiko – Workshop bei neu identifizierten Risiken, bei Risiken, die an Schnittstellen liegen oder bei un­ klaren Verantwortlichkeiten, sinnvoll sein. Mit… …bedeutsamen unternehmerischen Entscheidungen zu verstehen. Die Gesamtheit an bestehenden Regelungen im Unternehmen, aber vordringlich der sogenannte „tone…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 1/2020

  Towards bridging the gap between Privacy Terms and Humans through Information Visualization

  Kay Schröder, Batoul Ajdadilish, Dr. André Calero Valdez

  …given time in a representative situation (e. g. buying a product online). We give an overview about related work, ­especially new approaches of how to… …propose an approach to validate if a novel visualization approach in this field has the expected ­effect on the interpretation. 1 Introduction Privacy… …well-known companies. Considering that the videos of an actor reading the terms and conditions of the Amazon Kindle already take all together more than 9 hours… …completeness. This approach is also in an early stage of development and more research and development needs to be done. 10 2 Related work Coping with complexity… …language and un­lawful clauses (e. g., a “problematic processing” clause, or an “­insufficient 4 Committee on Civil Liberties, Justice & Home Affairs, Report… …that users can make an ­informed decision without the need to have explicit technology 14 https://addons.mozilla.org/en-US/firefox/addon/polisis/. Figure… …combined with short textual information to provide an overview. While the icons help to identify the context, the text clarifies the meaning. The… …standardised form of presentation should facilitate an initial orientation of the user through reduction and a strong recognition value. In parallel, the user… …limited—as not every concept can be (precisely) presented as an image—it seems reasonable to split the information in two communication levels: one (first) for… …the abstractly depicted object itself on the content level and the level of experience in relation to its use. The ability to interpret an icon quickly…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Bilanzskandale

  Analyse der Bilanzskandale

  Univ.-Prof. Dr. Volker H. Peemöller, Dr. Harald Krehl, Dr. Stefan Hofmann, Jana Lack

  …Bilanzdelikte selbstverständlich nur eine Auswahl aus der Viel- zahl an praktischen Fällen von Bilanzmanipulationen darstellen können, wur- den auch in der… …Informationen, die bestimmte Bewertungen oder Prognosen falsifizieren. – Verkauf einer Maschine zu überhöhten Preisen an ein Unternehmen außerhalb des Konsoli-… …dierungskreises und Rückverkauf an ein Konzernunternehmen mit diesem überhöhten Preis (vgl. Hess AG). – Überhöhte Bewertung selbsterstellter immaterieller… …Veräußerungswerten usw. – Verkauf von Entwicklungsleistungen zum Herstellungsaufwand an eine nahestehende Perso- nengesellschaft und Rückverkauf an eine… …Zustand“ als fabrikneu von der inländischen Mutter an die ausländische Tochter zu einem überhöhten Preis; Zahlung einer Investitionszulage („grant“) durch… …den ausländischen Staat an die Tochter, die in ihrem Zuschussantrag die Maschinen als „neu“ deklariert. – Ansatz von selbsterstellten Anlagen im… …Ablauf der Bindungsfrist; keine Mitteilung an die öffentlichen Zuwendungsbehörden über diesen Tatbestand, um der Rückzahlungs- verpflichtung zu entgehen… …. – Verlagerung von Dauerarbeitsplätzen von anderen Betriebsstätten an den subventionierten Standort, um die im Zuge der Gewährung der… …Subventionen als langfristige Darlehen an Kunden und Ausweis in der Bilanz als Beteili- gungen (vgl. Fall Bremer Vulkan). . Vorräte – Ausweis von nicht… …existenten Vorräten: Fälschung von Bestandslisten (manuelle Erhöhung der Mengenangaben an der Schnittstelle der Übernahme der Inventur-Zählmengen) Manipulation…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 5/2020

  Compliance in Portugal (Teil 1)

  Grundlagen, Implementierung, Praxisprobleme
  

  Dr. Susana Campos Nave

  …grenzüberschreitend. Das Einhalten von Vorschriften in Form von externen und internen Regeln macht nicht an den Landesgrenzen halt. Unternehmen weltweit sind verpf… …an die Arbeitsbedingungen und den Arbeitsplatz. Ein besonderer Schwerpunkt der Betrachtung stellen die haftungsgeneigten allgemeinen Regelungen des… …Unternehmen, die an der Börse in Lissabon gelistet sind, werden insbesondere durch das portugiesische Gesellschaftsrecht (Código das Sociedades Comerciais), 26… …. Sie richten sich an alle Mitarbeiter in einer Organisation und legen die Compliance-Praxis im Unternehmen fest, indem sie den Mitarbeitern… …Handlungsanweisungen an die Hand geben, die helfen können, Fehlverhalten zu verhindern. Obwohl es keine gesetzlichen Bestimmungen gibt, die festlegen, was ein… …, ffZivilrechtsübereinkommen über Korruption des Europarats (COE Civil Law Convention), 34 ffÜbereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung, an der Beamte der Europäischen… …Regierung aus dem Jahr 2016 wird klargestellt, dass Mitglieder der Regierung keine Geschenke oder sonstige Vorteile annehmen dürfen, die Zweifel an deren… …finanziellen oder nicht finanziellen Vorteils. 66 Im Rahmen der Vorteilsnahme setzt die Strafbarkeit an das Entgegennehmen oder Verlangen eines Vorteils für die… …Durchführung einer Amtshandlung durch Amtsträger an (Dos crimes cometidos no exercício de funções públicas). 67 Der Begriff des Amtsträgers ist in Artikel 386… …eine Tat bestraft werden, derer er sich nicht schuldhaft gemacht hat. Folglich knüpft die Strafbarkeit an Handlungen an, die im Namen und Interesse eines…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch TKG

  § 41b Anschluss von Telekommunikationsendeinrichtungen

  Kollmann

  …munikationsendeinrichtungen an das öffentliche Telekommunikationsnetz nicht ver- weigern, wenn die Telekommunikationsendeinrichtungen die grundlegenden Anfor- derungen nach der… …Wer Telekommunikationsendeinrichtungen an öffentlichen Telekommunikations- netzen betreibenwill, hat für deren fachgerechtenAnschluss Sorge zu tragen… …bescheinigt wurde, ernsthafte Schäden an einem Netz oder schädliche Störungen beim Netzbe- trieb oder funktechnische Störungen, so kann die Bundesnetzagentur… …Telekommunikationsendeinrichtungen an ihre Netze ver- weigern oder 2. angeschaltete Telekommunikationsendeinrichtungen vom Netz genommen haben, ohne dass die Voraussetzungen des… …Zielsetzungen sah Art. 7 Abs. 3 R&TTE-RL vor, dass Betreiber öffent- licher Telekommunikationsnetze den Anschluss von Telekommunikationsendeinrich- tungen an die… …demMarkt für Telekommunikationsendein- richtungen. Hierfür sollen Teilnehmer die Möglichkeit haben, Telekommunikations- endeinrichtungen ihrer Wahl an das… …verbietet es Netzbetreibern und Anbietern von öffentlichen Telekommunikationsdiensten, denAnschluss von Telekommunikationsendeinrichtun- gen an das… …BT-Drs. 18/6280 S.7, 8; BNetzAMitteilung 398/2013, S.1. 19 Allein zur Anhörung zur BNetzA-Mitteilung 398/2013 „Schnittstellen an Netzabschlusspunk- ten“… …des Abs. 1 neu gefasst sowie Satz 2 und Satz 3 angefügt. Hintergrund der Neuregelung war die Praxis einiger Netzbetreiber, an Breitbandanschlüssen aus-… …ein Recht auf Anschluss an „die entsprechende Schnittstelle“ vorsah, die durch FTEG oder TKG jedoch nicht ausdrücklich festgelegt war. Einige…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Die „personelle Selbstreinigung“ und ihre Einordnung im Kündigungsschutzrecht – Kann arbeitsrechtlich umgesetzt werden, was vergaberechtlich geboten

  Katrin Haußmann, Christiane Freytag

  …, aber nicht verschriftlichen oder jeden- falls nicht als Verwaltungsakt formalisierten „Erwartungen“ an das Unterneh- men sind, zu zeigen, dass es ein… …Umdenken für die Zukunft gibt. Dazu gehört auch, sich personell neu aufzustellen. Diese „Erwartungen an die Selbstreini- gung“ haben in der Praxis eine… …Erwar- tungen im Kündigungsschutzrecht auch verwirklichen lassen: 2. Die „personelle Selbstreinigung“ Öffentliche Aufträge sind an fachkundige… …Verordnungsgebers zu Anforderungen an „vorzulegende Gut- achten und Unterlagen“ haben zu berücksich tigen, dass der „personellen Selbst- reinigung“… …differenzierte Vorgehens- weise des Unternehmens im Rahmen der personellen Selbstreinigung an, die auch den Abschluss von Aufhebungsverträgen und die Versetzung… …gesamten Vorstand getrennt hat und Prokura und Handlungsvollmacht nur noch denjenigen Personen erteilt wurde, gegen die keinerlei Verdacht bestand, an den… …Zuverlässigkeit und Fachkunde Eine Vielzahl öffentlich-rechtlicher, insbesondere gewerberechtlicher Spezial- gesetze formuliert Anforderungen an Arbeitnehmer, die… …. Öffentlich-rechtliche Vorschriften definieren verbindliche Eignungsmerkmale und Anforderungen an Mitarbeiter für bestimmte Tätigkeiten und Aufgaben (siehe Anhang)… …keitserfordernisse und Anforderungen an die Fachkunde. 4. Entscheidungsmaßstäbe Fachliche Eignungsmängel oder persönliche Ausschlussgründe im Sinne spezi-… …algesetzlicher Regelungen lassen sich rückblickend bewerten, wenn sie an das Fehlen bestimmter Qualifikationen oder an konkrete Tatsachen wie z. B. eine…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance im Bewerbungsprozess – Welche Fallstricke gibt es im Rahmen der Besetzung einer neuen Stelle zu vermeiden?

  Yvonne Conzelmann

  …Stellenanzei- gen größte Sorgfalt gelegt werden. Die Besonderheiten, die es bei der Stellen- ausschreibung zu beachten gilt, werden nachfolgend an Hand der… …auch in Deutschland zu einer Flut an Scha- densersatz- und Entschädigungsklagen mit immensen Entschädigungssummen nach amerikanischem Vorbild kommen… …Stelle an. Allein aus- reichend und ausschlaggebend ist nunmehr, dass sich der Bewerber auf eine Stelle beworben hat, deren Ausschreibung diskriminierend… …ist. Lediglich im Rahmen einer Rechtsmissbrauchskontrolle, welche an Hand von § 242 BGB festgemacht wird, wird als Kriterium die objektive… …, um dadurch einen Entschädi- gungsanspruch geltend machen zu können, sondern der Bewerber muss ein wirkliches und echtes Interesse an der… …Scheinbewerbung handelt, muss jeweils im konkreten Einzelfall geprüft werden. Ein Indiz für eine bloße for- male Bewerbung, ohne ein echtes Interesse an der… …Terminvorschläge für ein Vorstellungsgespräch durch den Bewerber ohne zureichende Begründung ab- lehnt werden.13 An diesem Verhalten lässt sich oftmals festmachen… …für das Vorliegen einer Scheinbewerbung ist der Arbeitgeber, der diesen Einwand erhebt.15 Im Hinblick darauf, dass an das Vorliegen einer bloßen… …Literatur empfohlen wurde, jeder potenzielle Bewerber an- gesprochen werden sollte und die Stelle geschlechtsneutral ausgeschrieben war. Die Sichtweise lässt… …. Eine Be- grenzung der Preisgabe der Daten an einen begrenzten Personenkreis wird daher auch durch das Anmeldeerfordernis nicht gewährleistet. In beiden…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2020

  Zur Einziehung in den Cum/Ex-Fällen – zugleich Anmerkung zu LG Bonn, Urt. v. 18.03.2020 – 62 KLs – 213 Js 41/19 – 1/19

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl, Simon M. Weißbeck

  …unterschiedlichen funktionalen Rollen – mehr oder weniger erheblich an den Cum/Ex-Geschäften verdient haben sollen. 2 Neben zahlreichen Einzelproblemen, die bzgl. der… …wie folgt 5 skizziert werden: Im Ausgangspunkt verkaufte ein Beteiligter (Leerverkäufer) eine Aktie cum Dividende an einen Käufer (Leerkäufer), die er… …Kapitalertragssteuer. Der ursprüngliche Inhaber liefert (typischerweise in Form der Wertpapierleihe) diese Aktie nach dem Stichtag ex Dividende an den Leerverkäufer, der… …Doppelerstattung. Für die Frage nach der Einziehung ist an dieser Stelle festzuhalten, dass es selbst in der die realen Sachverhalte stark vereinfachenden… …, modellhaft verwandten Grundkonstellation (s.o.) wenigstens sechs an den Wertpapiertransaktionen Mitwirkende – typischerweise juristische Personen – gibt: Den… …Mehrpersonenverhältnisse in der Praxis sind, kann man nicht zuletzt an Dauer und Umfang der ersten Cum/Ex-Hauptverhandlung am LG Bonn 5 Hierzu und zum Weiteren: Jehke/Blank… …An diesen Summen erkennbar, ist es die Einziehung beim Drittbeteiligten nach § 73b StGB, die für den Fiskus am interessantesten ist. Die Bonner… …Staatsanwaltschaften, wie auch andere Kammern des LG Bonn oder weiterer Landgerichte wohl an dieser „Pilotentscheidung“ orientieren. Vor diesem Hintergrund erscheint… …Zusammenhang – soll sich die Auslegung der §§ 73 – 73e StGB wohl möglichst konsequent an der Risikozuordnung des Bereicherungsrechts orientieren. 24 In den §§ 73… …25 ff. StGB ist offensichtlich der legitimierende Anknüpfungspunkt für § 73 StGB, während § 73b StGB die Einziehung bei den Dritten an zusätzliche…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch HR-Compliance

  Compliance-Anforderungen bei der Errichtung und Unterhaltung von Whistleblower-Hotlines

  Martin Knaup, Jan-Patrick Vogel

  …Whistleblowing „das an die Öffentlichkeit bringen von tatsächlichen oder behaupteten Missständen oder Fehlverhalten in Unternehmen, durch kritische Äußerungen… …ternen Richtlinien hinzuwirken (Satz 1) und zu diesem Zweck ein angemesse- nes, an der Risikolage des Unternehmens ausgerichtetes Compliance-Manage-… …unternehmensinterne Rechtsverstöße geben (Satz 3). Darin klingt die Verpflich- tung zur Implementierung eines Hinweisgebersystems deutlich an. Der DCGK entfaltet… …strafbare Handlungen inner- halb des Unternehmens an geeignete Stellen zu berichten. Eine ebenso bran- chenspezifische und damit nicht… …Anforderungen an die inhaltliche Ausgestaltung der erforderlichen Aufsichtsmaßnahmen zu entneh- men sind. § 130 OWiG verpflichtet also zwar dem Grunde nach… …richtspflicht unterliegen. Dazu zählen alle Unternehmen, deren Wertpapiere an einer US-amerikanischen Börse gehandelt oder in den USA anderweitig öffent- lich… …Hinweisgebersystemen zu einer allgemeinen Verpflichtung.35 4. Inhaltliche Anforderungen an die Ausgestaltung von Hinweisgebersystemen Die Bezeichnung „System“… …zusammen. Denn gerade im Bereich von Geschäftsgeheimnissen besteht ein natürliches Spannungsfeld zwischen dem In- teresse an ihrem Schutz einerseits und an… …drei Monaten der Untätigkeit seitens des Unternehmens infolge des Hinweises sollte sich der Hinweisgeber an die zuständigen Behörden, nach wei- teren… …drei (in besonderen Fällen sechs) Monaten der Untätigkeit an die Öffent- lichkeit wenden dürfen. Nur bei Einhaltung dieses Eskalationsmechanismus sollte…

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