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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3 Kreditwesengesetz

  Rechtsanwalt Dr. Gerd Eidam

  …1 Satz 6 Nr. 3 Kreditwesengesetz 1 Am 1. Januar 2014 sind im Rahmen des sogenannten CRD-IV-Pakets 1 auch umfangreiche Änderungen des… …Kreditwesengesetzes (KWG) in Kraft getreten. 2 Für den Compliance- Bereich der Finanzinstitute ist hierbei die Regelung des neu eingeführten § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3… …KWG von besonderer Bedeutung. Der Gesetzgeber verlangt nämlich nunmehr von den Instituten, dass sie – ohne Einräumung einer Übergangszeit – mit Wirkung… …gestellt.“ 4 „In diesem Sinne hat die Aufsicht mit der Anpassung des § 25a KWG sowie der Veröffentlichung der Mindestanforderungen für das Risikomanagement… …Das erste Kreditwesengesetz wurde als Reaktion auf die damalige deutsche Bankenkrise (1931/34) im Jahr 1934 beschlossen und trat im Folgejahr 1935 in… …Regelung gibt. § 25a KWG ist eine solche Spezialvorschrift. Sie geht § 130 OWiG vor. 20 Mitte der 1970er Jahre begannen Wirtschafts- und Finanzunternehmen… …der Finanzmarktrichtlinie führte, und diese wiederum zur Aufnahme der Organisationspflicht in § 25a KWG 2007. Die Folge hiervon war, dass die… …des § 25a KWG 2007 fanden und finden die strafbaren Handlungen aus dem Bereich der Finanz- und Kreditunternehmen kein Ende, wie beispielsweise die… …Organisationspflicht‘ durch die Verschärfung des Compliance-Maßnahmenkatalogs für Finanzinstitute nachvollziehbar, wenn der neue § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3 KWG von den… …Instituten ohne jede Öffnungsklauseln ab dem 1. Januar 2014 die Einführung eines Hinweisgeber-System verlangt. 32 Dem neuen § 25a KWG liegt folgende…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Prüfung des Kreditgeschäfts durch die Interne Revision

  Prüfungserfordernisse bzgl. der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG

  Hans Struwe

  …339 Prüfungserfordernisse bzgl. der Offenlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach § 18 KWG Hans Struwe Vorwort Mit dem… …Schreiben vom 9.`Mai 2005 hat die BaFin alle bislang zu §`18 KWG veröffentlichten Verwaltungsvorschriften aufgehoben. Damit sind die detail- lierten… …bestehenden gesetzlichen und bankaufsichtsrechtlichen Vorgaben Bestand haben. Zum einen gelten die ge- setzlichen Vorgaben des §`18 KWG weiter, ebenso wie die… …ordnungsgemäßen Ge- schäftsorganisation gemäß §`25a Abs.`1 KWG und der sie konkretisierenden Ma- Risk, bei der Kreditgewährung und bei bestehenden Krediten sich… …der ehemaligen BaFin-Rundschreiben getreten. Sie ha- ben allerdings bewusst nicht den Detaillierungsgrad der ursprünglichen BaFin- Schreiben zu §`18 KWG… …§¬18 KWG Durch den Verzicht auf detaillierte Auslegungsregeln wurde den Kreditinsti- tuten Gestaltungsspielräume eröffnet.1 Die Kreditinstitute haben… …Abschlussprüfer nach §`29 Abs.`1 Satz 2 KWG auch die institutsspezifischen Bonitätsbeurteilungssysteme und -prozesse der Kreditin- stitute auf ihre Angemessenheit… …und Funktionsfähigkeit zu beurteilen und zu prüfen, ob die Kreditinstitute die Anforderungen des §` 18 KWG erfüllt haben. Zudem haben die… …Geschäftspraxis eingehalten haben. 1 Gesetzliche Regelung nach § 18 KWG Der Gesetzgeber fordert in §`18 Abs.`1 Satz`1 KWG, dass ein Kreditinstitut… …. Struwe/Koch, Änderungen zu §` 18 KWG – Neue Gestaltungsspielräume oder zusätz- liches Geschäftsrisiko, in: Banken-Times, Ausgabe Juni 2005 2 Vgl. Fischer/Koch…

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• eJournal-Artikel aus "Risk, Fraud & Compliance" Ausgabe 4/2012

  § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute?

  Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung?
  

  Hendrik Reuling

  …ZRFC 4/12 162 Keywords: Anzeigepflicht Ermessen Geldwäsche zentrale Stelle strafbare Handlung § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute?… …Drohen strafrechtliche Risiken durch die neue Gesetzgebung? Hendrik Reuling* Im März 2011 ist § 25c KWG in der aktuellen Fassung in Kraft getreten. Eine… …. 1. Regelungsinhalte des § 25c Abs. 1 KWG Die wesentliche Neuerung in Absatz 1 ist das Tatbestandsmerkmal „sonstige strafbare Handlungen, die zu einer… …Etwas hilfreicher ist das Rundschreiben der BaFin zur Auslegung des § 25c KWG. Hier erfolgt zumindest eine exemplarische Aufzählung von Tatbeständen, die… …Rechtsprechung zu § 263 Strafgesetzbuch (StGB) zu verstehen ist. 7 Vermögensgefährdung im Sinne des § 25c Abs. 1 KWG umfasst mithin nicht nur operationelle… …insbesondere große Institute eine hohe Wesentlichkeitsgrenze festlegen könnten, wodurch sie wiederum die aus § 25c KWG folgenden Pflichten nur in geringem Umfang… …. / Fischer C.: Rechtstheorie, 5. Auflage, München 2010, Rn. 185. 3 Vgl. Achtelik, O., in: Herzog, F. (Hrsg.): Geldwäschegesetz, München 2010, § 25c KWG… …Management, Köln 2011, S. 25. § 25c KWG – Neue Herausforderungen für Finanzinstitute? ZRFC 4/12 163 Die Zahl der relevanten Straftatbestände ist stark… …Sinne des § 25c KWG zu treffen. Zumindest für diejenigen Institute, die das alte Tatbestandsmerkmal „betrügerische Handlungen“ eng ausgelegt haben, 14… …. Regelungsinhalte des § 25c Abs. 2 KWG § 25c Absatz 2 KWG fordert das Betreiben angemessener Datenverarbeitungssysteme, um sonstige strafbare Handlungen zu erkennen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Kreditderivate

  Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz

  Dr. Joachim Hauser

  …235 6 Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kredit- wesengesetz 6.1 Das Kreditwesengesetz „Die Kreditwirtschaft nimmt im Rahmen der… …Kreditwesengesetz oder Spezialvorschriften im Handelsgesetzbuch oder im Bürgerlichen Gesetzbuch), Verordnungen (zum Bei- spiel Solvabilitätsverordnung oder… …nach dem Kreditwesengesetz 236 gung.1710 Eine staatliche Regulierung ist aus Gründen des Gemeinwohls, genauer dem Gläubigerschutz und dem… …Das Kreditwesengesetz 237 Simultanauswirkungen auslösen, die in einem simultanen Zusammenbruch von mehre- ren Instituten münden.1716 Gläubiger- und… …schen Risikos die Maßnahmen des Gläubigerschutzes bereits inkludieren1719.1720 Das Gesetz über das Kreditwesen respektive Kreditwesengesetz bildet die… …Kreditwesengesetz besteht aus 7 Abschnitten; siehe bezüglich seines Aufbaus Anlage 2 (S. 416-417). 1722 Vgl. BIEG, HARTMUT/KRÄMER, GREGOR/WASCHBUSCH, GERD (2011)… …Behandlung von Kreditderivaten nach dem Kreditwesengesetz 238 wurden, da bei einer solchen massive Auswirkungen auf die Finanzstabilität befürchtet wurden… …Das Kreditwesengesetz stellt nicht die alleinige Rechtsgrundlage dar, es erfährt Ergänzun- gen und Präzisierungen durch Rechtsverordnungen und… …nationalen – Bankenaufsicht umfassten Unternehmen erfolgt per Legaldefiniton: Im Kreditwesengesetz wird in Abhängigkeit von der ausgeübten Tätigkeit zwischen… …Abs. 1 KWG. 1732 Vgl. § 1 Abs. 1a KWG. 1733 Vgl. § 1 Abs. 1b KWG. 1734 Zum Adressatenkreis der Bankenaufsicht siehe SOPP, GUIDO (2010), S. 13-30…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Wertpapier-Compliance in der Praxis

  Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG

  Ernst Thomas Emde, Markus Benzing

  …I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG Dr. Ernst Thomas Emde und Dr. Markus Benzing 154 Inhaltsübersicht 1 Einführung: Die… …. . . . . . . . . . . . . . . . 46–49 6 Literaturverzeichnis 155 I.7 Das Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 1 1 Als Beispiele aus der umfangreichen Literatur seien nur genannt… …Institute) in der Rechtsform der Aktiengesellschaft wirken § 25a Abs. 1 KWG und § 91 Abs. 2 AktG gleichgerichtet auf die Etablierung einer Compliance-Funktion… …Compliance-Funktion in § 25a Abs. 1 Satz 3 Nr. 3c KWG, Art. 22 Abs. 2 MiFID II-DVO sowie in den MaRisk und den MaComp stellt eine branchenspezifische… …deutschen Gesellschaftsrechts gefunden hat. Unternehmen, die außer- halb des Finanzdienstleistungssektors angesiedelt sind und daher nicht dem KWG und dem… …Ausprägungen haben kann.8 An dieser Stelle sei hervorgehoben, dass das Pflichtprogramm des § 25a Abs. 1 Satz 3 KWG zwar rechtsformunabhängig für sämtliche… …Instituts von der der Aktiengesellschaft ist, an der sich sowohl § 25a KWG als auch und insb. die MaRisk sowie MaComp orientieren. In besonderer Weise… …Pflichtenprogramm des AktG und des KWG 4 10 In dieser Richtung Hauschka/Moosmayer/Lösler, in: Hauschka/Moosmayer/Lösler (Hrsg.): Cor- porate Compliance, 3. Aufl… …rechtspolitische sowie die norminterpretierende Interak- tion zwischen den branchenbezogenen Organisationsvorgaben des KWG und den rechts- formbezogenen… …KWG 7 14 Im Einzelnen hierzu Spindler, in: Münchener Kommentar zum Aktiengesetz, 4. Aufl., München 2014, § 77 Rn. 6. 15 Vgl. Spindler, in: Münchener…

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• BaFin: Neues Merkblatt zur Kontrolle der Mitglieder von Verwaltungs- und Aufsichtsorganen

  …Mit dem Gesetz zur Stärkung des Finanzmarkts und der Versicherungsaufsicht vom 29.07.2009, BGBl. I S. 2305, wurden erstmals sowohl im KWG als auch im… …aktienrechtlichen Organhaftung vom 09.12.2010, BGBl. I S. 1900, kamen weitere relevante Vorschriften im KWG hinzu. Geregelt sind Anzeigepflichten, materielle… …und Aufsichtsorganen gemäß KWG und VAG“ sollte den Unternehmen die neuen Vorschriften erläutern. Die BaFin hat die gesammelten Erfahrungen aus der…

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• Geldwäscheprävention: neues Rundschreiben der BaFin

  …In einem Rundschreiben konkretisiert die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) die Vorgaben des § 25g KWG zur gruppenweiten… …Umsetzung von Präventionsmaßnahmen. Nach § 25g KWG müssen übergeordnete Unternehmen im In- und Ausland sicherstellen, dass bestimmte Mindeststandards bei…
• eBook-Kapitel aus dem Buch Bankenprüfung

  Die Prüfungsarten

  Dr. André Jacques Dicken

  …A. Die Prüfung von Banken im Allgemeinen Das deutsche Kreditwesengesetz (KWG) definiert den Begriff der Bank nicht, sondern geht in § 1 Ib… …KWG von dem Begriff des Institutes aus, unter dem Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute erfasst werden. Ein Kredit- institut wird nach § 1… …I S. 1 KWG allerdings als ein Unternehmen definiert, das eines der unter § 1 I S. 2 Nr. 1-12 KWG aufgeführten Bankgeschäfte be- treibt. Die… …Bezeichnung oder den Zusatz Bank dürfen nach § 39 I KWG ins- besondere nur Kreditinstitute führen, die eine Erlaubnis nach § 32 KWG be- sitzen. Vor diesem… …mittlung eines Zwischenergebnisses nach § 10 III KWG dienen. In letzterem Fall würde dann wiederum eine Pflichtprüfung nach § 340a III HGB i.V.m. § 340k…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 3/2008

  Buchbesprechungen

  Axel Becker

  …LITERATUR Buchbesprechung Buchbesprechungen Lorenz H.-P./Günther F. (Hrsg.): Großkredite nach GroMiKV und KWG Neuregelungen – Auslegungsfragen –… …Anzeigetechnik ISBN: 3-936974-58-6 Finanz Colloquium Heidelberg GmbH, Heidelberg Preis: 76,64 K zzgl. MwSt. Das Handbuch „Großkredite nach GroMiKV und KWG… …über die bankaufsichtlichen Regelungen zu den Großkrediten. Nach den neuen Bestimmungen werden die Anforderungen des KWG für Nichthandelsbuchinstitute… …Erleichterungen, kreditbezogene Anzeige- und Anrechnungsbefreiung nach dem KWG, Anrechnungserleichterungen und die Besonderheiten bei den Realkrediten…

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• Angebot von Factoring und Finanzierungsleasing – Erlaubnis durch BaFin notwendig

  …Mit Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes 2009 sind Factoring und Finanzierungsleasing erlaubnispflichtige Finanzdienstleistungen nach KWG. Die… …Möglichkeit der Erlaubnisfiktion nach § 64j Abs. 2 KWG, sofern sie die Tätigkeit bis zum 31. Januar 2009 der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht… …Erlaubnisverfahren nach § 32 KWG rein formell und ohne inhaltliche Prüfung der Anzeige. Das Merkblatt und auch ein Formblatt zur Anzeige stehen auf der Website der…

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