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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2012

  Individualverteidigung bei DOJ/SEC-Ermittlungen aus deutscher Sicht

  Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka

  …Gegenstand hat, bei der Prüfung der Urteilskollision nach § 328 Abs. 1 Nr. 3 ZPO herangezogen werden, um ein "Übergehen" der inländischen Rechtshängigkeit zu… …Verfallanordnungen, wird dies bei nur überschlägiger Prüfung auf Basis des hier maßgeblichen Sachverhaltes im Bereich der Korruption wohl zu bejahen sein. dd) Problem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2012

  Pflichten von Geschäftsleitungs- und Überwachungsorganen bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten im Unternehmen

  Rechtsanwältin Dr. Tine Golombek

  …91 Abs. 2 AktG jedenfalls in Fällen geboten sein, in denen sie zur Überprüfung der "Systemfunktionalität" erforderlich ist. 28 3) Pflicht zur Prüfung… …durch das Unterlassen der Prüfung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen verursachten Vermögensschadens Schwierigkeiten bereiten, weil… …die jeweils Verantwortlichen durch das Unterlassen der Prüfung und Verfolgung tatsächlich selbst einer Haftung aussetzen, daher regelmäßig gering sein… …bereits die detaillierte Sachverhaltsaufklärung und rechtliche Prüfung ganz erhebliche Kosten verursachen würde, während feststeht, dass - etwa aus den oben… …ins Einzelne gehenden Prüfung möglich sein. 43 Zur Sachverhaltsaufklärung um ihrer selbst Willen besteht keine Verpflichtung. Freilich: Vollständig wird… …Zuge einer Haftungsklage gegen den Vorstand ausgeführt hat, der Vorstand müsse sich, um den strengen Anforderungen an die ihm obliegende Prüfung der…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2012

  Durchsicht von Daten gem. § 110 StPO

  Rechtsanwalt Dr. André-M. Szesny

  …strafrechtlichen Vorwurfs und die - auch technische - Erfassbarkeit des jeweiligen Datenbestands eine unverzügliche Zuordnung nicht erlauben, muss die Prüfung der… …, trotz Wegfalls dieser Regelung den Inhaber des jeweiligen Datenbestandes in die Prüfung der Verfahrenserheblichkeit einzubeziehen. 34 Dies erscheint auch… …Recht bemerkt das BVerfG, dass die entgegenstehende Auffassung die "von Verfassungs wegen gebotene Prüfung der Umstände des Einzelfalls" nicht zulässt. 38…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG

  Rechtsanwalt Raik Brete

  …i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG Die Prüfung der Vorteilszuwendung i.S.d. § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG erfolgt zweistufig, d.h. 1) liegt die Zuwendung eines…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2013

  Korruptionsstrafrecht für niedergelassene Vertragsärzte

  – Eine kritische Bestandsaufnahme zu diskutierten Gesetzgebungsinitiativen –
  

  Rechtsanwalt Dr. Philippe Litzka

  …täglichen (Anwendungs-)Praxis einer Dokumentation durch den Arzt zugeführt, wobei im Gegensatz zur klinischen Prüfung kein vorab festgelegter Prüfplan… …wolle es bei Korruption und Bestechung von Ärzten „juristische Ermittlungen“ ermöglichen. 39 Die Prüfung mögli- 32 Abrufbar unter… …niedergelassenen Vertragsarztes lässt sich zunächst am besten beantworten, wenn die Prüfung überhaupt eine Strafbarkeitslücke zu Tage fördert. Selbst wenn eine…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2013

  Organuntreue und gesetzeswidrige Zahlungen

  Rechtsanwalt Dr. Hans-Joachim Gerst

  …hier vorgeschlagene Ansatz jedenfalls eines: Der Rechtsanwender muss bei gesetzeswidrigen Zahlungen – im Hinblick auf § 266 StGB – stets in eine Prüfung… …der Prüfung des Nachteilsmerkmals vollständig verdrängt, was das BVerfG in seiner Entscheidung zur Un- 54 Vgl. nochmals Schünemann, NStZ 2006, 196, 199…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2014

  Rechtshilfe in Strafsachen (Teil 1) - Der „ordre-public“ als Rechtshilfehindernis im vertraglichen Rechtshilfeverkehr mit Drittstaaten, insbesondere der USA

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …natürlich nur verfassungsrechtliche Mindestanforderungen an die ordre-public- Prüfung umschreiben kann - orientierte Zulässigkeitsprüfung erscheint gemessen… …historische Gesetzgeber des IRG darauf hingewiesen, dass bei der Prüfung des § 73 IRG das durch die Rechtshilfeleistung jeweils zu fördernde ausländische… …Anforderungen auch bei der Prüfung der Zulässigkeit der Auslieferung durch den Gesetzgeber des ersuchenden Staates gewahrt werden. Hierzu gehört im Zweifel –…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 3/2014

  § 25a Absatz 1 Satz 6 Nr. 3 Kreditwesengesetz

  Rechtsanwalt Dr. Gerd Eidam

  …angedachte interne Hinweisgeber-Lösung empfiehlt sich zunächst die Prüfung des im Unternehmen bereits Vorhandenen anhand folgender Fragen: 80 Gibt es in…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 4/2014

  Selbstanzeige 3.0? – Der Entwurf des BMF eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung vom 27.8.2014 und der Regierungsentwurf vom 24.9.2014

  Rechtsanwalt Dr. Markus Rübenstahl

  …Wahrscheinlichkeit in überschaubarer Zeit zur Tatentdeckung oder jedenfalls zur Prüfung des tatrelevanten Sachverhalts führt und dies für den Steuerstraftäter… …erhöhtes Entdeckungsrisiko durch eine normale Betriebsprüfung und die Kenntnis bzw. Erkennbarkeit eines aus der Prüfung resultierenden Entdeckungsrisikos… …, deren Tat Gegenstand einer bekanntgegebenen Betriebsprüfung ist, eine erhebliche Zahl nach Bekanntgabe der Prüfung keine Selbstanzeige abgeben wird, da… …Frage, ob damit alle ehemaligen Mitarbeiter – unabhängig von ihrer Kenntnis von der Prüfung – von einer Korrektur ihrer strafrechtlich unverjährten… …Selbstanzeige wegen der Prüfung beim ehemaligen Unternehmen ausgeschlossen ist. Aber auch bei einer – denkbaren – gesetzlichen Begrenzung auf unternehmensbezogene…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2016

  Die Straftatbestände gegen die Korruption im Gesundheitswesen: verfassungskonform, kriminalpolitisch angemessen und effektiv?

  Prof. Dr. Michael Kubiciel

  …unter Umständen auch eine eingehendere (korruptionsstraf- und gesundheitsrechtliche) Prüfung anzuraten. Dabei kann durchaus mehrschrittig vorgegangen… …Ergebnis seiner Prüfung eigene Interessen weder positiv noch negativ berührt. Daher sollte die strafrechtliche Bewertung nicht von demselben Rechtsanwalt…