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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips

  Zur Frage, ob Art. 8 GrCh das Verbotsprinzip aus Art. 6 Abs. 1 DSGVO im Horizontalverhältnis zwingend vorgibt
  

  Emmelie Pauline Lotzow

  …Lotzow Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Emmelie Pauline Lotzow ist Doktorandin und… …Pauline Lotzow Die ausgeprägte Verflechtung des Art. 8 GrCh und des Datenschutzsekundärrechts führt zu erheblichen normenhierarchischen Unsicherheiten. 1… …grundrechtlichen Anforderung an die Gesetzgebung gewidmet: der grundrechtlichen Gebotenheit konkreter einfachrechtlicher Inhalte. Nach einer Einordnung des Art. 6… …Abs. 1 DSGVO (I.) und einem Überblick über das Zusammen- und Wechselspiel des unionsgrundrechtlichen und sekundärrechtlichen Datenschutzes (II.) wird… …Horizontalwirkung des Art. 8 GrCh ist jedoch nicht gegeben. Das Verbotsprinzip wird sich somit im Verhältnis zwischen Privaten als allenfalls partiell grundrechtlich… …durch staatliche oder private Stellen erfolgt. Dieser Regelungsansatz wird aufgrund des Verbot-Ausnahme-Prinzips überwiegend als Verbotsprinzip bezeichnet… …Auferlegung eines grundsätzlichen Datenverarbeitungsverbots ist grundrechtsdogmatisch rechtfertigungsbedürftig. 7 Die Autorin dankt den Teilnehmenden des… …Rn. 16–19; vgl. auch Frenzel, in: Paal/Pauly, DSGVO BDSG, Art. 5 DSGVO Rn. 3. 2 Die „Konstitutionalisierung des Verbotsprinzips“ kritisierend Marsch… …Privaten anders wirkt als im Staat-Bürger-Verhältnis BVerfG, Beschluss des Ersten Senats vom 06. November 2019 – 1 BvR 16/13 –, Rn. 86–88; auch die… …Grundrechtliche Gebotenheit des Verbotsprinzips Lotzow Die Gegenansicht erkennt diesen Freiheitsraum zwischen Privaten nicht an 8 und sieht in jedem…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Rut Groneberg: Whistleblowing Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer

  Duncker & Humblot, Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Passau 2011, 351 Seiten.
  

  Rechtsanwalt Sascha Kuhn

  …Eine rechtsvergleichende Untersuchung des US-amerikanischen, englischen und deutschen Rechts unter besonderer Berücksichtigung des Entwurfs eines neuen §… …allgemeingültig definiert, aber gleichwohl seit einigen Jahren fester Bestandteil des alltäglichen Sprachgebrauchs im Bereich der Compliance. Umso mutiger erscheint… …, dessen Diskussion durch die (zum Zeitpunkt der Erstellung der Dissertation noch nicht ergangene und daher nicht dargestellte) Entscheidung des Europäischen… …Thema Whistleblowing (allen voran mit dem sicherlich bekanntesten Beispiel Enron) und steckt mit einer weiten Definition des Begriffes Whistleblowing den… …Whistleblowing. Während ihre Wertung in Fällen des internen Whistleblowings sicherlich Zustimmung verdient, ist sie für Fälle des externen Whistleblowings nicht… …Nichtregierungs-)Organisationen. Im zweiten Teil der Arbeit bietet Groneberg einen umfassenden Überblick über die arbeitsrechtlichen Aspekte des Whistleblowings in England und den… …USA. Hierfür zeigt sie nach einer kurzen Einführung in das System des Common Law sowie das Arbeitsrecht und die Gerichtsbarkeit in England und den USA… …zunächst die Entwicklung des Whistleblowing- Rechtes in beiden Jurisdiktionen hin zum Public Interest Disclosure Act 1998 (PIDA 1988) in England und der sehr… …Offenlegung, der Bedeutung der Motive des Hinweisgebers und Fragen der Rechtsdurchsetzung. Zu all diesen Aspekten gibt Groneberg auch jeweils einen… …. Im dritten Teil, gleichsam dem Kernstück ihrer Arbeit, beschäftigt sich Groneberg mit der bestehenden rechtlichen Situation des Whistleblowings in…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Art. 18 EU-ProspV Schema für das Registrierungsformular für Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs

  Prof. Dr. Dirk Zetzsche, David Eckner

  …des geschlos- senen Typs (1) Zusätzlich zu den nach den Punkten 1, 2, 3, 4, 5.1, 7, 9.1, 9.2.1, 9.2.3, 10.4, 13, 14, 15, 16, 17.2, 18, 19, 20, 21, 22… …, 23, 24, 25 des Anhangs Ivorgeschrieben Infor- mationen, werden beim Registrierungs- formular für Wertpapiere, die von Orga- nismen für gemeinsame… …Anlagen des geschlossenen Typs ausgegeben wer- den, die Informationen nach dem in An- hang XV festgelegten Schema zusam- mengestellt. (2) Das Schema gilt… …für Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs, die im Namen von Anlegern ein Portfolio von Vermögenswerten hal- ten.Dabei 1. muss der… …jeweilige Organismus ge- mäß dem nationalen Recht des Mit- gliedstaats anerkannt sein, in dem er als Organismus für gemeinsame An- lagen des geschlossenen… …exercise significant manage- ment control over the operations of that underlying issuer(s). EU-ProspV Art. 18 Registr. Organismen für gem. Anlagen des… …des geschlossenen Typs ausgegeben werden (Schema) Zusätzlich zu den in diesem Schema ge- forderten Angaben müssen die Organis- men für gemeinsame… …erfordert. Beschreibung der Techniken und Instrumente, die bei der Verwaltung des Organismus für gemein- same Anlagen zum Einsatz kommen können. 1.2. Angabe… …der Obergrenzen für die Kreditaufnahme und/oder für das Lever- age des Organismus für gemeinsame Anlagen. Sind keine Obergrenzen gege- ben, muss dies… …angegeben werden. 1.3. Status des Organismus für gemein- same Anlagen, der durch eine Regulie- rungs- oder Aufsichtsbehörde kontrol- liert wird, und Angabe…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Steuerliche Gewinnermittlung nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz

  BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschlussrelevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips

  Univ.-Prof. Dr. Volker Breithecker

  …1 BilMoG – Überblick über die Änderungen einzelabschluss- relevanter Vorschriften und Auflistung der Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips… …zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanz- rechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) ist seit dem 21. Mai 2008 veröffentlicht.1 Dieser hat gegenüber dem… …moderne Bilanzierungsgrundlage“ heißt es im ersten Satz der Zielset- zung des BilMoG, das – nach eigenem Bekunden – sinnvolle Rechnungslegungsnor- men aus… …steuerlicher Sicht interessieren hier vor dem Hintergrund des Verhältnisses der Steuerbilanz zur handelsrechtlichen Rechnungslegung lediglich die Regelungen zum… …den anschließend im 2. Kapitel im Einzelnen kurz vorgestellt. Als ein wesentlicher Vorteil des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz sieht der Refe-… …rentenentwurf die Beibehaltung der „Eckpunkte des HGB-Bilanzrechts – die HGB- Bilanz bleibt Grundlage der Ausschüttungsbemessung und der steuerlichen Gewinn-… …Anhang, S. 25-30. 4 Die nach Ansicht von Siegel (2008a), S. 321, nie zeitgemäß waren. 5 BMJ (2008), S. 1. Überblick BilMoG und Durchbrechungen des… …Nachweisen. 12 Vgl. zu diesem Tenor auch in diesem Band Scheffler (2008), S. 245-246. Überblick BilMoG und Durchbrechungen des Maßgeblichkeitsprinzips… …3 2. Einzelabschlussrelevante Änderungen Die Änderungen des handelsrechtlichen Einzelabschlusses betreffen im Wesentlichen die folgenden im… …Regierungsentwurf zum BilMoG enthaltenen Vorschriften.13 2.1. Änderungen des HGB Vorschrift Änderung durch BilMoG-Entwurf § 172 Abs. 4 „Bei der Berechnung des…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2012

  Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I – Grundlagen und Bankrott

  Rechtsanwalt Norman Lenger, Rechtsanwalt Dr. Henner Apfel

  …Grundzüge des Insolvenzstrafrechts I - Grundlagen und Bankrott I. Einleitung Die Anzahl der Unternehmensinsolvenzen in Deutschland belief sich auf ca. 14960… …, werden dem Staatsanwalt vom Insolvenzgericht mitgeteilt die Abweisung des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse (§ 45 VAG, § 26 Abs… …. 1 S. 1 InsO, § 31 InsO, § 13 Abs. 1 Nr. 4 EGGVG), die Eröffnung des Insolvenzverfahrens (auch bei Anordnung der Eigenverwaltung unter Aufsicht eines… …spezialisiert hat, ist das Grund genug, sich dem Thema noch einmal intensiv zu widmen. Dieser Beitrag in der Reihe "Grundzüge des Insolvenzstrafrechts" soll… …zunächst die gesetzlichen Grundlagen beleuchten und sich dem zentralen Tatbestand des Bankrotts widmen. Der zweite Teil behandelt dann die weiteren… …Anwälten im Juni 2011 entspricht dies einer Anzahl von 9.652. 4 Folgen in den nächsten Ausgaben des WiJ. WiJ Ausgabe 1.2012 Einführung und Schulung 35 II… …. Terminologien 1) Der Begriff des Insolvenzstrafrechts Unter den Begriff des Insolvenzstrafrechts im engeren Sinne fasst man die Vorschriften zusammen, "die das… …mit den Mitteln des Strafrechts sichern". Es wird zwischen Insolvenzstraftaten im engeren und weiteren Sinne unterschieden. Insolvenzstraftaten im… …Insolvenzstraftaten im engeren Sinne - mit Ausnahme des Allgemeindelikts § 283d StGB (Schuldnerbegünstigung) - um sogenannte Sonderdelikte, d.h. Täter kann nur ein… …. Der Grundgedanke des § 14 StGB besteht also darin, den Anwendungsbereich solcher Tatbestände, die sich an bestimmte Normadressaten richten, auch auf…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 4/2010

  Stärkung der Compliance- Funktion durch die BaFin- ­Mindestanforderungen an Compliance (MaComp)

  Ein praxisorientierter Überblick
  

  Christof Sturm, Dorit Möller

  …nicht entsprechend ihrer Bedeutung ausgestaltet ist. Die Compliance-Beauftragten können deshalb nicht immer die Einhaltung des WpHG und der auf Grundlage… …. Darin werden die Anforderungen an die Compliance-Funktion sowie sonstige wesentliche Vorschriften nach dem 6. Abschn. des WpHG konkretisiert. Zugleich… …institutionelle Funktionsfähigkeit der Kapitalmärkte gestärkt werden. Zudem dienen sie dem Schutz des Wertpapierdienstleistungsunternehmens und seiner Mitarbeiter… …in Bezug auf die Minderung des Risikos etwaiger aufsichtsrechtlicher Maßnahmen, Schadenersatzansprüche von Dritten oder Reputationsschäden aufgrund von… …Verstößen gegen die betroffenen Bestimmungen des WpHG. Immerhin waren bereits 68% aller deutschen Institute von Compliance-Verstößen betroffen, so ein… …den Aufgaben der Compliance-Funktion als Abschnitt des Besonderen Teils der MaComp auseinander und beleuchtet die Herausforderungen der… …Geschäftsleitung ist, ist ebenfalls nicht neu. Dies ergibt sich schon aus § 25a Abs. 1 KWG und § 33 Abs. 1 WpHG. Darauf lässt auch Ziff. 4.1.3 des Deutschen… …gesetzlichen Anforderungen auf und präzisieren die Regelungen insofern, dass eine Einholung von Auskünften des Vorsitzenden des Aufsichtsorgans direkt beim… …Revision festgelegt. Ebenso wie in den MaRisk soll diese Regelung in den MaComp die effektive Wahrnehmung der Überwachungsfunktion des Aufsichtsorgans… …Kontrollbereiche, mit Ausnahme der internen ­Revision, wird explizit zugelassen. der Compliance-Funktion einschließlich des Compliance-Beauftragten nicht an…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Gesellschafter-Compliance

  Haftungsrisiken des künftigen GmbH-Gesellschafters im Gründungsstadium

  Prof. Dr. Josef Scherer, Klaus Fruth

  …45 4 Haftungsrisiken des künftigen GmbH-Gesellschafters im Gründungsstadium 4.1 Haftung des künftigen GmbH-Gesellschafters in der… …, Geschäftsführer-Compliance, 1. Auflage 2009, S. 27ff. 4.1.1 Pflichten des Gesellschafters 42Die GmbH als solche entsteht erst mit ihrer Eintragung in das Handelsregister… …: Die Vorgesellschaft und die Vorgründungsgesellschaft.73 Bis zum Abschluss des notariellen GmbH-Vertrages besteht die sog. Vorgründungsge- sellschaft… …Handelsgewerbes gerichtet ist und Vorberei- tungshandlungen für die Errichtung des gewerblichen Unternehmens bereits aufgenom- men wurden, handelt es sich um eine… …beantragen, soweit sie erforderlich ist. Die Gründungsgesell- schafter sind grundsätzlich zur Eigengeschäftsführung verpflichtet. 4.1.2 Haftungsrisiko des… …2004, S. 1357. 75 Vgl. Epe/Liese, in: Hauschka, Corporate Compliance, 2. Auflage 2010, § 10 Rn. 1ff. Haftungsrisiken des künftigen… …Rückzahlung des Gesamtbetrages in An- spruch. Nach den Feststellungen des BGH war der B als gesamtschuldnerisch haftender Ge- sellschafter der… …Vorgründungsgesellschaft zur Rückzahlung des gegen ihn geltend gemach- ten Betrages dem Grunde nach verpflichtet. 76 BGHZ 91, S. 151. 77 Nach BGH II ZR 120/02 vom 26. 04… …. 2004 [vereinfacht]. Haftung des künftigen GmbH-Gesellschafters der Vorgesellschaft 47 4.1.4 Maßnahmen zur Haftungsvermeidung 44Die persönliche… …aus Mitteln der späteren GmbH erbracht werden.78 4.2 Haftung des künftigen GmbH-Gesellschafters in der Vorgesellschaft (Braun) Anmerkung…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Vorträge für das WP-Examen

  Unabhängigkeit des Abschlussprüfers

  Eva Romatzeck Wandt

  …Ausgearbeitete Vorträge – Prüfungswesen 56 1.5 Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Guten Tag, sehr geehrte Kommission, für meinen… …Vortrag habe ich das Thema „Unabhängigkeit des Abschlussprü- fers“ gewählt. Mein Thema ist wie folgt gegliedert: Einleitend gehe ich auf die gesetzlichen… …grundlegenden Berufspflichten des Ab- schlussprüfers und dient der Objektivität im Rahmen seiner Berufsausübung. Sie ist auch unerlässlich, um die sog… …Erfüllungsgehilfe des Mana- gements tätig zu sein, der zu spät Probleme erkennt oder über Krisen berichtet. Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers ist mehrfach im… …Wirtschaftsprüfer als Abschlussprüfer ausgeschlos- sen.109 Die Kriterien für die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers werden in den §§ 319 ff. HGB konkretisiert… …geregelt. Die Dokumentation zur Überprüfung und Sicherstellung der Unabhängigkeit ist Bestandteil des Qualitätssicherungssystems122 und ist zu den… …des vorgesehenen Prüfers einholen soll.126 Die Erklärung umfasst Aussagen zur Unabhängigkeit und zum Umfang aller vereinbarten Leistungen des… …Prüfers.127 Die Erklärung wird eingeholt vor Unterbreitung des Vorschlags an die Hauptversammlung zur Wahl des Abschlussprüfers128 und wird im Laufe der… …, dass die Regelungen zur Unabhängigkeit des Abschlussprü- fers in den letzten Jahren verschärft wurden. Mit Ausblick auf die Regelungen in der Verordnung… …___________________ 133 Vgl. § 134 BGB. 134 Vgl. § 67 WPO. 135 Vgl. Richtlinie 2014/56/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch WpPG

  Anh. XXIV EU-ProspV Mindestangaben für die Wertpapierbeschreibung für Aktien bei Bezugsrechtsemissionen (verhältnismäßiges Schema)

  Philipp Dietz

  …. für bestimmte Teile des Prospekts haften. Im letzteren Fall sind die entsprechenden Teile anzuge- ben. Handelt es sich dabei um natürli- che Personen… …, zu denen auch Mitglieder des Verwaltungs-, Leitungs- oder Auf- sichtsorgans des Emittenten gehören, sind Name und Funktion dieser Person zu nennen. Bei… …Prospekt ihres Wissens richtig sind und keine Auslassungen beinhalten, die die Aussage des Prospekts verzerren könn- ten, und dass sie die erforderliche… …Sorg- falt haben walten lassen, um dies sicher- zustellen. Ggf. Erklärung der für be- stimmte Teile des Prospekts haftenden Personen, dass die Angaben in… …dem Teil des Prospekts, für den sie haften, ihres Wissens richtig sind und keine Auslas- sungen beinhalten, die die Aussage des Prospekts verzerren… …für die Bewertung des mit den anzubieten- den und/oder zum Handel zuzulassenden Wertpapiere verbundenen Marktrisikos von wesentlicher Bedeutung sind… …, unter der Rubrik „Risikofaktoren“. 3. Grundlegende Angaben 3.1. Erklärung zum Geschäftskapital Erklärung des Emittenten, dass das Ge- schäftskapital… …Datum des Dokuments liegt. Zur Verschuldung zählen auch in- direkte Verbindlichkeiten und Eventual- verbindlichkeiten. 3.3. Beteiligungen natürlicher und… …für das Angebot und ggf. des geschätzten Nettobetrages der Erträge, aufgegliedert nach den wichtigsten Verwendungszwecken und dargestellt nach Priorität… …wenn sie außerhalb der normalen Geschäftstä- tigkeit zum Erwerb von Aktiva verwen- det, zur Finanzierung des angekündig- ten Erwerbs anderer Unternehmen…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Corporate Governance und Interne Revision

  Vorräte – Schätzung des Fertigstellungsgrades bei der Percentage of Completion Methode

  Dipl.-Kfm. Patrick Velte

  …Vorräte – Schätzung des Fertigstellungsgrades bei der Percentage of Completion Methode Dipl.-Kfm. Patrick Velte Wissenschaftlicher Mitarbeiter… …. . . . . . . . . . . . . . . 448 2.1 Vertragskonstellationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 448 2.2 Schätzung des Fertigstellungsgrades am… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454 3.1 Risikoorientierte Prüfung des Internen Überwachungssytems eines Fertigungsunternehmens… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 454 3.2 Prüfung der Ermittlungsmethoden des Fertigstellungsgrades am Bewertungsstichtag… …, welche grds. unter den unfertigen Erzeugnissen des Vorratsvermögens subsumiert werden, richtet sich nach IAS 11 und nicht nach IAS 2.2 Diese hat aufgrund… …der fortschreitenden Spezialisierung des wirtschaftlichen Geschehens einen erheblichen wertmäßigen Bedeutungszuwachs erfahren und stellt vielfach den… …Vermögenswerte vorliegt und eine Komplexität sowie Exklusivität des Ferti- gungsproduktes zu unterstellen ist.5 Ferner muss dem Herstellungsprozess eine kunden-… …Lediglich bei fehlender Auftragsfertigung gelten die allgemeinen Vorschriften des IAS 2 (Inventories) zum Vorratsvermögen. Vgl. ausführlich… …Berichtsperiode umfas- sen und demnach nicht als langfristig zu qualifizieren sind, ebenfalls unter den Anwendungs- bereich des IAS 11 fallen. Der Terminus der… …langfristigen Auftragsfertigung soll im Folgen- den beibehalten werden, um eine wertmäßige Bedeutung und ein entsprechendes Volumen des Fertigungsprojektes zu…

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