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• Krise als Chance: Neue Agilität beibehalten

  …, flexibleres Arbeiten und nachhaltige Geschäftsmodelle beschleunigt. In den meisten Unternehmen soll diese neu gewonnene Agilität beibehalten werden. Das sind… …. Insbesondere etablierte Firmen sollten ihre Skalenvorteile mit einem Mindset kombinieren, das dem von reiferen Start-ups entspricht. Besonders wichtig ist…

• Transparenz und Fairness in der Vergütung von Führungskräften

  …Das ist eine der zentralen Aussagen der Public Pay Studie 2024 vom Lehrstuhl für Public Management & Public Policy an der Zeppelin Universität… …öffentlich-rechtliche Rundfunk erreicht 94,9 Prozent. Das Fazit der Autorinnen und Autoren der Studie: Die substanziellen Unterschiede bei der Transparenzkultur sind…
• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 2/2024

  Der transnationale Strafklageverbrauch im europäischen Steuerstrafrecht

  Nils Stahnke ist mit dem vorliegenden Beitrag Preisträger des WiJ-Aufsatzwettbewerbs 2023
  

  Wiss.Mit. Nils Stahnke

  …Deutschland begeisterte Sportfans weltweit. Doch das Bild des „Sommermärchens” bröckelt: Durch das Bekanntwerden dubioser Zahlungsflüsse im Zuge der Vergabe und… …Ausrichtung der WM erscheint das Ereignis heute, fast 20 Jahre später, in einem anderen Licht. Die strafrechtliche Aufarbeitung der Vorwürfe ist im vollen Gange… …. Im April 2023 hat das OLG Frankfurt entschieden, dass die Einstellung eines in der Schweiz gegen vier ehemalige Fußballfunktionäre geführten… …Strafverfahrens wegen Betrugs einer Anklage der nämlichen Personen in Deutschland wegen Steuerhinterziehung nicht entgegensteht. Das mediale Interesse an dem Fall… …Kompetenzkonflikten geht für Unionsbürger das Risiko einer mehrfachen Strafverfolgung durch verschiedene Staaten einher. 2 Dies gilt auch und gerade auf dem Gebiet des… …strafverfolgend tätig werden, wenn ihnen gegenüber (aus ihrer Sicht) fehlerhafte, unvollständige oder gar keine steuerlichen Angaben gemacht wurden. 1. Das… …unionsrechtliche Verbot der Mehrfachverfolgung Das deutsche Recht sieht keinen Strafklageverbrauch im Falle einer Verurteilung durch einen anderen Staat vor – Art… …Nettesheim, Das Recht der EU, Stand Mai 2023, Art. 82 AEUV Rn. 76. 3 BVerfGE 75, 1, 15 f.; BVerfGE 12, 62, 66; Degenhart in Sachs, GG, 9. Aufl. 2021, Art. 103… …, 2. Aufl. 2021, § 12 Rn. 33. 8 Das Verhältnis beider Vorschriften zueinander ist daher umstritten, s. Radtke in: Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht… …Bestimmung der Tat möglich: 13 Zum einen ließe sich der Tatbegriff i.S. eines idem crimen verstehen. Danach würde das Mehrfachverfolgungsverbot (nur)…

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• IDW: neu gefasster Prüfungsstandard und neue Prüfungshinweise

  …Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) hat den IDW PS 970 sowie verschiedene Prüfungshinweise verabschiedet. Verabschiedet…

• BMF bekommt eigenes Compliance-Referat

  …einem Geleitwort der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Das Wichtigste auf einen Blick: konturiert den Rechtsrahmen für zahlreiche…
• eBook

  TKG

  Telekommunikationsgesetz Kommentar
  

  978-3-503-19196-3

  Prof. Dr. Thomas Fetzer, Prof. Dr. Joachim Scherer, Prof. Dr. Kurt Graulich, Dr. Janet Butler, u.a.

  …zur Mitnutzung vorhandener und alternativer Infrastrukturen durch das DigiNetzG bzw. das 5. TKGÄndG. Doch sorgen auch weitere Entwicklungen derzeit für… …viel Bewegung im TKG: von Neuregelungen zu Endgeräten über Einflüsse wichtiger europäischer Verordnungen bis hin zu den neuesten Änderungen durch das 6… …. TKGÄndG. Der Berliner Kommentar TKG behält das Geschehen für Sie konsequent im Blick: Neben einer konkurrenzlos aktuellen Kommentierung des TKG zum…

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• BAG, Urt. v. 21.11.2013 – 2 AZR 797/11

  …Rahmen einer heimlichen Videoüberwachung erlangte Zufallsfunde können Beweisverwertungsverboten wegen eines Eingriffs in das allgemeine… …Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1 GG) des Betroffenen unterliegen. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das Recht am eigenen Bild als Ausformungen des… …, kann bei Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht das Interesse an der Verwertung der Videoaufnahmen nur dann überwiegen, wenn über das… …schlichte Beweisinteresse hinausgehende Aspekte gegen einen zumindest räumlich und funktional abgrenzbaren Kreis von Arbeitnehmern hinzutreten. Das… …oder einer anderen schweren Verfehlung zu Lasten des Arbeitgebers und (ii) das ergebnislose Ausschöpfen weniger einschneidender Mittel zur Aufklärung… …des Verdachts. Außerdem ist erforderlich, dass (iii) die verdeckte Videoüberwachung das praktisch einzig verbleibende Mittel darstellt und sie…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2020

  Macht die Anonymisierung attraktiv!

  Frederick Richter

  …Bezeichnungen. Ihre Methodenlehre kennt verschiedene Formen des zulässigen Argumentierens, z. B. das argumentum e simile, den Gleichheitsschluss, oder das… …­argumentum a fortiori, den Erst-recht- Schluss. Sogar ein eher exotisch anmutendes argumentum ad absurdum ist anzutreffen (bei dem das untragbare Ergebnis des… …alternativen Weges die Richtigkeit des gewählten Weges stützen soll). Ein Schluss, der in Bezug auf die EU-Datenschutz- Grundverordnung und auf das Thema der… …diesmaligen Kolumne eine wichtige Rolle spielt, ist das argumentum e contrario, die Darlegung aus dem Gegenteil. Ist Namenloses nicht nennenswert? Die DSGVO… …Daten sind und dass die DSGVO für anonyme Daten nicht gilt. Zum Vorgang des Anonymisierens äußert sich das Gesetz jedoch nicht einmal am Rande. Lediglich… …durchrutschen, wenn der Filter fehlerhaft ist. Eine Parallelproblematik eines demgegenüber zu feinen Filters stellt sich indes nicht. Das Problem einer „zu… …dafür sah. Praktisch betrachtet spielt das wohl keine Rolle: Im Rahmen einer Zweckänderung wäre die Anonymisierung wohl immer zulässig. Ein berechtigtes… …erfolgreicher Politiker hat vor ein paar Jahren den Ausspruch geprägt, wonach lieber nicht regiert als falsch regiert werden solle. Übertragen auf das Thema… …dieser Kolumne würde das heißen, dass Verantwortliche sagen: „Lieber nicht anonymisieren als falsch anonymisieren“. Deshalb brauchen wir klare und…

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• Konkretisierung von Gerüchten in der Compliance

  …Nach dem Einordnen von Gerüchten im ersten Schritt, das im Teil 5 unserer Rubrik „Compliance anders” beschrieben wurde, muss der… …Compliance-Beauftragte prüfen, wie ernst das Gerücht zu nehmen ist. Filtern von Gerüchten Mit dem Setzen des Filters erfolgt eine Gesamtabwägung, ob sich das Gerücht… …hinreichend konkretisiert. Bei dieser Entscheidung kommt neben der sachlichen Bewertung auch eine andere Qualität des Compliance-Officers ins Spiel: Das… …Bauchgefühl. Denn für das Filtern ist eine Mischung aus Lebenserfahrung, Integrität, Menschenkenntnis und Weitblick entscheidend.Wenn der „Gerüchte-Erzähler”… …glaubwürdig ist, das Gerücht plausibel erscheint,  hinter dem Gerücht ein mögliches Schadenrisiko steckt und das Gerücht ins Bild passt, ist es hinreichend… …konkretisiert. Das hinreichend konkretisierte Gerücht Welche Art der Nachverfolgung dann gewählt wird, ist vom Gerücht und seiner Kategorisierung abhängig. In… …einigen Fällen wird im ersten Schritt versucht, weiter zu recherchieren bzw. im Unternehmen Informationen abzufragen, um das Gerücht inhaltlich zu… …unterfüttern. Eine alternative Möglichkeit besteht darin, den Leiter der betroffenen Abteilung in einem 4-Augen-Gespräch auf das Thema anzusprechen, um weitere… …Informationen hierzu zu gewinnen. Sollte der Leiter eine zentrale Rolle in dem Sachverhalt spielen, und ist möglicherweise das regelwidrige Verhalten, laut dem… …Gerücht, durch ihn erfolgt, verbietet sich diese Möglichkeit. Eine weitere Art der Nachverfolgung besteht darin, das Gespräch mit einem vertrauten Kollegen…

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• SEC verabschiedet neues Whistleblower-Programm

  …Das neue Programm soll natürliche Personen belohnen, die der US-Börsenaufsicht (Security Exchange Commission – SEC) hochwertige Informationen geben… …, mit denen sie Vollstreckungsmaßnahmen erfolgreich durchführen kann. Das neue Programm hat das vorrangige Ziel, Personen zu belohnen, die frühzeitig… …transparentem Weg zu tun. Um für eine Belohnung in Frage zu kommen, setzt das Programm voraus, dass ein Informant der SEC freiwillig originäre Informationen… …liefert, die zu einem erfolgreichen Verfahren führen, in dem die SEC Geldstrafen von insgesamt mehr als $ 1 Mio. erhält. Umgesetzt wird das Programm auf…

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