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  Grundlagen interner Untersuchungen und Beschlagnahme von Anwaltsunterlagen

  Hans-Peter Huber

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 2.4.1.6.1 Sind Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen arbeitsrechtlich zur Teilnahme und Mitwirkung an Mitarbeiterbefragungen verpflichtet?… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 2.4.1.6.2 Bestehen besondere formelle oder inhaltliche Anforderungen an Mitarbeiterbefragungen?… …Sonderstatus gegenüber allgemeinen Geschäftskontrollen hervorzuheben.5 An- dere Stimmen hingegenmahnen an, dass das Wort „Ermittlung“ mit dem staats-… …vorliegenden Beitrag wird sich der letztgenannten Ansicht angeschlos- sen. Seit einiger Zeit gewinnen interne Untersuchungen immer mehr an Bedeutung und sind… …längst faktisch ein fester Bestandteil von Wirtschaftsstrafverfahren.7 Erstmals an Bedeutung gewonnen haben sie im Rahmen der strafrechtlichen 225Huber… …Anwaltsunterlagen einhergehen, wird an gesonderter Stelle eingegangen (s. Unterpunkt 2.4.1.6) 2.4.1.1 Ziele interner Untersuchungen Die Ziele von internen… …, Produktmängel, Zweifel an der Einhal- tung gesetzlicher, wie ethischer Standards seitens der eigenen Vertragspartner undMitarbeiterinnen undMitarbeiter oder die… …werden kön- nen, wenn das Unternehmen oder die beauftragte Kanzlei diese im Zuge einer Kooperation an die Staatsanwaltschaft weitergegeben hat… …internen Untersuchungen erläutern zu können, muss an dieser Stelle erwähnt werden, dass interne Er- mittlungen sowohl präventiv, repressiv, kooperativ, als… …Missstände ausschließlich intern abzuklären und zu beheben.22 Es besteht grundsätzlich keine Pflicht zur Weitergabe der gewonne- nen Erkenntnisse an…

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  Einführung: Anforderungen an ein Compliance-Management-System

  Stephan Grüninger, Matthias Wanzek

  …SchwerpunktManagerial Economics an der Hochschule Konstanz – Technik,Wirtschaft und Gestaltung (HTWG). ** MatthiasWanzek ist als Director Global Compliancemit… …Schwerpunkt Compliance- Management-System, Risikoanalyse und Reporting bei derMunich RE tätig. 1. Grundlagen 1.1 Einführung: Anforderungen an ein Compliance-… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 1.1.3 Anforderungen an das Compliance-Management… …gibt üblicherweise nicht nur die Schwerpunkte externer Anforderungen wieder, die im Fokus des 265Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein… …Anforderungen an Unternehmen, Korruption und weitere wirtschaftskrimi- nelle Handlungen einzudämmen, sind für Unternehmen zusätzlicher Anreiz, präventiv tätig zu… …Implementierung dieser regulatori- schen Anforderungen stellen.5 Hinzukommt, dass die diversen Stakeholder der Unternehmen längst nicht mehr nur an reiner… …Gesetzestreue des Unternehmens und Managements interessiert sind, sondern mittlerweile auch an ethischen Fragestellungen der Geschäftstätigkeit. Die jüngsten… …umfangreicher Compliance-Management-Systeme bei namhaften Unternehmen sowie die an- haltend hohe öffentliche und mediale Sensibilität für das Fehlverhalten von… …in Unternehmen voraussetzen. 267Grüninger/Wanzek 1.1 Anforderungen an ein Compliance-Management-System 8 Auch bekannt als sogenanntes „soft law“… …. Vgl. hierzuGrüninger, in: Falta/Dueblin, 2017, S. 795 ff. 8 9 Vgl. BaFin Rundschreiben 05/2018 (WA)Mindestanforderungen an die Compliance- Funktion…

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  Das Compliance Risk Assessment als Voraussetzung einer risiko- und bedarfsorientierten Compliance-Steuerung

  Stefan Otremba, Irina Benner

  …nachhaltigen Geschäftser- folg. Vor diesem Hintergrund und angesichts zum Teil spektakulärer Unterneh- menspleiten hat der Gesetzgeber die Anforderungen an ein… …Frage, wie die gewachsene (regulatorische) Komplexität ressourcenschonend bewältigt werden kann – ohne dabei an Agilität und Effizienz einzubüßen. Das… …nichtumgehen können – insbesondere, wenn IKS und RMS zudemAnforderungen an die Effizienz genügen sollen. Parallel zu den nationalen gesetzgeberischen… …durchgesetzt. Das im Jahr 2004 erstmals vorgestellte Konzept orientiert sich dabei an den vier Zielkategorien Strategic, Operations, Reporting und Compliance und… …Orientierungshilfe nimmt dabei Bezug auf das COSO-Rahmenwerk und stellt die Unternehmensziele an den Ausgangspunkt der Risikobetrachtung. Compliance-Risiken sind… …Aufschluss über mögliche Risikoindikatoren, auf welche im weiteren Verlauf dieses Beitrags an geeigneter Stelle eingegangenwird. Neben den internationalen… …systematisch sichergestellt werden können. Abschließend sei an dieser Stelle auf den relevanten IDW Prüfungsstandard des Instituts derWirtschaftsprüfer… …zuletzt im Jahr 2022 novelliert. Wenn- gleich sich der Standard in erster Linie an Wirtschaftsprüfer richtet, so ist er für sonstige Unternehmen insofern… …einzusetzen. Bei der Geschäftspartnerauswahl bietet es sich beispielsweise an, im Rahmen einer initialen Risikoanalyse den Grad der Due Diligence festzulegen… …Konsultation mit Kollegen, die fehlende eigene Erfahrung zu kom- pensieren vermögen. In jedem Fall wird ein Compliance Risk Assessment dann an Akzeptanz gewin-…

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  Effektive Business Codes: Inhalt und Bedingungen

  Muel Kaptein

  …IntegrityManagement an der Rotterdam School ofManagement an der Erasmus Universität und Geschäfts- partner von KPMG Forensic und Integrity sowie Experte für die… …Informationen. An oberster Stelle (1) steht die Mission und Vision des Unter- nehmens, direkt darunter (2) die Kernwerte des Unternehmens, gefolgt von (3) den… …die Anzahl an Themen im Code, desto höher punktet das Unternehmen. Die Kunst des Schrei- bens liegt jedoch im Streichen. Ebenso liegt die Kunst der… …an oberster Stelle“ als viel zu vage Aussage kritisch gesehen, weil kriminelle Organisationen daraus schließen könnten, dass die Bank sie bei… …len Inhalts des Codes. Eine überraschend lebendige Diskussion folgte. Wo an- dere Boards of Directors in der Regel die Streichung von Passagen… …Modell-Code kann es an Charakter mangeln. Ein solcher Code ist möglicherweise eine wortgetreue Wiederholung eines anderen Business Codes. Diese „Copy… …. Unternehmen, die ganze Abschnitte von anderen Codes übernehmen, sind leicht zu überführen. So geschah es dem Compliance Officer, der auf An- weisung des Boards… …Beschäftigung auf Lebenszeit die Rede ist, oder wenn behauptet wird, dass der Kunde an oberster Stelle steht, gleichzeitig jedoch restriktive Regeln bezüglich der… …erforderlich sind für die Erkundung der Grenzen des Codes im positiven Sinne des Wortes. Aus diesem Grund bieten die Unternehmen manchmal Richtlinien an, um die… …von Entscheidungen. Im Rahmen der Entwicklung und Einführung eines Codes tun sich Unterneh- men mit vier Punkten schwer, die ich an dieser Stelle…

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  Business Partner Compliance (rechtlich, ökonomisch, IT-technisch)

  Roman Zagrosek

  …. OECD Foreign Bribery Report, An Analysis of the Crime of Bribery of Foreign Public Officials, 2014, S. 8 –… …a government official is givenmoney or goods to perform (or speed up the performance of) an existing duty.” – https://www.sfo.gov.uk/… …international organization, or any person acting in an official capacity for or on behalf of any such government or depart- ment, agency, or instrumentality, or… …alles oder ein Teil der Vergütung direkt oder indirekt an einen auslän- dischen Amtsträger oder eine Person mit amtsträgerähnlicher Funktion fließen… …enterprises. Fo- reign public officials can also be an official or agent of a public international organisation, such as the UN or theWorld Bank.“21 Der UK… …liable to prosecution if a person associated with it bribes another person intending to obtain or retain business or an advantage in the conduct of… …Unternehmens handelt. “an individual or entity that perform services for or on behalf of an organiza- tion.”26 Im Korruptionsfall kann sich das Unternehmen von… …Bestechungszahlungen an ausländi- sche Regierungsbeamte inMexiko, Ukraine und Russland); Braskem S.A. ($957Mil- lionenwegen Bestechungsgeld an die brasilianische… …Regierung); VimpelCom (mehr als $794Millionenwegen Schmiergeld an die usbekische Regierung). 35 Vgl. Pressemitteilung SEC vom 27. 9. 2018, Petrobras Reaches… …: The heart of corruption, an interviewwith Loretta Lynch, Compliance & Ethics, September/Oktober 2013, S. 65 ff. –…

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  Compliance Governance

  Stephan Grüninger, Roland Steinmeyer, Christian Strenger

  …BWLmit SchwerpunktManagerial Economics an der Hochschule Konstanz – Technik,Wirtschaft und Gestaltung (HTWG). ** Prof.Dr. Roland Steinmeyer, LL.M., ist… …Rechtsanwalt und Notar a.D. sowie Honorar- professor an der Hochschule Konstanz für Technik,Wirtschaft und Gestaltung und Mitglied des Konstanzer Instituts für… …Compliance-Kultur ist, betonen sowohl die US Sentencing Guidelines (vgl. § 8 B 2.1.a.2.: „[…] promote an organizational culture that encourages ethical conduct and a… …Erforderlichkeit und Zumutbarkeit von Compliance- Maßnahmen sind dabei an deren Nutzen in Relation zum entstehendenMehrauf- wand (finanziell und personell) abzuwägen… …. Nach h.M. lässt sich daraus eine risiko- orientierte Ausgestaltung des CMS ableiten, d. h. das CMS ist an den größten Compli- ance-Risiken des einzelnen… …Guidance, 2014 sowieMinistry of Justice, The Bribery Act of 2010 Guidance, 2011, S. 7). Diese Definition zeigt an, dass der Erfolg des… …Berichtet der CCO direkt an den Vorstand(-svorsitzenden) oder an den Leiter der Rechtsabteilung? Oder ist der CCO gleichzeitig Leiter der Rechtsabtei- lung?… …Oder berichtet der CCO an einen anderen Zentralbereichsleiter (z.B. Leiter der Personal- oder Revisionsabteilung)? – Wie ist die nach §107 Abs. 4 AktG… …vorgesehene direkte Auskunfts- und Be- richtsmöglichkeit des CCO an das Audit Committee (AC) bzw. den Aufsichts- rat konkret ausgestaltet undwie wird diese in… …scheint. Darüber hinausmuss der CCO als leitender Angestellter definiert sein, wenn durch die Delegation des Vorstands an den CCO eine Haftungsverminderung…

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  Die juristische Betrachtung des Compliance Risk Assessments

  Ulrich Lembeck, Peter Dieners

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 3.2.4 Mindestanforderungen an ein Compliance Risk Assessment. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 3.2.5… …Finanzdienstleistungs- aufsicht – Mindestanforderungen an das Risikomanagement – („MaRisk“) be- stimmt im Hinblick auf Compliance-relevante Risiken unter AT 4.4.2 Nr. 2… …Rundschreiben 05/2018 (WA) der Bundesanstalt für Finanz- dienstleistungsaufsicht – Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und weitere Verhaltens-… …, die für ihre Geschäftstätigkeit bestehen. Aus §5 Abs. 2 GWG ergeben sich Anforderungen an die Regelmäßigkeit, die Dokumentation sowie die Auf- sicht… …Rechtsgrundlagen der Compliance und Haftungsrisiken, Rn. 10; v. Busekist/Schlitt, Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichenMindestanforderungen an einwirksames… …. Eine Gerichtsentscheidung spricht allerdings die Pflicht an, eine auf „Risikokon- trolle“ angelegte Compliance-Organisation einzurichten, wenn eine… …, wistra 2013, 89 ff.; von Busekist/Hein: Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichen Mindestanforderungen an einwirksames ComplianceManagement System (1)… …Von Busekist/Hein: Der IDWPS 980 und die allgemeinen rechtlichenMindestanfor- derungen an einwirksames ComplianceManagement System (1) – Grundlagen… …Hinblick auf die rechtlichen Anforderungen an Compliance Risk Assess- ments lassen sich somit keine allgemein gültigen Aussagen treffen. Es ist auch für die… …Rn. 22; auf die Eigentümerstellung, Kapitalbeteiligung o. ä. kommt es dagegen nicht an: Rogall, in: KK-OWiG, 5.Aufl. 2018, OWiG §130 Rn. 25m.w.N. 17…

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  Effektive Compliance Organisation: Praktische Perspektiven

  Heiko Wendel

  …arbeitenden Menschen stets und uneingeschränkt an die rechtlichen Vorgaben halten. Diese Pflicht sei in jedem Einzelfall umfänglich zu beachten. Eine… …allerdings eine un- unterbrochene Kontrolle des Verhaltens der Arbeitnehmer. Vielmehr kommt es darauf an sicherzustellen, dass die wesentlichen Compliance… …sollen. Die Auswahl der richtigen Werkzeuge erfolgt an- hand der drei Haupttätigkeiten: „Schützen, Untersuchen und Reagieren“. Sie sind für alle Compliance… …Verhaltenskodex6 dar. In ihm spricht die Unternehmensleitung alle relevanten Compliance Felder an und gibt den Mitarbeitern idealerweise jeweils konkrete Beispiele… …an die Hand, die beschreiben, was mit den einzelnen Regeln konkret gemeint ist. Je nach Inhalt des Verhaltenskodex sind für jedes ausgewählte… …Management, und dieses gibt ihr erlerntes Wissen an ihre jeweiligen Mitarbeiter den nachfolgen- den Ebenen weiter. Ein großer Vorteil dieses Konzepts ist die… …schulen und es im Übrigen ihnen selbst zu überlassen, wie diese die Inhalte des Programms anschließend geeignet an ihre Teams weitergeben. Vielmehr muss die… …Führungskräfte durchführen, und sie muss ihnen andererseits geeignetes Trai- ningsmaterial an die Hand geben, mit dessen Hilfe die Teamleiter die Schulun- gen… …mit großer Sorgfalt zu erledigen. Bei der Gestaltung der Trainingsmaterialien sollte der Fantasie keine Grenzen gesetzt sein. Auch an vermeintlich… …kindlich anmutende Gesellschaftsspiele an- gelehnte Compliance Spiele haben sich in der Praxis als zielführend erwiesen. Angefangen von Papierfolien, über…

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  Die Prüfung von Compliance-Management-Systemen – der IDW PS 980

  Stefan Heissner

  …Unternehmen nach verbindlichenMindestanforderun- gen an Compliance-Management-Systeme und nach einer Prüfung bestehender Systeme. Vonseiten der… …Wirtschaftsprüfungsgesellschaften wurden bereits sei- nerzeit Prüfungen von Compliance-Management-Systemen nach allgemeinen prüferischen Grundsätzen1 und in Anlehnung an gesetzliche… …Anforderungen, insbesondere in der Korruptionsbekämpfung, durchgeführt. Darüber hinaus orientierte man sich an Konzepten wie den Foundation Guidelines „Red Book“2… …„Com- pliance“ – Erforderliche Anpassung an die neueren Verlautbarungen der IDW PS 980er- Reihe (u. a. Berücksichtigung des IASE 3000 (Revised)… …überarbeitete Standard am 28.September 2022 in seiner finalen Form als IDWPS 980 n.F. veröffentlicht.8 Der IDW PS 980 richtet sich an Wirtschaftsprüfer und legt… …. Compliance-Kultur: Die Compliance-Kultur stellt die Grundlage für die An- gemessenheit und Wirksamkeit des CMS dar. Sie wird vor allem geprägt durch die… …Unternehmen wird festgelegt, wie Compliance-Risiken sowie Hinweise auf mögliche und festge- stellte Regelverstöße an die zuständigen Stellen im Unternehmen (z.B… …Rahmen der Überwachung nach erfolgter Ursachenanalyse Schwachstellen im CMS bzw. Regelverstöße festgestellt, werden diese an das Management bzw. die… …allgemeinen und spe- ziellen Rahmenkonzepten für Compliance-Management-Systeme ab. 3.4.3 Allgemein anerkannte Rahmenkonzepte An dieser Stelle ist es wichtig zu… …Rahmenkonzep- ten: Diese Konzepte, an denen sich Wirtschaftsprüfer bereits vor Veröffent- lichung des IDW PS 980 orientierten, beschreibenMindestanforderungen an…

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  Interne Sonderuntersuchungen

  Rechtliche Grundlagen, Verfahren und Methoden
  

  Erol Colpan, Stefan Otremba

  …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 3.5.1 Einleitung In den vergangenen 30 Jahren sind die Anforderungen an Unternehmen, die Einhaltung von Recht und Gesetz systematisch… …Hinweisgeberschutzge- setz die Anforderungen an Unternehmen zur Einrichtung von internen Melde- stellen zur Entgegennahme bestimmter gesetzlicher Verstöße und zur Ergrei-… …destanforderungen an Plausibilität und Substanz erfüllen und ob diese auf ein rechtlich erhebliches Fehlverhalten (z.B. Gesetzesverletzungen oder Verstöße gegen… …Organverantwortlichkeit bei internen Untersuchungen bietet sich das sogenannte Drei-Stufen-Modell an. Die erste Stufe bilden vorstandseigene Untersuchungen. Es gilt der… …an den zu untersu- chenden Compliance-Verstößen beteiligt sein könnten, ist der Aufsichtsrat gemäß seiner Überwachungspflicht (§111 Abs. 1 AktG) nach… …www.theiia.org/globalassets/site/standards/editable-versions/ globalinternalauditstandards_2024january9_editable.pdf, (letzter Aufruf: 10. 01. 2024). 10 11 dass keine Person an der Untersuchung oder an… …Collection Notice). In Einzelfällen kann von einer Information an die Custodians abgesehen wer- den, sollte z.B. Verdunkelungsgefahr bestehen. In diesen… …von Datenschutzhinweisen an Custodians sowie die Prüfung für jedes Land, ob neben der EU-DSGVO weitere lokale datenschutz- rechtliche Anforderungen zu… …zwischen den an der internen Untersuchung beteiligten Gesellschaften vorgeschrieben. In Anlehnung an die Corporate Binding Rules sollten solche… …Datenschutzbeauftragten sollte zudem im Einzelfall geprüft und be- wertet werden, ob DSFA und DTA von den jeweiligen Geschäftsführern der an der internen Untersuchung…

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