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• Deepfakes und Phishing: Wie Unternehmen kritische Prozesse absichern

  …Anforderungen an das Führungssystem der IT in den Unternehmen. Hier gilt die einfache Weisheit: Ein ungeeignetes Managementsystem bringt in der Regel schlechtere…

• PinG Privacy in Germany Ausgabe 04 2026

• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Editorial

  Winfried Veil

  …geraubt. Der Glaube an die Verheißungen eines Goldstandards ist erschüttert. Das Argument von der Büchse der Pandora, die nicht geöffnet werden dürfe, zieht…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Inhalt / Impressum

  …..................................... 178 Der gläserne Patient im GeDIG? DSK übt Kritik an der geplanten ePA-Nutzung................................................................... 182 Dr… …. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Endstation Einwilligung bei medizinischen Forschungsvorhaben: Modifizierte Forschungsklauseln als Schlüssel zur Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten

  Dr. Anna Berry

  …Datenschutzrechts, da es an einem Personenbezug fehlt (ErwG 26 S. 5 DSGVO). In der Praxis geht mit der Anonymisierung jedoch häufig ein erheblicher… …Rechtsgrundlage, sondern tritt grundsätzlich als zusätzliche Anforderung an die Weiternutzung bereits bestehender Datenvorräte hinzu. Auch bei der Sekundärnutzung… …Erhebung regelmäßig an einer erforderlichen Zweckkonkretisierung für spätere Forschungsvorhaben. Die Einwilligung verliert damit bei der Sekundärnutzung ihre… …entwickelte sich ein breites Sammelsurium an Modifizierungen, welche die Einwilligung flexibilisieren sollen, indem sie weniger strenge Anforderungen statuieren… …. Gleichzeitig halten sie wegen der her- ausragenden Bedeutung unter den Erlaubnistatbeständen überwiegend an dem grundsätzlichen Einwilligungskonzept fest. 15… …Einwilligung gespeichert werden können. 17 Obwohl er in der Praxis weitverbreitet ist, bestehen erhebliche Zweifel an seiner Vereinbarkeit mit geltendem Recht… …erscheint zweifelhaft, wenn der Broad Consent – wie bei dem Mustertext der MII – 30 Jahre lang gelten soll; es fehlt dann an einem nachvollziehbaren Überblick… …Broad Consent ist allein, den Bedürfnissen der Praxis gerecht zu werden. Wenngleich dieser Anspruch nachvollziehbar ist, verkennt er die Anforderungen an… …ein Opt-out ersetzt werden. 4. Zwischenergebnis Die bisherigen Einwilligungsmodelle untergraben die Voraussetzungen der DSGVO an eine informierte… …Einwilligung verarbeiten, „wenn die Verarbeitung zu diesen Zwecken erforderlich ist und die Interessen des Verantwortlichen an der Verarbeitung die Interessen…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Wie der DMA das Einwilligungsmanagement im digitalen Marketing neu justiert: Vom Cookie-Banner zum Plattformnachweis

  Patrick Lipták, Valerie Schneider

  …E-Commerce-Recht und ist ­Dozentin an der Otto- Friedrich-Universität Bamberg. Wie der DMA das Einwilligungs­management im digitalen Marketing neu justiert: Vom… …über Vertragsbedingungen und technische Consent-Signale an Advertiser ­weiter. Was bislang häufig als unternehmerisches Risiko hingenommen wurde, kann… …Plattformdienstes zur Auswahl gestellt wurde und diese dennoch in die Verarbeitung eingewilligt haben. Für die Einwilligung knüpft der DMA dabei ausdrücklich an die… …Anforderungen an eine datenschutzrechtliche Einwilligung im Sinne von Art. 4 Nr. 11 und Art. 7 DSGVO an. 1 Die praktische Bedeutung dieser Verknüpfung reicht über… …oder Marketingpartner eines Torwächters personenbezogene Daten zunächst selbst – beispielsweise über ihre Webseite oder App – erheben und anschließend an… …Websitebetreiber, die personenbezogene Daten über Plattformtools, Tags, Pixel, SDKs, Schnittstellen oder Upload-Funktionen an Torwächter übermitteln oder für deren… …ist auch fraglich, ob die Einwilligung der betroffenen Endnutzerinnen und Endnutzer auch die Übermittlung an den Torwächter und dessen anschließende… …Anforderungen an Advertiser und sonstige Marketingpartner weiterreichen. II. Grundsätze: Einwilligung im digitalen Marketing zwischen der DSGVO und dem TDDDG 1… …europäischer Ebene haben zudem koordinierte Prüfungen, Taskforces und Leitlinien die Anforderungen an Cookie-Banner und manipulative Gestaltungen konkretisiert… …Anforderungen an digitale Dienste und Tracking-Technologien 6 DSK, Kurzpapier Nr. 20, Einwilligung nach der DS-GVO, S. 2. 7 Orientierungshilfe der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Kein Freifahrtschein: Länderlogiken als Stolpersteine internationaler Datenflüsse

  Warum internationale Datenübermittlungen neuer Governance-Strategien bedürfen
  

  Dr. Evelyne Sørensen

  …rechtlichen Rahmen nach Kapitel V der DSGVO, ändern aber nichts an den Rahmenbedingungen im Zielland. Der Beitrag analysiert ausgewählte Regime und zeigt, warum… …, Datentyp und Verarbeitungskontext. Das ist aufwendiger, aber näher an der Realität. Genau diesen Schritt unternimmt dieser Beitrag. II. Datenschutz im… …stellt sich zunächst die Frage der Transfergrundlage. Übermittlungen an in den USA ansässige Empfänger lassen sich derzeit auf das EU– U.S. Data Privacy… …(UK GDPR) weiterhin an die DSGVO angelehnt. 12 Mit dem am 19.06.2025 in Kraft getretenen Data (Use and Access) Act 2025 hat das Vereinigte Königreich… …Act on the Protection of Personal Information (APPI) hat Japan sein Datenschutzrecht bewusst an europäische Maßstäbe herangeführt. 15 Die Angemessenheit… …Stellen. Auch nach der Übermittlung wird es nicht einfacher: Die Supplementary Rules schränken Zweckänderungen und Weitergaben an Dritte zwar ein, aber nur… …vertraglich abgesichert werden. 17 Besonders relevant: Das APPI kennt kein Konzernprivileg; auch die Weitergabe an ein japanisches Konzernunternehmen ist eine… …Rules under the APPI for the Handling of Personal Data Transferred from the EU Based on an Adequacy Decision (PPC, 2019), insb. Rules (1) zur Zweckbindung… …und (3) zur Weitergabe an Dritte. 18 Vgl. Art. 27 APPI. 19 Personal Information Protection Act, Act No. 10465, verabschiedet am 29.03.2011, in Kraft… …Datenflüsse Sørensen turell stark an die DSGVO angelehnt ist. 22 Grundprinzipien wie Zweckbindung, Datensparsamkeit, Betroffenenrechte und Rechenschaftspflicht…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Schlaglicht 1: KG, Urt. v. 30.04.2026 - Az. 20 VKl 1/25 - Datenschutzschäden lassen sich nicht beliebig kollektivieren

  Ilan Leonard Selz, Yakin Surjadi, Parnijan Tina Ehtechami

  …2020/1828/EU, deshalb als möglicher Gamechanger. Die praktische Reichweite der Abhilfeklage im Datenschutzrecht war jedoch von Beginn an umstritten. Mit dem… …Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der Schnittstelle von Recht und Technologie. Selz / Surjadi / Ehtechami PinG –… …Schlaglicht Nr. 1 druck verstärkt, Datenschutzschäden ließen sich ähnlich wie Kartell- oder Kapitalmarktschäden kollektiv aggregieren. Genau an dieser Stelle… …setzt das Kammergericht an und zieht eine klare Grenze. Das Kammergericht hat die Klage als unzulässig abgewiesen. Die maßgebliche Norm ist § 15 Abs. 1… …Kammergericht als nicht erfüllt an. Das Gericht stellt mit seinem Urteil nicht in Frage, dass ein Kontrollverlust über personenbezogene Daten grundsätzlich einen… …Personalisierung. Folgt man dem Kammergericht, stößt die Abhilfeklage dort an ihre Grenzen, wo der Schaden nicht ohne Rückgriff auf individuelle Wahrnehmung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Art. 80 Abs. 1 DSGVO als Leerformel im Zivilprozess?

  Anmerkung zu BGH, Beschl. v. 25.02.2026 - I ZB 36/25
  

  Dr. Benedikt Riedl

  …Familiensache, an der die spätere Klägerin beteiligt war. Die Klägerin wandte sich gegen die im Rahmen dieser Begutachtung erfolgte Verarbeitung ihrer… …zumindest erklärungsbedürftig, zumal Art. 79 DSGVO den Rechtsbehelf gegen den Verantwortlichen nicht an einen bestimmten Streitwert oder Rechtsweg knüpft… …. Die Reform des § 23 GVG ändert an dieser instanziellen Asymmetrie nichts; sie akzentuiert sie sogar, weil sie die Verbandsunterstützung praktisch auf… …Auseinandersetzung passieren. Dies überzeugt nur, wenn man die Entscheidung auf die rein wortlautbezogene Frage reduziert. Erkennt man dagegen an, dass Art. 80 Abs. 1… …stützung nach Art. 80 Abs. 1 DSGVO gerade in der zentralen Anwendungskonstellation der zivilrechtlichen Haftungsklage an den Anwaltszwang stößt, bleibt die…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 4/2026

  Die vergessene Reform

  Frederick Richter

  …strahlende informationelle Selbstbestimmung, dann gibt es in meiner Wahrnehmung da einen schattigen Platz, an dem die Sonne der Datenautonomie weniger wärmt… …. Denn umfassende Kontrolle über meine Meldedaten habe ich nicht. Alle Datenschützenden denken, wenn es grundsätzlich wird, gerne zurück an den… …gerne an diesem Ideal fest. Denn in Bezug auf Privatheit und Würde hat die Vorstellung einer umfassenden eigenen Datenkontrolle etwas durchaus… …, Auskünfte aus dem Melderegister an Privatpersonen zu erteilen, wurde 1938 vom Reichsministerium des Innern im Erlasswege geschaffen. 3 Der Bund sieht das… …Werkzeug weiterhin als zeitgemäß an. Das Meldewesen mitsamt privater Auskunftmöglichkeit sei das „informationelle Rückgrat“ einer modernen… …Gesetzentwurf etwa Präzisierungen vorgesehen zur genaueren Identifizierung der Person, zu der jemand etwas wissen möchte. So sollten die Anforderungen an die… …eine Sperre beibringen müssen, sondern Auskunftsbegehrende ihren Bedarf an der 5 Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes auf… …BT-Drs. 20/12349. Beauskunftung begründen müssen. Eine solche Forderung gab es wohl aus den Ländern zu der Zeit – vielleicht weil sie an ihren Meldeämtern… …ab, da es „einen hohen legitimen Bedarf an einer automatisierten Melderegisterauskunft, beispielsweise für Bonitätsrisikoprüfungen und zum…

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