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• eBook-Kapitel aus dem Buch Methoden der Korruptionsbekämpfung

  Das Ombudsmann-System

  Aufgaben, Arbeitsweise und Auswahl eines Ombudsmanns
  

  Dr. Edgar Joussen

  …49 Das Ombudsmann-System Aufgaben, Arbeitsweise und Auswahl eines Ombudsmanns Dr. Edgar Joussen 1. Einführung Korruptionsbekämpfung in… …Bereich stellt sowohl für Unternehmen und die öffentliche Hand als auch für Strafverfolgungsbehör- den die Informationsbeschaffung das größte praktische… …der anderen Seite legen die Beteiligten größten Wert auf Diskretion und Vertuschung, wobei dieses Vorgehen vielfach von Erfolg gekrönt ist. Das im… …Informationssysteme sowie das Ombuds- mannsystem. Die Vor- und Nachteile beider Systeme werden viel diskutiert, wobei sich die Systeme nicht unbedingt ausschließen… …werten dürfte vieles für das Ombudsmannsystem sprechen: 2.1 Vorzüge des online-gestützten Systems Zwei Vorteile des online-gestützten Systems sollen… …Ombudsmann erneut angesprochen werden kann. Vielfach stellen sich überhaupt erst Fragen im Rahmen einer Sachverhaltsaufklä- Das Ombudsmann-System 51 rung… …wird das Risiko beschrieben, dass der Anonymitätsschutz bei online-gestützten Systemen rechtlich nicht abgesichert ist. So könnten z. B. Strafverfol-… …. Dies nützt sowohl dem betroffenen Unternehmen als auch den Das Ombudsmann-System 53 Ermittlungsbehörden, die – wenn auch mit unterschiedlichen… …Interessen – letztlich an demselben Ziel der Sachverhaltsaufklärung arbeiten. Vor allem insoweit hat sich das Ombudsmannsystem bewährt, weil der Erstkontakt… …anonymisierter Form an Dritte, d. h. in der Regel an das beauftragende Unternehmen bzw. die ihn beauftragende Stelle der öffentlichen Hand heranzutreten und diese…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2019

  Das Unternehmensstrafrecht kommt …

  Auswirkungen für die Interne Revision?!
  

  Marc Deffland, Rebecca Schönheit, Joscha Matthias Deckena, Tim Hochmuth

  …REGELN Unternehmensstrafrecht MARC DEFFLAND · REBECCA SCHÖNHEIT · JOSCHA MATTHIAS DECKENA · TIM HOCHMUTH Das Unternehmensstrafrecht kommt …… …Unternehmensstrafrechts geben wird. Erste Entwürfe hierzu werden bereits intensiv diskutiert, das Justizministerium will einen Gesetzesentwurf hierzu zeitnah vorlegen. 1… …für unterlassenes Handeln. Ein Unterlassen wird grundsätzlich dann strafrechtlich relevant, wenn den Unterlassenden eine Garantenpflicht trifft. Das ist… …, weil er vom Handel mit Betäubungsmitteln im Ladengeschäft durch einen Angestellten wusste, dies jedoch nicht verhinderte. Das Urteil wurde vom BGH… …Mitarbeiter einhergeht. 5 1.2 Bußgeld nach Ordnungswidrigkeitenrecht Kann eine Verurteilung nach den Regeln des StGB nicht erfolgen, greift häufig nur noch das… …OWiG. 6 Hiernach können sowohl natürliche Personen, als auch das Unternehmen selbst mit einem Bußgeld belegt werden. 1.3 Haftung natürlicher Personen Vor… …allem relevant ist die Haftung natürlicher Personen (soweit diesen die Erfüllung unternehmerischer Pflichten obliegt, im Wesentlichen sind das Vorstände… …ausgelegt wird das Merkmal der Garantenstellung hingegen im Zivilrecht, vgl. BGH, Urt. v. 10.07.2012 − VI ZR 341/10, NJW 2012, 3439. 6 Daneben bestehen ggf… …deren Verletzung mit Strafe oder Geldbuße bedroht ist. 1.4 Haftung des Unternehmens Da auch das OWiG nicht dem Problem entgehen kann, dass eine… …Unternehmensstrafrecht schleicht sich die Sanktionierung von Unternehmen quasi durch die Hintertür ein: Das europarechtlich beeinflusste Kartellordnungswidrigkeiten- oder…

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• eJournal-Artikel aus "WiJ - Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V." Ausgabe 1/2013

  Untreue nach § 266 StGB und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG

  Rechtsanwalt Raik Brete

  …und das Abzugsverbot nach § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG I. Einleitung Vor Einführung des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG im Jahr 1996 konnten Schmier- bzw… …ab dem Veranlagungszeitraum 1999 nochmals verschärft. 3 So greift seither das Abzugsverbot bereits dann, wenn die Zuwendung der Vorteile eine… …rechtswidrige Handlung darstellt, die objektiv den Tatbestand eines Strafgesetzes oder eines anderen Gesetzes verwirklicht, das die Ahndung mit einer Geldbuße… …zulässt. Es kommt nach heute aktueller Gesetzeslage für das Abzugsverbot deshalb nicht (mehr) darauf an, dass der Zuwendende und/oder der Empfänger wegen… …des rechtswidrigen Tatbestandes. 4 Probleme in der praktischen Anwendung ergeben sich aufgrund des Gesetzeswortlautes regelmäßig deshalb, weil das… …Gesetz keine Straftatbestände konkret benennt, die unter das Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG fallen, sondern lediglich von der „Zuwendung der… …Vorteile aus einer rechtswidrigen Handlung“ spricht, „die objektiv den Tatbestand eines Strafgesetzes oder eines anderen Gesetzes verwirklicht, das die… …nach § 266 StGB unter das Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Nr. 10 EStG fällt; einmal in Form der fremdnützigen Untreue, weil auch hier der Empfänger… …299 Abs. 2 StGB) - Vorteilsgewährung (§ 333 StGB) - Bestechung (§ 334 StGB) - Verstöße gegen das GeldwäscheG sowie die in der Praxis weniger relevanten… …Vorteilsgewährung für wettbewerbsbeschränkendes Verhalten (§ 21 Abs. 2 GWB) - Vorteilsgewährung in Bezug auf das Stimmverhalten in der Hauptversammlung bzw…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift für Corporate Governance" Ausgabe 5/2016

  Auswirkungen der Änderung der Umsatzerlösdefinition durch das BilRUG auf die Unternehmenssteuerung

  Dr. Tobias Lange, Dr. Markus Philipp Kreipl

  …232 • ZCG 5/16 • Rechnungslegung Auswirkungen der Änderung der Umsatzerlösdefinition durch das BilRUG auf die Unternehmenssteuerung Darstellung… …in § 277 Abs. 1 HGB durch das BilRUG gehen neben umfassenden Anpassungsnotwendigkeiten im betrieblichen Rechnungswesen erhebliche Auswirkungen auf… …der EU-Bilanzrichtlinie 2013/34/EU im Wege der Einführung des neuen § 277 Abs. 1 HGB durch das Bil- RUG wurde die bis dahin bestehende Beschränkung der… …an der Helmut-Schmidt Universität Hamburg. 1 Die §§ 267, 267a Abs. 1, 277 Abs. 1 sowie 293 HGB können nach Art. 75 Abs. 2 EGHGB bereits für das nach… …das Kerngeschäftsfeld betreffen, CCder Arbeitnehmergestellung oder Kapazitätsüberlassungen (Fahrzeug-, Maschinen- oder Produktionsstättennutzung), CCdem… …Verkauf von Patenten oder der Gewährung von Lizenzen, die sich nicht auf das Produktionsprogramm des Unternehmens beziehen, CCInitial bzw. Upfront Fees… …das Umlaufvermögen umgebucht, stellt der Erlös aus einem Verkauf dann auch Umsatz dar. 3. Implikationen für die Unternehmenssteuerung 3.1 Grundlegendes… …. 2016 nimmt das Wahlrecht des Art. 75 Abs. 2 EGHGB zur vorzeitigen Anwendung des § 277 Abs. 1 HGB für das Geschäftsjahr 2015/ 2016 (erstmalige Anwendung)… …Abs. 2 EGHGB entsprechend beschränkt sich die vorzeitige Anwendung auf eine Anwendung für das nach dem 31. 12. 2013 beginnende Geschäftsjahr (nebst… …(Folge-)Anwendung für das nach dem 31. 12. 2014 beginnende Geschäftsjahr). Vor dem Hintergrund mangelnder Klarheit in Art. 75 Abs. 2 EGHGB, in Ermangelung einer…

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• eBook-Kapitel aus dem Buch Unternehmensnachfolge

  Nachfolgerelevanter Anpassungsbedarf von GmbH- Gesellschaftsverträgen und Verfügungen von Todes wegen durch das MoMiG

  Dr. Lilian Klewitz-Haas

  …Klewitz-Haas 317 Nachfolgerelevanter Anpassungsbedarf von GmbH- Gesellschaftsverträgen und Verfügungen von Todes wegen durch das MoMiG Dr. Lilian… …. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 329 1. Einführung Am 01. 11. 2008 ist das „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Abschaffung von Missbräuchen“ („MoMiG“) in Kraft getreten… …. Das Gesetz ist die bislang bedeutendste Reform des GmbH-Rechts und findet grundsätzlich sowohl auf alle bereits vor dem 01. 11. 2008 bestehenden als… …auch auf alle seit dem 01. 11. 2008 gegründeten GmbHs Anwendung. Wie sich bereits aus dem Namen des Ge- setzes ergibt, verfolgt das MoMiG zwei vorrangige… …GmbH-Geschäftsanteilen von Todes wegen Eine der wesentlichen Neuerungen durch das MoMiG besteht im Hinblick auf den Erwerb von GmbH-Geschäftsanteilen von Todes wegen… …„Gesellschafter in der im Handelsregister aufge- nommenen Gesellschafterliste eingetragen ist“ (§ 16 Abs. 1 GmbHG). Das bedeutet, dass der Erbe eines… …im Handelsregister aufgenommen wird. 2 Die Geschäftsführer müssen weiterhin überprüfen, ob die Liste ordnungsgemäß in das Han- delsregister… …terkreis besteht. Die Gesetzesbegründung verweist in diesem Zusammenhang auf die das Aktienregister betreffende Parallelvorschrift zur Aktiengesellschaft (§… …Rechtshandlung ausnahmsweise als von Anfang an wirk- sam, wenn die Gesellschafterliste unverzüglich nach der Vornahme der betreffenden Rechtshandlung in das… …diese zum Handelsregister einreichen. Wird die Gesellschafterliste dann auch unverzüglich in das Handelsregister aufgenommen, so ist der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2025

  Schlaglicht 1:Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in Drittanbieter-Apps durch Meta

  Anna Comandi, Parnijan Tina Ehtechami, Charlotte Schieler

  …Ehtechami und Charlotte Schieler SCHLAGLICHT 1: Das Landgericht Leipzig untersagt die umfassende Datenerfassung auf Drittanbieter-Websites und in… …Tools von Meta zu. Mit Urteil vom 4. Juli 2025 (Az. 05 O 2351/23) hat das Landgericht Leipzig eine maßgebliche Entscheidung im Datenschutzrecht getroffen… …verdeckte Erfassung personenbezogener Daten. Dadurch wird Meta in die Lage versetzt, das Surfverhalten von Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der eigenen… …DSGVO. Über diese pauschale Argumentation hinaus blieb ein weitergehender, substantiiert ausgeführter Vortrag jedoch aus. Das Gericht befand die Klage in… …spezialisiert auf das Datenschutz- und IT-Recht und den Gewerblichen Rechtsschutz. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in den Themen Künstliche Intelligenz und im… …Feststellungsantrags. Das Gericht erkannte das berechtigte Interesse des Klägers an der Klärung der vertraglichen Unzulässigkeit der konkreten Datenverarbeitung. Das… …erheben. In materiellrechtlicher Hinsicht stellte das Gericht fest, dass weder eine wirksame Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO noch… …sonstige Rechtfertigungsgründe vorlagen. Das Gericht verwies diesbezüglich auf die Ausführungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 4. Juli 2023 in… …Daten tatsächlich zur Erreichung dieser Zwecke eingesetzt werden. Ferner stellte das Gericht Verstöße gegen die Rechenschaftspflicht aus Art. 5 Abs. 2… …der Speicherung. Aufgrund der fortdauernden Datenverarbeitung bestehe eine tatsächliche Wiederholungsgefahr. Die Androhung des Ordnungsmittels durch das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2024

  KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“

  Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Umsetzung
  

  Prof. Dr. Marco Barenkamp

  …KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Barenkamp KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Möglichkeiten und Herausforderungen bei der… …LMIS AG. Er lehrt im Bereich der Künstlichen Intelligenz und Digitalisierung. Prof. Dr. Marco Barenkamp Das „Recht auf Vergessenwerden“ gewinnt im… …. Das Recht auf Vergessenwerden gewährt Individuen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, von den Verantwortlichen die restlose Löschung ihrer… …personenbezogenen Daten inklusive ihrer Nutzer- und Konsumentenvergangenheit zu verlangen (Zhang et al. 2024b, S. 83). Das Recht auf Vergessenwerden gewinnt in allen… …, Konsumverhalten und Alter. Unternehmen wie Google, Facebook und Amazon nutzen KI, um auf der Grundlage dieser Daten Vorhersagemodelle für das Konsumverhalten zu… …, mit denen sie Löschanfragen ausführen können, ohne ihre KI-Systeme von Grund auf neu entwickeln zu müssen (Layne 2024). Vor diesem Hintergrund ist das… …Barenkamp KI-Systeme und das „Recht auf Vergessenwerden“ Das Recht auf Vergessenwerden Es liegt in der Natur des Menschen, seine Ideen, Erfolge und… …für das Vergessen getroffen wird. Erschwerend kommt hinzu, dass die grenzenlose Datennutzung neue und lukrative Geschäftsmodelle ermöglicht, die die… …vergessen zu machen (Vrabec 2021, S. 129). Das Recht auf Vergessenwerden ist eine wichtige Weiterentwicklung des Datenschutzrechtes, da es einen wesentlichen… …und Chatbots, schafft es den erforderlichen ethischen und rechtlichen Rahmen (Zhang et al. 2024a, S. 3). Das Recht auf Vergessenwerden gilt heute als…

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• eJournal-Artikel aus "Zeitschrift Interne Revision" Ausgabe 5/2015

  Das Instrument des Reifegrad- Assessments mit COBIT 5 im Revisionsalltag nutzen

  Markus Gaulke

  …STANDARDS Reifegrad-Assessments mit COBIT 5 MARKUS GAULKE Das Instrument des Reifegrad- Assessments mit COBIT 5 im Revisionsalltag nutzen Markus… …Fachbuches „Praxiswissen COBIT“ (mgaulke@kpmg.com). Das Instrument des Reifegrad-Assessments mit COBIT 5 auf Basis der Norm ISO/IEC 15504 kann von der Revision… …und ein effektives Management der Unternehmens-IT enthält ein Reifegradmodell, das in COBIT 5 Prozessbefähigungsmodell oder englisch „Process Assessment… …Model“ (PAM) genannt wird. Das PAM beruht aber nicht nur auf dem Prozessreferenzmodell von COBIT 5, sondern auch auf der internationalen Norm ISO/IEC 15504… …Information technology — Process assessment. Die Anlehnung an die Norm ISO/IEC 15504 ermöglicht, das Prozessbefähigungsmodell von COBIT 5 für einen objektiven… …. Unternehmensziele zu steuern und zu optimieren. Die Anlehnung an die Norm ISO/IEC 15504 ermöglicht, das Prozessbefähigungsmodell von COBIT 5 für einen objektiven… …Hilfe sog. „Indikatoren“. Das Prozessattribut „Prozessdurchführung“ der Reifegradstufe 1 wird durch zwei Indikatoren bestimmt: • Vorhandensein guter… …Prozesszweck erfüllt wird und der Prozess damit wie geplant durchgeführt wird. Das Prozessreferenzmodell von COBIT 5 beschreibt für jeden Prozess… …Prozesspraktiken, die festlegen, „was“ zu tun ist, ohne zu spezifizieren, „wie“ es zu tun ist. Das Vorhandensein der grundlegenden Praktiken dient als Indikator für… …Prüfung des Lieferantenmanagements. Das Lieferantenmanagement findet sich im Prozessreferenzmodell von COBIT im Prozess APO10 »Managen von Lieferanten«. Der…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2014

  Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre?

  Patrick Cichy

  …200 PinG 05.14 PRIVACY NEWS Cichy Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre? Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die… …. Nun erreicht sie auch eine der letzten bisher nahezu internetfreien Zonen – das Auto. Ein „Vernetztes Fahrzeug“ bietet u. a. vielfältige Möglichkeiten… …Vernetzung macht auch vor dem Automobil nicht Halt. Entsprechend bildet das Vernetzte Fahrzeug derzeit das Top-Thema in der Automobilbranche, die richtigen… …Visier hat, sondern auch von der Politik wird die Vernetzung des Automobils gefördert. Das Europäische Parlament hat beschlossen, dass 2015 jedes neu… …. mini.de/connected/ [Stand: 20. 07. 2014]. Das Vernetzte Fahrzeug – eine Bedrohung für die Privatsphäre? Cichy PinG 05.14 201 Versicherer sehen Potentiale in den Daten… …der Privatsphäre durch das Vernetzte Fahrzeug Neben den technischen Herausforderungen bremst vor allem die Skepsis der Autofahrer die Euphorie um die… …verraten kann: „Wir kennen jeden, der das Gesetz bricht, wir wissen, wann ihr es macht. Wir haben GPS in eurem Auto, daher wissen wir, was ihr macht.“, sagte… …Zeit erlassen, in der das Internet noch in den Kinderschuhen steckte. Demzufolge unberücksichtigt sind die Auswirkungen des Web 2.0 oder gar des… …schützenswert die Datenströme aus neuen Quellen, wie dem Automobil, einzustufen sind. 2. Empfundene Sensibilität von Fahrdaten Das Forschungsprojekt „Fueling the… …Connected Car“ des Lehrstuhls für Innovation, Strategie und Organisation der RWTH Aachen beschäftigte sich mit den Dienstleistungsinnovationen, die durch das…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 6/2021

  Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG

  Maximilian Aufhauser

  …224 PinG 06.21 Aufhauser Das Fernmeldegeheimnis für Arbeitgeber unter dem TTDSG Das Fernmeldegeheimnis für ­Arbeitgeber unter dem TTDSG Maximilian… …Bindung von Arbeitgebern bzgl. ihrer betrieblichen E-Mail-Systeme an das dort kodifizierte einfachgesetzliche ­Fernmeldegeheimnis nicht auszuschließen. Mit… …der DSGVO beschäftigt. I. Der Dauerbrenner: Arbeitgeber und das Fernmeldegeheimnis Seit Jahren sehen sich Arbeitgeber der Sorge ausgesetzt, bei… …Mitbenutzung darum zu verbieten 3 , sind nachvollziehbar, aber nicht erforderlich. Denn wie der Beitrag zeigt, wird das einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis in… …der vorliegenden Konstellation von der DSGVO verdrängt. II. Der Überblick über relevante Gesetze Das Telekommunikationsrecht zählt nicht gerade zu den… …Kraft. 4 Art. 5 Abs. 1 ePrivacy-RL normiert die Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation und wird in Deutschland durch das einfachgesetzliche… …Aufhauser, PinG 2021, 188, 189 f. 3 So etwa Müller, öAT 2019, 1, 2; Byers, SPA 2016, 173, 174. 4 Das Verhältnis der DSGVO und ePrivacy-RL wird in Art. 95… …DSGVO adressiert, ist im Detail aber nicht eindeutig; s. Heun/Assion, in: Auernhammer, DSGVO/BDSG, 7. Aufl. 2020, Art. 95 DSGVO Rn. 6 ff. 5 Das… …einfachgesetzliche Fernmeldegeheimnis ist nicht zu verwechseln mit dem grundrechtlichen Fernmeldegeheimnis nach Art. 10 Abs. 1 GG. Das Fernmeldegeheimnis für… …Abs. 1 ePrivacy-RL. Auf nationaler Ebene wird durch das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz 8 unter anderem mit Wirkung zum 1. Dezember 2021 das TKG…

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