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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  IoT-Datenzugang nach dem Data Act: Anwendungsbereich, Rechtsfolgen und Schranken

  Dr. Carsten Brodersen

  …Produktdaten und verbundenen Dienstdaten zugänglich sind. Daneben gewährt er Nutzern gegenüber dem Dateninhaber Ansprüche auf Bereitstellung dieser Daten an sich… …oder an von ihnen benannte Dritte. Der Beitrag beleuchtet die Voraussetzungen und Grenzen ­dieser Datenzugangswege, ihr Verhältnis zueinander sowie ihre… …Daten vom Dateninhaber verlangen oder deren Weitergabe an Dritte beanspruchen („Access on Demand“). 1. Datenzugang als Hersteller- und Anbieterpflicht… …des „Internet of Things“ und seiner Entwicklung: ­Khodadadi/Dastjerdi/Buyya, Internet of Things: An Overview, in: Internet of Things: Principles and… …zugegriffen werden kann. Art. 3 Abs. 1 DA setzt an dieser Gestaltungsmacht an und verpflichtet dazu, an dieser tatsächlichen Kontrolle anzusetzen und die… …zugänglich gemacht werden, an den die Daten übermittelt werden. Der Zugang zum geräteseitigen Datenspeicher kann dabei über kabelgebundene oder drahtlose… …lokale Funknetze erfolgen, die an ein öffentlich verfügbares elektronisches Kommunikationsnetz oder Mobilfunknetz angebunden sind. Als Server kommen sowohl… …Nutzerhandlungen oder aus seiner Umgebung Daten erhebt. Zudem müssen die Daten über eine technische Verbindung, etwa einen Internetanschluss oder Bluetooth, an einen… …Produkte sind eine Smartwatch, die über Sensoren die Herzfrequenz, die Schrittzahl und den Standort erfasst und diese Daten an eine zugehörige App… …übermittelt, sowie ein vernetzter Rauchmelder, der Rauchwerte und Temperaturen misst und Statusdaten oder Alarmmeldungen an eine zentrale Steuereinheit…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 1: Datenschutzreform 2026: Entlastung auf welcher Ebene?

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …, punktuelle Entlastungen innerhalb der DSGVO und nationale Änderungen an Organisation und Aufsicht. Erst ihre Trennung zeigt, wo kurzfristige Entlastung möglich… …die strategische Beratung von Unternehmen zu komplexen Fragen des Datenschutzrechts und begleitet anspruchsvolle KI-Projekte an der Schnittstelle von… …Euro oder eine Jahresbilanzsumme von höchstens 172 Millionen Euro aufweisen. Die Ausnahme nach Art. 30 Abs. 5 DSGVO knüpft demgegenüber weder an den… …KMU-Status noch an Umsatz- oder Bilanzsummenschwellen an. Dass beide Regelungen dieselbe Beschäftigtenschwelle verwenden, macht sie nicht zu demselben… …Vereinfachung und Bündelung an, ausdrücklich einschließlich einer Zuständigkeitskonzentration beim BfDI. Zugleich soll die Datenschutzkonferenz gesetzlich… …Änderung des BDSG ein Gegenmodell vor. Es hält an der föderalen Aufsicht fest, will ihre Entscheidungen aber stärker verzahnen: durch eine gesetzlich… …auseinanderhält: den unionsrechtlichen Ausschluss ganzer Gruppen, die Modulation einzelner DS- GVO-Pflichten und nationale Änderungen an Organisation und Vollzug…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Analyse der Informationspflicht nach Art. 24 DSG bei Suchmaschinen-Indexierung von Kundendaten

  Schweizer Bundesverwaltungsgerichtsentscheid A-3790/2024 vom 8. April 2026
  

  Nicole Beranek Zanon

  …Datenschutzverletzung gem. Art. 24 DSG. Der Entscheid zeigt, unter welchen Voraussetzungen eine öffentliche Bekanntmachung an die Stelle einer individuellen Information… …ordnete gestützt auf Art. 24 Abs. 4 i. V. m. Art. 51 Abs. 3 lit. f DSG an, dass die betroffenen Personen innerhalb von 10 Tagen über die… …Benachrichtigung. II. Rechtsgrundlage der Informationspflicht an betroffene Personen gem. Art. 24 DSG Art. 24 DSG regelt die Meldepflichten bei Verletzungen der… …werden. Zu melden an den EDÖB sind nur Verletzung der Datensicherheit, die voraussichtlich zu einem hohen Risiko für die Persönlichkeit oder die… …, liegt an einem Konfigurationsoder Sicherheitsproblem der Verantwortlichen, nicht an einer Einwilligung der Betroffenen in eine Bing-Indexierung. Die… …Information an die betroffene Person einschränken, aufschieben oder darauf verzichten, wenn ein Grund nach Art. 26 Abs. 1 lit. b oder Abs. 2 lit. b DSG vorliegt… …Abs. 5 Bst. c DSG Da eine individuelle Information an die betroffenen Personen unmöglich bzw. unverhältnismässig ist, tritt Art. 24 Abs. 5 lit. c DSG… …an eine öffentliche Bekanntmachung. Das BVGer gibt konkrete Beispiele für Gestaltungsmöglichkeiten für die öffentliche Bekanntmachung (E. 6.5): a)… …Mitteilungen an betroffene Personen. Er müsse mindestens die Art der Verletzung, Folgen und Risiken für betroffene Personen, getroffene und/ oder vorgesehene… …(Passwortänderung, Kontosperre etc.) beinhalten. c) Sprache Die Information an die betroffenen Personen muss adressatengerecht, sprich in einfacher, verständlicher…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Recent Developments in Data Privacy Laws in India

  Sajai Singh, Sankalp Inuganti, Ayush Sahay

  …article is an update to the one previously published in PinG, outlining the principles and earlier GDPR comparisons of the DPDP Act, including a detailed… …Associates, representing a wide ­variety of industries, businesses and sectors, and is an acclaimed data privacy, cybersecurity and technology lawyer in India… …. Sankalp Inuganti is an Ayush Sahay is an associate at J. Sagar ­associate at J. Sagar ­Associates, with experi­ ­Associates, with ence in technology… …made publicly accessible by the Data Principal or under an obligation under any law. III. Key Definitions and Concepts Introduced under the DPDP Regime… …, and capable of being understood independently, without reference to any other document or information. The notice must include an itemised description… …Further, as mentioned in our previous article, the Data Fiduciary is required to give an option to a Data Principal to access the request for consent and… …of personal data, processing personal data of an employee for instance, under the DPDP Act, is considered as a legitimate use wherein an employer will… …and affected Data Principals in the event of a personal data breach, publishing contact information of a Data Protection Officer, establishing an… …sovereignty and integrity of India, the risk to electoral democracy, security of the State, and public order. If a Data Fiduciary is notified as an SDF, it is… …in India Singh / Inuganti / Sahay tion Officer based in India to serve as their representative; (ii) appointing an independent data auditor; and (iii)…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 2: Japan reformiert sein Datenschutzrecht - neue Statistik-Ausnahme erleichtert KI-Training

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …an die Festlegung und Einhaltung des Verarbeitungszwecks. Eine Einwilligung ist insbesondere bei der Erhebung besonders schutzbedürftiger Informationen… …, bei einer Nutzung außerhalb des zuvor festgelegten Zwecks und bei der Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erforderlich. Gerade für die… …vergleichbaren Voraussetzungen ohne Einwilligung an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden. Dadurch können insbesondere mehrere Unternehmen ihre… …ausschließlich für diesen Zweck bereitgestellt werden. Eine zweckfremde Nutzung durch den Empfänger und eine Weitergabe an weitere Dritte sind grundsätzlich… …ausgeschlossen. An die Stelle der individuellen Zustimmung tritt damit keine freie Datenverwendung, sondern eine gesetzlich und vertraglich abgesicherte… …Einwilligungs- und Informationsprozesse künftig grundsätzlich an die gesetzlichen Vertreter. Darüber hinaus werden Unternehmen angehalten, bei der Verarbeitung von… …eine Verwaltungsgeldsanktion verhängen, die sich an dem durch den Verstoß erzielten Vermögensvorteil orientiert. Die APPI-Reform ist damit weder eine…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der Anbieter von Cloud-Computing-Diensten im Sinne der NIS-2-Richtlinie und des BSIG

  Johannes Zwerschke

  …einnehmen – insbesondere, ob sie selbst als „Anbieter“ gelten, wenn sie derlei Dienste in ihre eigenen integrieren und an ihre Kunden weiterreichen. Wer als… …cloudbasierte Software zur Verwaltung von Geschäftsdaten an (SaaS). U unterhält keine eigene IT-Infrastruktur, sondern bezieht die zugrunde liegenden Ressourcen… …ErwGr 33 UAbs. 1 S. 3 fehlt es damit an der gemeinsamen Nutzbarkeit, der Elastizität und der Abrufbarkeit der Verwaltung. Der vorstehende Befund… …oder erbringt“. Beide Begriffsbestimmungen knüpfen an die Tätigkeit an, ohne den Anbieter als solchen zu definieren. 17 Siehe zur Verwendung des Begriffs… …eines Hyperscalers – von einem Dritten bezogen wird, ist demgegenüber unerheblich. 18 Zweitens spricht der Schutzzweck der NIS-2-RL für eine an der… …Betreiberstellung an der Infrastruktur voraus. Dafür streitet, dass die NIS-2-RL die aus der NIS-1-RL überkommene Differenzierung zwischen Betreibern wesentlicher… …Anbietereigenschaft ist damit nicht mehr an eine bestimmte Betreiber- oder Infrastrukturrolle gebunden, sondern funktional zu bestimmen. 22 Erfasst sind danach auch… …gespeicherter oder übermittelter oder verarbeiteter Daten oder der Dienste zielt. Sie entfällt nicht dadurch, dass einzelne Sicherheitsfunktionen an Dritte… …etwa eine SaaS-Fachanwendung auf zugekauften Hyperscaler-Ressourcen an und verantwortet ihnen gegenüber Architektur, Mandantentrennung, Skalierung…

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• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Schlaglicht 3: EDPB, Leitlinien 03/2026 v. 7. Juli 2026 - Der rechtmäßige KI-Datensatz beginnt vor dem ersten Crawl

  Parnijan Tina Ehtechami, Yakin Surjadi

  …das berechtigte Interesse aber nicht als ungeeignet. Er erkennt ausdrücklich an, dass etwa die Entwicklung eines Assistenzsystems, eines Systems zur…
• eJournal-Artikel aus "PinG Privacy in Germany" Ausgabe 5/2026

  Der entgrenzte Datenschutz

  Stefan Brink

  …seinen sozialen Geltungsanspruch einfordern. An das APR haben wir uns in den letzten 70 Jahren gewöhnt, das Wort vom „Schutz der Privatsphäre“ geht uns gut…

• Finanzinvestoren in Kanzleien: Was der Gesellschaftsvertrag absichern muss

  …und ob diese institutionell wirksam begrenzt werden können. Die Wirtschaftsprüferkammer hat die Debatte am 24. Juli 2026 mit dreizehn Anforderungen an… …professionell führen und überwachen Hohe Stakeholder-Erwartungen an unternehmerische Transparenz und klare Kommunikation, aber auch die gestiegene…

• BGH begrenzt Zurechnung - Regierung nimmt Vorrats-SEs ins Visier

  …Drittelbeteiligungsgesetz kommt es grundsätzlich auf die Beschäftigtenzahl der jeweiligen Gesellschaft an. Der II. Zivilsenat wies damit die Rechtsbeschwerden in den… …insgesamt deutlich mehr Menschen beschäftigt waren. Gesetzlich vorgesehene Zurechnungstatbestände im Konzern bleiben davon unberührt. An anderer Stelle… …21 an, die Möglichkeit zu beenden, durch die Vorhaltung von Vorrats-SEs deutsches Mitbestimmungsrecht zu umgehen. Einen Gesetzentwurf oder Einzelheiten…

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